Die mageren Jahre sind vorbei

Viele deutsche Städte kaufen ihre Wasser- und Stromwerke zurück. Das ist eine erfreuliche Entwicklung. Doch in Zürich geht es in die andere Richtung.

Privatisierte Züge in Grossbritannien sind teuer, anfällig und schlecht gewartet . Foto: Jeff J. Mitchell (Getty)

Privatisierte Züge in Grossbritannien sind teuer, anfällig und schlecht gewartet . Foto: Jeff J. Mitchell (Getty)

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Was war der wichtigste Trend der 90er-Jahre? Grunge? Rave? Anorektische Models? Falsch. Der wichtigste Trend hiess: anorektische Staaten.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion herrschte von rechts bis tief in die politische Mitte ein Konsens, der gerne in Magerkeitsmetaphern umschrieben wurde: Der Staat brauche eine Diät, er müsse schlanker werden, möglichst viele Aufgaben an Private abtreten. Diese erledigten die Dinge effizienter und freundlicher.

In die 90er-Jahre zurückversetzt

In ganz Europa mutierten staatliche Monopolbetriebe zu zackigen Unternehmen. Fast kein Bereich blieb verschont: Strom, Gas, Wasser, Telefon, Post, Spitäler, Eisen- und Autobahnen, Wohnungen. Alles ging weg. Der Rundumstaat der Nachkriegszeit, der den Bürgern die meisten wichtigen Güter bereitstellte, wurde auf seine «Kernfunktionen» zurückgehungert.

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In Zürich fühlt man sich deshalb ein wenig in die 90er-Jahre zurückversetzt. Die Stadt plante gerade, ihr Stromwerk EWZ aus der Verwaltung zu lösen, um es zu «verselbstständigen». Der Kanton will das Kantonsspital Winterthur und die dortige Psychiatrie in Aktiengesellschaften verwandeln und diese später wohl verkaufen.

Das Schlimmste: Ein privates Monopol

Die Privatisierungseuphorie hielt länger als jeder andere 90er-Trend. Erst in den späten Nullerjahren flachte sie ab. Jetzt geht es an vielen Orten in die Gegenrichtung, zum Beispiel in Deutschland. Dort holen sich zahlreiche Gemeinden jene Aufgaben zurück, die sie 20 Jahre zuvor verkauft haben. Hamburg, Leipzig, Stuttgart und viele andere Städte sind daran, ihre Stromversorgung wieder zu verstaatlichen. Das Gleiche geschieht mit Wasser- und Gaswerken. Die Gemeinden setzen wieder Gewicht an, tilgen das Erbe der 90er-Jahre. Mit guten Gründen.

Nach der Finanzkrise, als der Staat Grossbanken mit Milliarden retten musste, wurde klar: Private machen nicht alles besser.

Diesen Eindruck verstärkten Privatisierungen, die das Gegenteil des Versprochenen bewirkten. Die britische Bahn wurde Anfang 90er-Jahre in über 20 private Zuggesellschaften zerschlagen. Heute zahlen die Briten die mit Abstand höchsten Ticketpreise Europas. Einige Firmen schütteten lieber ihren Aktionären Geld aus, als sich um die Infrastruktur zu kümmern. Zugunglücke mit Todesopfern häuften sich.

Keine Ausweichmöglichkeit

Oder die Berliner Wasserversorgung: Nach dem Verkauf entliessen die neuen Besitzer ein Viertel des Personals, den Gewinn vervielfachten sie von 8 auf rund 250 Millionen Euro pro Jahr. Der Preis für das Wasser stieg um ein Drittel.

Beiden Fällen liegt ein Fehler zugrunde, vor dem jedes Lehrbuch warnt: Ein staatliches Monopol wird durch ein privates ersetzt. Die Kunden können nicht ausweichen (es gibt nur eine Wasserleitung): eine Zwangssituation, welche die privaten Besitzer gnadenlos ausnutzen.

Doch selbst wenn dieser Fehler vermieden wird, bleiben bei Privatisierungen zwei Nachteile: der Verlust an Einfluss und der Verlust an Geld.

Jede Privatisierung bedeutet einen Verzicht auf demokratische Aufsicht: je dünner der Staat, desto schwächer.

Durch die Abspaltungen entstehen private und halbstaatliche Organisationen, die rasch ein Eigenleben entwickeln. Sie treffen Entscheide, die ihnen selber nützen und sich nicht mehr am Gemeinwohl orientieren – diesem sogar oft widersprechen. Deutsche Gemeinden kaufen ihre Stromwerke auch deshalb zurück, weil sie diese grüner ausrichten wollen, als es die privaten Betreiber taten. Jede Privatisierung bedeutet einen Verzicht auf demokratische Aufsicht: je dünner der Staat, desto schwächer.

Dieser Effekt spielt selbst dann, wenn die ausgegliederten Abteilungen weiterhin dem Staat gehören. Das kantonale Stromwerk (EKZ) streitet derzeit um Abgaben. Der Gegner des EKZ, der Zürcher Regierungsrat, ist auch sein Besitzer. In Graubünden musste die staatlich kontrollierte Energiegesellschaft mit einer Volksinitiative daran gehindert werden, Kohlestrom zu fördern.

Freiwillig auf Geld verzichten

Dazu kommt: Für den Staat sind Privatisierungen ein schlechtes Geschäft. Durch den Verkauf von Infrastruktur können die Gemeinden auf einen Schlag viel Geld verdienen. Dafür verzichten sie auf künftige Einnahmen. Neu fliesst ein Grossteil der Jahresgewinne an Manager und Aktionäre. Sie würden die staatlichen Aufgaben nicht übernehmen, wenn sie damit Verluste machten.

Privatisierungen kommen einer Umverteilung von allen zu wenigen gleich. Das zeigt ihre Umkehr. Nachdem Berlin seine Wasserversorgung im Jahr 2013 zurückgekauft hatte, gewann die Allgemeinheit gleich doppelt: Die Stadt senkte den Wasserpreis. Gleichzeitig verdient sie seither pro Jahr 100 Millionen Euro.

Altmodisch und gleichzeitig modern

Die Schweiz hat laut OECD nur sehr zurückhaltend beim europaweiten Privatisierungsschub mitgemacht. Swisscom, SBB, die Post und wichtige Energieanbieter befinden sich trotz Ausgliederung weiterhin in Staatsbesitz.

Auch im Stadtzürcher Parlament hatte die geplante Verselbstständigung des EWZ vorletzte Woche keine Chance. Rot-Grün und SVP stimmten in seltener Eintracht dagegen. Im Kanton wird das Volk nächsten Mai darüber entscheiden, ob es die Betreuung psychisch Kranker Privaten anvertrauen will.

Stimmbürger beurteilen solche Anliegen eher skeptisch. Sie treten nur ungern Macht und Vermögen ab. Im Jahr 2002, mitten in der Privatisierungseuphorie, wehrten sich die Stadtzürcher gegen einen Verkauf ihres EWZ. Altmodisch wirkte das damals. In Wahrheit war der Entscheid seiner Zeit weit voraus. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.11.2016, 07:55 Uhr

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