Der grüne Feuerwehrmann

Daniel Leupi ist exakt bis pingelig – gute Eigenschaften für einen Kassenwart. Und er ist da, wo es brennt – zuerst Polizei, dann Finanzen, später Koch-Areal und Gammelhäuser.

Der Stadtratskandidat Daniel Leupi (Grüne) möchte das Gelände bei der Zürcher Zentralwäscherei zwischennutzen. Video: Lea Blum

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Er kann keine fünf gerade sein lassen. Diese Redewendung passt zu Daniel Leupi perfekt. Er ist ein äusserst exakter Mensch – keine schlechte Voraussetzung für einen Finanzminister. Nach seiner unfreiwilligen Versetzung von der Polizei in die Finanzen hat sich der studierte Ökonom 2013 schnell in das 9-Milliarden-­Budget eingearbeitet – gewissenhaft, wie er ist. Trotzdem kaschierte der eh schon ernste Leupi seinen Missmut über die Zwangsversetzung kein bisschen. Mit teils säuerlicher Miene stürzte er sich in die Arbeit. Selbst SVP-Finanzpolitiker Roger Liebi attestiert ihm, dass er – «rein buchhalterisch» – dossierfest sei und seine Geschäfte gut im Griff habe.

Die Kehrseite: Leupi hat sein riesiges Departement – Finanzen, Steuern, Personal, Informatik, Liegenschaften, Wohnbauförderung – fast zu gut im Griff. Er ist detailversessen, will jedes Geschäft unter Kontrolle haben und stellt lieber noch eine weitere Analyse an, als spontan zu entscheiden. Das verlangsamt die Entscheidungsfindung. 1078 Tage hat die Regelung für städtische Wohnungen mit Einkommensgrenzen für Wohlhabende gedauert. Doch dann klopften sich Linke und Rechte gegenseitig auf die Schultern, von «historischem Kompromiss» und «Konsensdemokratie» war die Rede. Und sogar Leupi wirkte zufrieden.

Die Pleite mit dem Pleitegeier

Wie gut Leupi im Sattel sitzt, zeigt der aktuelle Wahlkampf. 2014 warb die SVP mit einem rot-grünen Pleitegeier über dem Stadthaus. Kurz nach den Wahlen präsentierte Leupi einen um mehr als 100 Millionen verbesserten, positiven Abschluss. Heute ist die angebliche Pleitepolitik der rot-grünen Regierung kein Thema mehr. Die Stadt hat ausgeglichene Budgets und Rechnungen und sitzt auf Eigenkapital von über einer Milliarde. Die vor fünf Jahren aufgegleiste Leistungsüberprüfung des Stadtrates war erfolgreich – entgegen aller Kritik der Bürgerlichen, die keine harten Sparmassnahmen wahrnahmen, sondern höchstens Mikroeingriffe wie die Abschaffung der Vergünstigung für Reka-Rails oder die Erhöhung der Badi-Eintrittspreise.

Ist die ausgeglichene Rechnung Leupis Verdienst? Nicht nur, aber auch. Dank guter Wirtschaftslage flossen die Steuern besser als erwartet. 120 Millionen Franken brachte allein die Auflösung der Schwankungsreserve der Flughafenaktien ein. Auch die Grundstücksgewinnsteuern von gegen 300 Millionen Franken jährlich wird wohl niemand als Verdienst grüner Politik interpretieren.

Doch ist es Leupi gelungen, bei seinen Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat Ausgabendisziplin durchzusetzen und den Departementen Ausgabenplafonds zu verschreiben. Er wagte sich sogar an die Löhne des städtischen Personals und setzte Lohnerhöhungen aus. Dies allerdings nur kurz, bis die Rechnung wieder einen Überschuss vorwies. Vonseiten der Bürgerlichen trug ihm das prompt Kritik ein. «Leupi ist halt ein Linker geblieben und hat nicht die Klasse, Ideologien zu überwinden und nachhaltig zu sparen, geschweige denn die Steuern zu senken», sagt etwa Roger Liebi. Kurz: Daniel Leupi spart so wenig wie möglich, steckt aber auch nicht den Kopf in den Sand vor den finanziellen Schwierigkeiten. Für die Bürgerlichen ist Sparen eine Tugend, für ihn eine Not.

Leupi beschwor den Pleitegeier herauf

Zu dieser Not gehörte auch das lautstarke Schwarzmalen über die Unternehmenssteuerreform III (USR III), die er als einer der nationalen Leader erfolgreich bekämpfte. Jetzt war es Leupi, der den Pleitegeier über Zürich heraufbeschwor und vor 300 Millionen Franken Steuerausfällen warnte. Kurz nach der abgeschmetterten USR III präsentierte Leupi dank sprudelnder Steuern eine Rechnung mit einem riesigen Überschuss von 288 Millionen. «Unnötige Panikmache», lautete der Kommentar der NZZ.

Dass Leupi der Mann fürs Schwierige ist, machen auch die Unruhen ums Koch-Areal deutlich. Der zuständige Polizei­vorsteher Richard Wolff (AL) musste das Dossier abgeben. Leupi übernahm und setzte mit Erfolg einen Verhaltenskodex durch. In Zukunft will der Stadtrat 368 gemeinnützige Wohnungen bauen. Leupis wohl grösster Erfolg ist aber die Lösung des Kongresshaus-Tonhalle-Problems. Das Stimmvolk hiess 2016 nicht nur die Sanierung des Gebäudekomplexes gut, sondern auch die Entschuldung der Trägerschaft. Trotz enormer Kosten von 240 Millionen Franken sagten 75 Prozent der Stimmenden Ja zur Vorlage. Leupi ist es gelungen, tiefe Gräben zuzuschütten und alle Interessensgruppen an Bord zu holen. Beteiligt war er auch beim Projekt des neuen Eishockeystadions in Altstetten, das an der Urne mit 57 Prozent angenommen wurde.

Er strahlt Finanzkompetenz aus

Das Parlament nimmt Leupi als transparent, geradlinig und als seriösen Schaffer wahr. Gegen aussen wirkt er souverän, er strahlt die Finanzkompetenz förmlich aus. Leupis Parteikollegin Esther Guyer sagt: «Aus der SP höre ich Klagen, dass er sich im Stadtrat in alles einmischt – das ist das grösste Kompliment für einen Finanzminister.»

Leupi gilt aber auch als dünnhäutig, belehrend, mimosenhaft und hat Gemeinderäten nach einem kritischen Votum schon das Du entzogen. In seinem Führungszirkel sind die Personalwechsel ähnlich gross wie bei Claudia Nielsen, bloss ohne Schlagzeilen. Neuster Wechsel: Martin Luchsinger löst Thomas Schlepfer als Departementssekretär ab. Der Clou: Luchsinger war Co-Präsident der GLP und Gemeinderat. Leupi ist auch strategisch geschickt – wer die GLP im Sack hat, hat die Mehrheit im Rat.

«Das Verwaltungsgericht ist nicht Gott.»Daniel Leupi

Eine Niederlage musste Leupi dagegen vom Verwaltungsgericht einstecken, das den Kauf der Gammelhäuser im Kreis 4 – von Leupi per Dringlichkeitsbeschluss am Parlament vorbei getätigt – für widerrechtlich erklärte. Leupis Reaktion war typisch: «Das Verwaltungsgericht ist nicht Gott.» Er neigt zu Rechthaberei, der Stadtrat jedoch beschloss, das Urteil nicht weiterzuziehen.

Wer Leupi gut kennt, bestätigt: Er ist wieder viel lockerer als in seinen ersten Jahren als Kassenwart. Der Umbau des von Martin Vollenwyder (FDP) jovial und grosszügig geführten Departementes hatte den Perfektionisten ans Limit gebracht. Leupi scheint heute gut gerüstet für vier weitere Jahre als Finanzminister – es sei denn, er müsste wieder als Notnagel einspringen. Zum Beispiel als linker Kandidat fürs Stadtpräsidium, sollte Corine Mauch dereinst aufhören.


«Die Stadt Zürich positioniert sich nicht über tiefe Steuern als Billigstandort» Zum Interview mit Daniel Leupi


(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.02.2018, 18:34 Uhr

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