Die Polizei, dein Freund und Feind

Wegen ihres Stadtrats Richard Wolff wird die Alternative Liste oft mit der Polizei in Verbindung gebracht. Das macht vielen AL-Mitgliedern Mühe.

Da waren die Besetzer noch Freunde: Richard Wolff (mit Brille und Käppi) besucht 2013 das besetzte Koch-Areal. Foto: Reto Oeschger

Da waren die Besetzer noch Freunde: Richard Wolff (mit Brille und Käppi) besucht 2013 das besetzte Koch-Areal. Foto: Reto Oeschger

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Unter Fussballfans und linken Aktivisten hat sich die Stadtpolizei letztes Jahr nicht beliebter gemacht. Sie haben mehrere Polizeieinsätze als unverhältnismässig und brutal verurteilt:

  • 21. Februar 2015. Die Stadtpolizei kesselt 839 FCZ-Fans für mehrere Stunden ein, darunter auch Kinder.
  • 1. Mai. Ein Polizei-Grossaufgebot verhindert die illegale Nachdemonstration des Revolutionären Aufbaus. Die Polizei hält 58 Menschen stundenlang fest.
  • 25. August. Nach einer Demo gegen die Räumung besetzter Häuser umstellt die Polizei das Xenix-Areal. Etwa 100 Menschen werden kontrolliert. Die Demonstranten hatten zuvor randaliert.
  • 7. September. Bei einer unbewilligten Demonstration für Flüchtlinge spritzt ein Polizist Pfefferspray ins Gesicht einer älteren Frau, die Frieden stiften wollte.
  • 19. September. An einer Kundgebung gegen den konservativen «Marsch fürs Leben» verhaftet die Polizei etwa 100 linke Aktivisten, einige müssen sich auf dem Posten nackt ausziehen.
  • 30. Oktober. Nach einer Minidemo gegen Mietwucher riegelt die Polizei die Mars-Bar im Kreis 4 ab und kontrolliert dort Demonstranten und Barbesucher.

Es ist ein Konflikt unter Freunden. Richard Wolff, Vorsteher des Polizeidepartements, gehört der AL an. Die Alternative Liste hat sich seit je gegen «Polizeiwillkür» eingesetzt, sie steht Hausbesetzern, Autonomen und der Fan-Szene von allen Parteien am nächsten.

Einige Alternative erklären Richard Wolff, der seit Mai 2013 das Polizeidepartement führt, bereits für gescheitert. Kürzlich lag der WOZ ein Heft bei, das «25 Jahre Links-Grün an der Spitze des Zürcher Polizeidepartements» aus linker Sicht bewertete. Das Fazit der Autoren fällt negativ aus. Jugendliche würden schikanös kontrolliert, die Polizei baue die Rundumüberwachung aus. Die Repression habe in Zürich eine «neue Qualität» angenommen.

Nicht die AL habe die Macht bei der Polizei erobert, sondern die Macht der Polizei die AL, schreibt Manuela Schiller, Rechtsanwältin und langjähriges AL-Mitglied. Weder SP, Grüne noch die AL hätten es geschafft, die Polizei wirklich zu reformieren. Deshalb nennt Schiller die Regierungsbeteiligung der AL einen Fehler, obwohl sie diese einst befürwortete.

Wegen Richard Wolff wird die AL heute oft direkt mit der Polizei gleichgesetzt. Nach missglückten Einsätzen bekommen Mitglieder zu hören: «Warum lasst ihr das zu?» An linken Demos ertönt die Parole: «Wär bringt üüs id Chischte? Die Alternativi Lischte!» AL-Politiker werden als Polizeivertreter verspottet – obwohl sie schon Dutzende polizeikritische Anfragen verfasst haben.

«Wut und Entsetzen»

Damit ist die AL in jenen Konflikt gerutscht, der Oppositionsparteien heimsucht, wenn sie sich an einer Regierung beteiligen: Macht verstrickt. Das Amt des Polizeivorstehers hat sich dabei als besonders heikel erwiesen. 1990 übernahm Robert Neukomm als erster Linker die Stadtpolizei. Fortan musste er sich nach fast jedem 1.-Mai-Einsatz vor seinen SP-Parteifreunden rechtfertigen.

Auch innerhalb der AL ist das Thema heikel. Mehrere erfahrene Mitglieder wollten sich nicht dazu äussern. Schliesslich erklärten sich Andreas Kirstein, Chef der Gemeinderatsfraktion, Stefan Wyss, Mitglied der Parteileitung, und Richard Wolff zu einem gemeinsamen Gespräch mit dem TA bereit.

«Nach gewissen Einsätzen herrschten Wut und Entsetzen», sagt Kirstein. Das Thema Polizei werde intern häufig und intensiv diskutiert, auch mit Richard Wolff. Der Ärger über die aktuelle Polizeiführung vermische sich jeweils schnell mit fundamentalen Zweifeln an der Regierungsbeteiligung. Die grundsätzlichen Kritiker und die frisch Enttäuschten machten zusammen etwa einen Viertel der Partei aus, schätzt Kirstein. Der Konflikt betreffe einzelne Parteimitglieder, sagt Stefan Wyss. «Ich habe mich auch schon sehr aufgeregt, aber am Schluss überwiegen für mich die Vorteile.» Innerhalb der Polizei würden jene Kräfte stärker, die auf Deeskalation setzten. Das sehe man.

Viele in der AL hätten gehofft, dass Wolff die Polizei schneller präge, sagt Andreas Kirstein. «Ich wusste von Anfang an, dass es einen langen Schnauf braucht. Eine grosse Institution zu ändern, dauert. Und es kann misslingen.» Allerdings gebe es zahlreiche positive Entwicklungen, etwa den entspannteren Umgang mit bewilligungslosen Demos oder dass Richard Wolff den Ausbau der Videoüberwachung gestoppt habe. «Bis Ende Legislatur in gut zwei Jahren müssen die Resultate aber noch sichtbarer werden», sagt Kirstein.

«Keine Gesinnungspolizei»

Die AL erarbeitet derzeit ein Strategiepapier, in dem sie ihre Ziele für die Polizei gegen aussen festhalten will. Man erträume sich weder einen «antiautoritären Kinderladen» noch eine «linke Gesinnungspolizei», sagt Kirstein. «Unser Ideal ist eine neutrale Polizei, die auf Dialog und Deeskalation setzt und die Grundrechte verteidigt.» Um eine solche zu schaffen, könne er sich niemand Besseren vorstellen als Richard Wolff. Denn Wolff verkörpere diese Werte.

Durch ihre Identifikation mit der Polizei werde die AL kaum Wähler verlieren, glaubt Kirstein. Die Leute aus der autonomen Szene gingen vermutlich gar nicht an die Urne. Für andere Enttäuschte gebe es keine linke Alternative zur AL – zumal Wolff im Stadtrat bei anderen Themen starke Akzente setze.

Die Partei bemüht sich denn auch, ihre kritische Rolle beizubehalten. «Wir sind überzeugt, dass sich eine Polizei immer rechtfertigen muss», sagt Stefan Wyss. Deshalb hat die AL nach fast allen umstrittenen Einsätzen im Gemeinderat kritische Vorstösse eingereicht – so wie sie es früher immer getan hat. Wyss: «Hoffentlich ist das in Zukunft nicht mehr so oft nötig.»

Erstellt: 13.01.2016, 21:53 Uhr

«Ich kam in ein Umfeld, das mir fremd war»

Richard Wolff hält die linke Kritik an seiner Stadtpolizei für überrissen.

Mit Richard Wolff sprach Beat Metzler

Parteikollegen von Ihnen finden, dass Sie als Polizeichef nichts ­bewirken. Was sagen Sie dazu?
Solche Kritik tut weh, weil sie von Freunden stammt, von Leuten, die ich gut mag. Sie schmerzt auch, weil sie so pauschal nicht stimmt. Die Kritik kam nach einzelnen Polizeieinsätzen, die Enttäuschung in der Partei ist punktuell.

Also unbedeutend?
Gar nicht. Die Kritiker gehören zur Identität und Herkunft der AL. Ich versuche, ihren Einwänden nachzugehen. Allgemein spüre ich jedoch eine grosse Zufriedenheit. Die AL hat bei den letzten drei Wahlen stark zugelegt, man traut ihr jetzt zu, dass sie Verantwortung übernimmt. Und es gibt auch unter den Polizeiskeptikern positive Stimmen. Sie sehen, dass sich etwas ändert. Es sind mehrere Reformen auf dem Weg.

Trotzdem: Einige Einsätze im letzten Jahr haben AL-Mitglieder wütend auf Sie gemacht.
Viele Leute verstehen nicht, dass ich die Polizei nicht operativ leite, dass ich keine Befehle zu einzelnen Einsätzen ausgebe. Das muss so sein. Ein Polizeivorsteher definiert nur im Grundsatz, wie die Polizei arbeitet; dass sie auf Dialog setzen soll, etwa. Die Taktik bei jedem einzelnen Einsatz ist aber Sache der Polizei. Ich lege nur die grossen ­Linien fest. Und ich helfe, umstrittene Einsätze nachträglich aufzuarbeiten.

Aber Sie könnten schon befehlen: So einen Kessel wie letzten Februar in Altstetten will ich nicht mehr!
Das kann ich sagen, aber es ist kein Befehl. Die operativen Entscheide liegen immer bei der Einsatzleitung. Ich habe damals klargemacht, dass ein Kessel, in dem 850 Menschen sechseinhalb Stunden ohne WC im Regen festsitzen, nicht meiner Vorstellung von Verhältnismässigkeit entspricht.

Kritisiert wird auch, dass Ihre Politik noch kaum spürbar ist, dass Sie sich zu wenig durchsetzen.
Institutionen sind träge. Ich kam in ein Umfeld, das mir als Sozialwissenschaftler fremd war. Ich musste viel lernen. Unterdessen weiss ich, wie man Veränderungen anstösst, was möglich ist und was nicht. Ich hätte schon «einfahren» und einiges umwerfen können. Aber ein solcher Führungsstil passt nicht zu mir. Und damit Änderungen längerfristig wirken, müssen sie im Korps verwurzelt sein. Die Kritik ist ausserdem ziemlich überrissen. Die Stadtpolizei leistet jedes Jahr 60?000?Einsätze, zu reden geben nur eine Handvoll. Und nicht jeder davon ist bei genauer Betrachtung auch schlecht gelaufen. Die Zürcher Polizisten leisten ausgezeichnete Arbeit – oft unter widrigen Umständen.

Kritiker meinen: Die Polizei lässt sich von links nicht reformieren, weil das Korps nicht links ist.
Ich erlebe das anders. Die Polizeispitze und ich sind uns nicht immer einig, aber es besteht viel Reformwille. Ich profitiere auch von meinen linken Vorgängern in diesem Amt.

Sie haben angekündigt, mehr Frauen, mehr Secondos und mehr Stadtzürcher als Polizisten ­anzustellen. Wie läuft dieses Projekt?
Es gibt noch keine Auswertung. Aber ich glaube nicht, dass das Resultat super ausfällt. Es braucht Zeit, um die Polizei für aufgeschlossene städtische Frauen mit Migrationshintergrund attraktiv zu machen. Einige Polizisten würden auch gerne in Zürich leben, finden aber keine Wohnung hier.


Die SVP sagt, der Stadtpolizei fehle es Ihretwegen an Bewerbern.
Das trifft überhaupt nicht zu. Wir haben mehr als genug Interessierte. Aber nicht alle entsprechen dem Wunschbild der Vorgesetzten.

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