Deutlich weniger Einbürgerungsgesuche in Zürich

Bis 2018 hatten die Gesuche stark zugenommen, 2019 gingen sie markant zurück.

Die Stadtkanzlei erklärt den Rückgang mit den verschärften Regeln zur Einbürgerung, die Corine Mauch (SP) in einem Brief im Mai 2017 an 40'000 Ausländerinnen und Ausländer erwähnte. Foto: Keystone

Die Stadtkanzlei erklärt den Rückgang mit den verschärften Regeln zur Einbürgerung, die Corine Mauch (SP) in einem Brief im Mai 2017 an 40'000 Ausländerinnen und Ausländer erwähnte. Foto: Keystone

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Von einer signifikanten Zunahme an Einbürgerungsgesuchen in den Jahren 2017 und 2018 spricht selbst die Stadt Zürich. 2016 überwies das Gemeindeamt des Kantons der Stadt 2068 Gesuche, 2017 waren es 2447. Und 2018 erreichte die Zahl den Höchststand mit 3282 Gesuchen.

Die Zahl ist im vergangenen Jahr nun klar eingebrochen: Überwiesen wurden noch 1860 Einbürgerungsgesuche. Dies geht aus einer Antwort des Stadtrats auf eine schriftliche Anfrage der SVP-Gemeinderäte Martin Götzl und Roberto Bertozzi hervor. Die Einbürgerungen selbst blieben die letzten beiden Jahre stabil bei 2566 und 2576 Personen. 2016 wurden 1734 Personen eingebürgert, 2017 waren es 2123.

Der Stadtrat will jene Personen auf die Möglichkeit einer Einbürgerung hinweisen, die die Voraussetzungen dazu erfüllen. 

Götzl und Bertozzi stellten ihre Fragen im Zusammenhang mit dem Brief, den Stadtpräsidentin Corine Mauch (SP) im Mai 2017 an 40'000 Ausländerinnen und Ausländer schickte. Ihr Brief sorgte national für Schlagzeilen. Sie machte die Angeschriebenen ­darauf aufmerksam, dass die Rechtslage für Einbürgerungen ab 2018 verschärft werde. 

Zum starken Rückgang der Einbürgerungsgesuche im vergangenen Jahr schreibt der Stadtrat nichts. Die Stadtkanzlei erklärt ihn auf Anfrage mit den ­verschärften Regeln zur Einbürgerung, die Mauch in ihrem Schreiben an die Ausländerinnen und Ausländer bereits erwähnt hatte. Neu könnten nur noch Ausländer mit einer C-Bewilligung ein Gesuch stellen, bei der Sozialhilfe gelte neu eine Karenzfrist von drei Jahren.

Motivierender Effekt

In der Antwort auf die SVP-Anfrage schreibt der Stadtrat, dass nicht bekannt sei, wie viele Personen aufgrund des Briefes ein Einbürgerungsgesuch gestellt hätten, da diese keine Angaben dazu machen mussten.

Eine Studie der ETH über Mauchs Informationsschreiben zeige aber auf, dass sich die Motivation, ein Einbürgerungsgesuch zu stellen, durch aktives Informieren verdopple. Dabei sei der motivierende Effekt bei jenen Personen am stärksten, die die erforderlichen Wohnsitzfristen erst kürzlich erreicht hätten.

Der Stadtrat will weiter periodisch jene Personen schriftlich auf die Möglichkeit einer Einbürgerung hinweisen, die die Voraussetzungen dazu neu erfüllen. Für Mauch und den ganzen Stadtrat sei es ein Anliegen, dass sich möglichst viele Zürcherinnen und Zürcher am demokratischen Prozess beteiligen können, schreibt der Stadtrat weiter. Und das ist momentan nur über Einbürgerungen möglich. Er hat aber eine Behördeninitiative für ein Ausländerstimmrecht auf kantonaler Ebene lanciert. Diese hat die erste Hürde im Kantonsrat geschafft. 

Aus der stadträtlichen Antwort geht im Weiteren hervor, dass sehr wenige Gesuche abgelehnt werden: Letztes Jahr waren es sieben, 2018 eines, 2017 keines, 2016 zwei. Dagegen werden Gesuche immer wieder zurückgezogen, zwischen 115 im Jahr 2017 und 374 im Jahr 2018. Gründe dafür sind mangelnde Sprachkenntnisse, Bezug von Sozialhilfe, unbezahlte Betreibungen oder Wegzug aus der Gemeinde. Bis zu 66 Gesuche schrieb die Stadt aufgrund fehlender Mitwirkung ab.

Erstellt: 26.01.2020, 23:19 Uhr

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