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Zürichs Stadtrat ist gespalten

Formell ist Zürichs Stadtregierung gegen die Reform der Unternehmenssteuer – wegen Millionenausfällen. Drei Mitglieder scheren aber aus.

Im Zürcher Stadtrat, hier bei der Hirsebreifahrt im Juli, rudern nicht immer alle in die gleiche Richtung. Foto: Reto Oeschger
Im Zürcher Stadtrat, hier bei der Hirsebreifahrt im Juli, rudern nicht immer alle in die gleiche Richtung. Foto: Reto Oeschger

Vor umstrittenen Abstimmungen geben sich Regierungen von Stadt- bis Bundesrat immer grösste Mühe, geeint aufzutreten. Das misslingt dem Zürcher Stadtrat vor der Abstimmung zur Unternehmenssteuerreform III vom 12. Februar. Mit einer pointierten Stellungnahme hatte Finanzvorsteher Daniel Leupi (Grüne) kürzlich den Regierungsrat gekontert, der für die Reform ist: Der Stadt Zürich drohten durch die USR III Ausfälle von jährlich bis zu 300 Millionen Franken, wenn der Kanton die Reform wie vorgesehen umsetze. Leupi und der rot-grüne Stadtrat also sagen Nein zur USR III.

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