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Die Spur wieder finden

Nach dem Spurabbau-Entscheid ist Kompromissbereitschaft gefragt. Die Aufwertung der City darf nicht durch einen Kleinkrieg zwischen Stadt und Kanton gefährdet werden.

Es ist entschieden: Die Spur links auf dem Bild kommt weg. Der Zürcher Regierungsrat hat darauf verzichtet, den umstrittenen Spurabbau vor dem Bundesverwaltungsgericht anzufechten.
Es ist entschieden: Die Spur links auf dem Bild kommt weg. Der Zürcher Regierungsrat hat darauf verzichtet, den umstrittenen Spurabbau vor dem Bundesverwaltungsgericht anzufechten.
Sabina Bobst
Die Stadt will eine der Autospuren aufheben, damit am Sechseläutenplatz mehr Raum entsteht. Der Kanton befürchtete hingegen Staus bis nach Zollikon.
Die Stadt will eine der Autospuren aufheben, damit am Sechseläutenplatz mehr Raum entsteht. Der Kanton befürchtete hingegen Staus bis nach Zollikon.
Doris Fanconi
Unter dem Sechseläutenplatz entstehen auf zwei Geschossen 299 Parkplätze, davon bis zu 50 für Dauermieter. 2012 soll das Parkhaus eröffnet werden.
Unter dem Sechseläutenplatz entstehen auf zwei Geschossen 299 Parkplätze, davon bis zu 50 für Dauermieter. 2012 soll das Parkhaus eröffnet werden.
Stadt Zürich
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Zehn Porsche Cayenne, schön hintereinander gereiht. So lange ist die Zürcher Spur der Spuren, die mittlerweile wohl bis ins tiefste Entlebuch bekannt ist. Nach dem gestrigen Entscheid des Regierungsrates, das Urteil des Verwaltungsgerichts nicht vor Bundesgericht anzufechten, ist nun klar: Die rechte Utoquai-Abbiegespur in die Schoeckstrasse stadteinwärts fällt bis spätestens 2015 weg. Die Kantonsregierung hatte den Spurabbau nicht genehmigt, weil er Staus mit Auswirkungen bis über die Stadtgrenze befürchtete. Darauf war die Stadt vor Gericht gegangen und hatte auf der ganzen Linie obsiegt.

Diese offensichtlich für den Verkehr unwichtige Abbiegespur beim Bellevue erregte die Gemüter über Gebühr. Sie war Thema eines Abstimmungskampfs, obwohl die Stimmbürger über nichts weniger als den seit Generationen vernachlässigten Sechseläutenplatz zu entscheiden hatten. Sie war mehr als einmal Thema bei einem Regierungsrat, der bedeutend wichtigere Probleme zu lösen hat. Und dann beschäftigte sie auch noch das Verwaltungsgericht. Kurz: Die Autospur war der Betonuntersatz eines Stellvertreterkrieges.

Seit der Zeit, als SVP-Regierungsrätin Rita Fuhrer und SP-Stadträtin Esther Maurer aufgrund des Kompetenzenstreits um die Kriminalpolizei den Kanton und die Hauptstadt in eine diplomatische Eiszeit führten, war das bilaterale Verhältnis zwischen Limmat links (Stadthaus) und Limmat rechts (Kaspar-Escher-Haus) nicht mehr so gestört. Diesmal geht es allerdings nicht um persönliche Animositäten. Ernst Stocker (SVP) und Ruth Genner (Grüne) können es ganz gut miteinander – wenn die Stadtzürcher Magistratin nicht gerade Vertrauliches aus Gesprächen ausplaudert. Doch die beiden machen von Amtes wegen Verkehrspolitik, was wohl das explosivste politische Terrain ist. Genner muss die Städteinitiative umsetzen, die eine Verkehrsreduktion in der Stadt verlangt. Und der stoische Stocker spürt den Druck seiner Partei, welche in der Stadt ungestört Auto fahren will.

Blockade verhindern

Eine Blockade droht. Diese Erfahrung hat die Stadt bereits gemacht. Bis sich die besonnenen Kräfte links und rechts zum sogenannten historischen Kompromiss fanden: Die Parkplatzzahl in der Innenstadt wurde eingefroren, die Politik war wieder handlungsfähig. Eine ähnliche Vereinbarung brauchen jetzt Kantons- und Stadtregierung. Die Stadt soll aufhören, den Knebel immer höher zu werfen. Sie soll auf Planspiele wie Tempo 30 während der ganzen Nacht und auf Hauptstrassen verzichten. Und der Kanton soll die Stadt nicht piesacken, wenn es um Eingriffe wie beim Spurabbau am Utoquai geht. Ein Kleinkrieg bringt niemandem etwas, vergiftet das Klima und hat vielleicht sogar Auswirkungen auf die Gesundheitspolitik. Schon munkelt man, dass die Stadt dem Uni-Spital die Erweiterung versagt, weil der Kanton sein Herzzentrum nicht ins Triemli versetzen will.

Zudem steht bald eines der wichtigeren Verkehrsprojekte in Zürich an. Die Stadt will die Sihlstrasse und einen Teil der Bahnhofstrasse autofrei machen und den Verkehr über die Uraniastrasse führen. Hier geht es um echte Stadtverschönerung. Auch Erlenbacher, Wetziker und Horgner werden es geniessen, wenn sie vom St.-Anna-Hof zum Restaurant Hiltl oder vom Franz Carl Weber zum Jelmoli schlendern können, ohne auf den Autoverkehr achten zu müssen. Immerhin ist diese Verkehrsführung in den Richtplänen verzeichnet und soll ins Agglomerationsprogramm des Bundes aufgenommen werden. Die Stadt hat nachgewiesen, dass eine richtungsgetrennte Uraniastrasse den Verkehr aufnehmen kann. Nun sollen die Fachleute des kantonalen Amtes für Verkehr dies frei von politischen Vorgaben überprüfen. Zur Erinnerung: Hätte der Regierungsrat bereits im Fall des Spurabbaus die Einschätzung seiner eigenen Leute übernommen, hätte er die Niederlage vor Gericht vermeiden können. Denn das Gericht stützte sich auf die gesetzlichen Grundlagen und die Beurteilung von Verkehrsexperten.

Stockers Hosenlupf

Der Regierungsrat verzichtet auf den Gang nach Lausanne, weil er Angst hat vor einer weiteren Niederlage. Einsichtig ist er aber nicht. Er schiebt die Schuld aufs Strassengesetz, das verhindere, dass er «seine berechtigten Interessen wirkungsvoll einbringen kann». Also will die Regierung das Gesetz ändern. Ein Unterfangen übrigens, das im Kantonsrat vor weniger als zwei Jahren kläglich scheiterte. Regierungsrat Ernst Stocker hatte das Gerichtsurteil vor einem Monat noch sportlich genommen. Es sei wie beim Schwingen, sagte er. Man steht wieder auf und wischt dem Gegner das Sägemehl vom Rücken. Nur: Beim Schwingen ändert man nicht die Spielregeln, wenn man verliert.

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