Elfjährige Häftlinge im Zürcher Notknast

«Das geht nicht», sagen Experten: Im provisorischen Polizeigefängnis sind auch Jugendliche inhaftiert. Warum?

Viermal die Bewilligung verlängert: Das Zürcher Polizeigefängnis (vorne), errichtet 1994. Foto: Doris Fanconi

Viermal die Bewilligung verlängert: Das Zürcher Polizeigefängnis (vorne), errichtet 1994. Foto: Doris Fanconi

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Wer die Stadtzürcher Kasernenwiese durchqueren will, wird von einem stacheldrahtbewehrten Zaun gestoppt. Hinter der Absperrung erhebt sich ein dreigeschossiger Elementbau: das Polizeigefängnis, ein Provisorium, ursprünglich bewilligt für einen Zeitraum von 5 Jahren, inzwischen 22 Jahre alt. Zusammen mit Zellen im Kasernengebäude umfasst die Anlage 141 Haftplätze.

Unter Anwälten gilt das «Propog» als Zürcher Anstalt mit dem härtesten Haftregime. Die Platzverhältnisse sind eng, vor allem im Sommer stinkt es – selbst hartgesottene Polizisten sind froh, wenn sie das Gebäude wieder verlassen können, berichtet ein Beamter. Ins Propog kommen Festgenommene zu Beginn, bevor sie in andere Anstalten verlegt werden, bevor ein Haftrichter über Untersuchungshaft entscheidet. Hier setzt der Haftschock ein, hier haben manche Insassen Panikattacken oder Anfälle. Hier beging im August 2014 ein Rega-Angestellter Suizid, der versucht hatte, Michael Schumachers Krankenakte an die Medien zu verkaufen. «Das Propog ist Hardcore», sagt der Zürcher Anwalt Peter Nideröst. Die maximale Aufenthaltsdauer beträgt sieben Tage. Journalisten haben keinen Zugang zum Gebäude. Anwälte kennen nur die Besucherzimmer.

Vollen Zutritt haben dagegen die Spezialisten der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF), die vom Bundesrat gewählt sind. Das Gremium prüft regelmässig die Bedingungen in Schweizer Haftanstalten. Bei einem Besuch im April 2014 stellte die Delegation überrascht fest: Im Propog waren auch zwei Jugendliche inhaftiert.

605 Knaben, 140 Mädchen

Minderjährige gehörten nicht in ein solches Gefängnis, kritisierte die NKVF nach ihrer Visite. «Die Kommission ist der Auffassung, dass das Polizeigefängnis für die Unterbringung von Jugendlichen [...] ungeeignet ist», heisst es im Bericht zum Besuch. «Sie empfiehlt den kantonalen Behörden dringend, Jugendliche nur in einer den Bedürfnissen von Minderjährigen ausgerichteten Einrichtung unterzubringen.»

Die Kantonspolizei nahm im Jahr 2014 total 644 Minderjährige im Propog in Haft, wie ein Sprecher auf Anfrage bekannt gibt. 2015 waren es 745 Jugendliche, 605 Knaben und 140 Mädchen. 117 von ihnen waren unter 15 Jahre alt, die Jüngsten waren elfjährig. Darunter können mutmassliche Schläger sein, Einbrecher, Randalierer, Hooligans, aber auch Heimausbrecher oder Flüchtlinge, die illegal in der Schweiz sind. Es ist möglich, dass ein Jugendlicher mehrere Einträge verursacht – wenn ein Knabe fünfmal aus einem Heim türmt und die Polizei ihn fünfmal verhaftet , um ihn zurückzubringen, ergibt das fünf Haftfälle.

Die NKVF ist ein einflussreiches Gremium. Obwohl ihre Empfehlungen nicht bindend sind, führen sie oft zu Anpassungen oder Umbauten in Schweizer Gefängnissen. Im Fall der Jugendlichen setzte sich der Kanton aber darüber hinweg, es blieb dabei, dass im Propog auch Kinder inhaftiert werden.

Es gibt dort zwar sechs Zellen, die ausdrücklich für Knaben vorgesehen sind, sowie zwei Zellen für Mädchen. Aus Sicht der Polizei genügt diese Trennung. Die NKVF ist anderer Meinung: Die «zellenweise Trennung» zwischen Jugendlichen und Erwachsenen reiche nicht aus. Dies widerspreche nationalen und internationalen Grundsätzen sowie der Praxis des Bundesgerichts.

NKVF-Präsident Alberto Achermann ist assoziierter Professor für Migrationsrecht an der Universität Bern. Er sagt, für wenige Stunden gehe die Inhaftierung von Jugendlichen im Propog als Ultima Ratio in Ordnung – zum Beispiel bei einem Jugendlichen, der mitten in der Nacht festgenommen wurde, bis er am Morgen anderswohin gebracht werden könne. «Aber im Propog ist Haft bis zu einer Woche möglich. Das ist stossend und unzulässig.» Es komme vor, dass Insassen in den Zellen während der Nacht herumbrüllten – «und nebenan ist ein Elfjähriger untergebracht? Das geht nicht.» Das Trennungsgebot basiert auf der Überlegung, Kinder und Jugendliche nicht dem Einfluss von erwachsenen Verbrechern auszusetzen, sie nicht ans kriminelle Milieu zu gewöhnen.

«Wir Erwachsenen können Jugendliche sehr leicht beeinflussen», sagt Anwältin Caroline Engel, die auf Jugendstrafrecht spezialisiert ist. Weil sie so leicht beeinflussbar seien, sollte man sie von schlechten Einflüssen fernhalten. «Jugendliche gehören meiner Meinung nach nicht ins Propog», sagt Engel. Dem pflichtet Irène Inderbitzin bei: «Minderjährige müssen von erwachsenen Häftlingen getrennt sein», sagt die Geschäftsführerin des Vereins Kinderanwaltschaft Schweiz.

«Nur wenige Stunden»

Die Zürcher Justizdirektion und die Jugendanwaltschaft schreiben in einer Stellungnahme, dass man versuche, Minderjährige aus dem Propog möglichst schnell in die Jugendabteilung des Gefängnisses Limmattal oder in die Durchgangsstation Winterthur zu verlegen, die auf Minderjährige spezialisiert ist. Die Jugendanwaltschaft betreibe einen 7x24-Stunden-Pikettdienst. Polizeisprecher Stefan Oberlin sagt, ein Grossteil der Jugendlichen halte sich «nur wenige Stunden» in Polizeigewahrsam auf.

Wie lange der Aufenthalt bei den 745 Jugendhaftfällen von 2015 dauerte, gibt die Polizei nicht bekannt. Über alle Häftlinge hinweg waren es 2013 laut NKVF durchschnittlich 3,2 Tage, im Folgejahr 3,5 Tage. Unbestritten ist, dass es immer wieder Minderjährige gibt, bei denen die Haft mehr als 24 oder 48 Stunden dauert – etwa weil Heime an Wochenenden keine Jugendlichen aufnehmen.

Nach der Kritik der NKVF im Jahr 2015 erhielt der Kanton Zürich Gelegenheit zur Stellungnahme. Kapo-Kommandant Thomas Würgler schrieb in seiner Antwort, dass voraussichtlich im Jahr 2020 das neue Polizei- und Justizzentrum (PJZ) seinen Betrieb aufnehme, das auch rund 300 Haftplätze beinhalten wird. Ab dann kümmere sich die Justizdirektion um das neue Gefängnis. Bereits heute stehe die Kapo in Kontakt mit dem Justizvollzug, um die Mängel zu beheben, welche die NKVF beanstande.

PJZ: Kein Jugendtrakt geplant

Nachfragen zeigen nun aber, dass im neuen PJZ keine abgetrennte Abteilung für Jugendliche vorgesehen ist. «Ein baulich separierter Jugendtrakt ist nicht geplant», schreibt Dominik Bonderer, Sprecher der Baudirektion. Das sei eine «organisatorische Angelegenheit», dafür sei die Justizdirektion zuständig. Diese wiederum teilt mit, das die Empfehlungen der NKVF in die Planung des PJZ einflössen. Es werde «sichergestellt, dass Jugendliche während ihres möglichst kurzen Aufenthalts nicht mit Erwachsenen in Kontakt kommen», so Sprecher Benjamin Tommer. Auf Nachfrage, wie dies genau geschehen soll, antwortet er: «Die Detailplanung liegt noch nicht vor.»

Die Chefin von Kinderanwaltschaft Schweiz ist «erstaunt und enttäuscht», dass im PJZ keine baulich abgetrennten Haftplätze für Minderjährige vorgesehen sind. Der Bau des Zentrums wäre «eine Chance, es richtig zu machen», so Irène Inderbitzin. NKVF-Präsident Alberto Achermann sagt, im Minimum müsste eine modulare Bauweise mit einem separaten Eingang möglich sein, sodass man je nach Bedarf einen Teil der Zellen für Jugendliche abtrennen könne. «Aber eigentlich muss man dieses Problem schon heute lösen – und nicht erst im Jahr 2020.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 04.12.2016, 18:29 Uhr

Jugendliche in Polizeihaft

So machen es andere Regionen

Im Kanton Luzern verbringen Jugendliche die erste Nacht nach der Festnahme im Polizeigebäude. Danach kommen sie in die Justizvollzugsanstalt Grosshof, wo es keine abgetrennten Plätze für Jugendliche gibt. Allerdings achte man darauf, dass es zwischen Jugendlichen und Erwachsenen im Grosshof «keine Berührungspunkte» gebe, teilt Sprecher Simon Kopp mit. Die Frage einer eigenen Institution sei schon öfter diskutiert worden, so Kopp. Aber: «Eine eigene komplette Infrastruktur nur für Jugendliche in der Zentralschweiz aufzubauen, wäre kaum realisierbar.» Es mache aufgrund der geringen Fallzahlen auch keinen Sinn, da man Anstalten in anderen Kantonen hinzuziehen könne, zum Beispiel in Zürich.

Die Basler Behörden haben allerdings genau das getan, was die Luzerner verworfen haben. Dort kommt ein Jugendlicher nach seiner Verhaftung direkt auf die Jugendstation des Untersuchungsgefängnisses Basel-Stadt, wo es acht Plätze für Knaben und zwei Plätze für Mädchen gibt. «Die Jugendstation ist durch bauliche Massnahmen völlig getrennt von den Erwachsenenstationen», schreibt Sprecher René Gsell. Ausnahme: Wenn ein Minderjähriger zwischen zehn Uhr nachts und sechs Uhr morgens festgenommen wird, bleibt er bis zum Morgen auf dem Polizeiposten.

Im Kanton St. Gallen werden die Jugendlichen zuerst auf dem Polizeistützpunkt inhaftiert, bevor sie die Polizei «schnellstmöglich» ins Jugendheim Platanenhof bringt, wo es 4 Sicherheitszellen und 16 Plätze in geschlossenen Wohngruppen gibt. Und in Bern sind Minderjährige maximal 23 Stunden und 55 Minuten in Regionalgefängnissen ohne Jugendabteilung eingesperrt, bevor sie in den Jugendtrakt des Regionalgefängnisses Thun verlegt werden. (ms)

Grund der Verhaftung

Polizei hält Details unter Verschluss

Jugendliche können aus einer Reihe von Gründen im Propog inhaftiert sein. Ein Drittel der Fälle sind vorläufige Festnahmen der Polizei – etwa nach einer Prügelei mit Körperverletzung. Diese Inhaftierten müssen im Normalfall vor den Jugendanwalt, der über das weitere Vorgehen entscheidet. Ein zweites Drittel sind sogenannte Migrationsmassnahmen, zum Beispiel Haft zur Abklärung der Identität oder bei Wegweisung aus der Schweiz; das letzte Drittel ist eine Mischung aus weiteren Haftgründen.

Aber wer sind die Minderjährigen, die ins Propog gebracht werden? Die Kantonspolizei stellte dem «Tages-Anzeiger» eine Liste zur Verfügung, aufgeschlüsselt nach Alter und Geschlecht. Das Alter beruht manchmal allein auf den Angaben der Jugendlichen, denn oft ist deren Identität bei der Festnahme nicht geklärt. Ein Junge hatte 2015 angegeben, er sei sieben Jahre alt. Das entpuppte sich als Lüge, tatsächlich war er laut Polizei mindestens zwölf Jahre alt.

Der TA wollte es genauer wissen und forderte eine detaillierte Statistik an: Aus welchen Ländern kommen die Minderjährigen? Warum ist jeder von ihnen inhaftiert worden? Und wie lange dauerte die Haft pro Fall? Die Kapo verweigerte diese Auskunft mit der Begründung, Minderjährige genössen besonderen Schutz: Die Publikation der Daten könnte die Identifikation eines Jugendlichen ermöglichen. Der TA bat darauf um eine anfechtbare Verfügung der Polizei, um die Statistik gestützt aufs Informations- und Datenschutzgesetz zu beantragen. Die Verfügung ist ausstehend. (ms)

Welche Erfahrungen machen Jugendliche im provisorischen Polizeigefängnis Zürich? Wie werden sie behandelt? Eltern oder Betroffene können Erlebnisse an mario.staeuble@tages-anzeiger.ch senden.

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