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Mauch versuchte noch, Nielsen vom Rückzug abzuhalten

Mit Claudia Nielsens Rückzug nimmt der Zürcher Stadtratswahlkampf eine Wende, die alle überrascht.

Claudia Nielsen gab gestern vor Medienvertretern bekannt, dass sie nicht mehr für den Stadtrat kandidiere. (7. Februar 2018) Video: Tamedia

Nur drei SP-Politiker hat Claudia Nielsen vorgängig in ihre Entscheidung eingeweiht. Am Dienstagmittag eröffnete die Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartements ihren Stadtratskollegen, dass sie in Erwägung ziehe, nicht mehr zu den kommenden Wahlen anzutreten. Stadtpräsidentin Corine Mauch, die Stadträte Raphael Golta und André Odermatt versuchten sofort, Nielsen von ihrer Idee abzubringen: «Wir sagten ihr, wir würden noch andere Wege sehen», bestätigt Mauch Informationen des «Tages-Anzeigers». Ihre Bemühungen liefen ins Leere.

Gestern Morgen eröffnete Nielsen die Stadtratssitzung mit einer persönlichen Mitteilung. Im Triemlispital seien finanzielle Unregelmässigkeiten aufgetaucht, sie habe Sofortmassnahmen getroffen – und: Sie wolle bei den kommenden Stadtratswahlen nicht mehr antreten. «Dabei war Nielsen so deutlich, dass wir nicht mehr versuchten, sie zu überzeugen», sagt Mauch. «Ich respektiere diesen persönlichen Entscheid – auch wenn ich ihn sehr bedaure.» Mehrere involvierte Personen sagen unabhängig voneinander, Mauch solle über den Entscheid wütend gewesen sein.

Kommt Jacqueline Badran?

Nicht wütend, aber umso überraschter reagierte die Parteileitung der Stadtzürcher SP: «Wir haben um halb 11 Uhr nach der Stadtratssitzung vom Entscheid erfahren», sagt SP-Co-Präsidentin Gabriela Rothenfluh. Eiligst sei eine Krisensitzung einberufen worden. Die SP-Führung liess alles liegen und eilte ins Parteisekretariat. Sie diskutierte und organisierte stundenlang. Zuerst hätten organisatorische Dinge geklärt werden müssen, sagt Rothenfluh. Wahlinserate für Nielsen wurden abbestellt, Veranstaltungen abgesagt und vor allem das weitere Vorgehen ausgelotet.

Für die SP gibt es im Wesentlichen drei Möglichkeiten. Erstens: Sie nimmt den Sitzverlust hin und ermöglicht der Grünen Karin Rykart den wohl ungefährdeten Einzug in den Stadtrat. Zweitens: Sie unterstützt die bereits aufgestellte, aber von der SP nicht nominierte Juso-Kandidatin Nina Hüsser. Oder drittens: Sie stellt eiligst bei einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung noch eine neue Kandidatin auf. Bei der SP ist man sich diesbezüglich einig: Das müsste ein politisches Schwergewicht sein, wie etwa Jacqueline Badran. Wenige Stunden nach Nielsens Ankündigung bearbeiteten einzelne Genossen die Zürcher Nationalrätin. Ob Badran überhaupt bereit wäre, innert kürzester Zeit ihr Leben umzustellen, ist unklar. Für Redaktion Tamedia war sie bis Redaktionsschluss nicht erreichbar.

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Die Analyse zu Claudia Nielsens Motiven: «Ein Versäumnis zu viel»

«Die Verbuchung von Honoraren im Stadtspital Triemli veranlasst Claudia Nielsen zum Rückzug. Doch dies allein wäre kein Grund, aufzugeben», schreibt Susanne Anderegg.

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Für welches Szenario die SP sich entscheidet, will sie heute Donnerstag in einer Geschäftsleitungssitzung beschliessen. Faktum ist, bei der SP ist niemand glücklich über den Entscheid von Nielsen. Der vierte Sitz ist akut gefährdet, und auch wenn Rot-Grün mit Rykart einen fünften Sitz erobern würde: «Keine Partei verliert gerne einen Sitz», sagt Rothenfluh. Auf die Frage, ob man denn zu lange an der ohnehin schon unter Beschuss geratenen und viel kritisierten Stadträtin Nielsen festgehalten habe, sagt die Co-Präsidentin bloss: «Wenn vier Wochen vor den Wahlen eine Kandidatin nicht mehr antritt, sind auf beiden Seiten Fehler passiert.»

Grüne halten sich zurück

Bei den Grünen wollte man gestern nicht jubilieren: «Es ist unangebracht, jetzt über die Wahlchancen der Grünen zu spekulieren», sagt Fraktionschef Markus Kunz. Nielsen habe gute Arbeit geleistet, die man nicht kleinreden dürfe. Kunz weiss, wie schwierig es ist, wenn eine eigene Stadträtin zurücktritt. 2008 trat Monika Stocker wegen Missbräuchen in der Sozialhilfe zurück. Ebenfalls zurückhaltend zeigte sich die FDP. Die freisinnige Gesundheitspolitikerin Elisabeth Schoch sagte: «Das wünscht man niemandem.» Die FDP habe zwar Nielsen immer scharf kritisiert, aber es sei ihr mehr um die Struktur der Stadtspitäler gegangen. Die aufgetauchten Unregelmässigkeiten würden beweisen, dass man die Betriebe ausgliedern müsse. Bestätigt sah sich auch der Zürcher SVP-Parteipräsident Mauro Tuena: «Das zeigt, welche Unordnung in den Departementen der Stadträte herrscht.» Nielsens Entscheid respektiere er.

«Sprachlos» zeigte sich AL-Gemeinderat Andreas Kirstein: «Von unserem rot-grünen Bündnispartner hätten wir mehr Stabilität erwartet», sagte er. Für die SP werde es schwierig, diese Lücke innert nützlicher Frist zu füllen. «Womöglich ist GLP-Kandidat Andreas Hauri jetzt in einer besseren Position.»

Seine Partei brachte ihn gestern bereits in Stellung: «Nach dem Rückzug von Claudia Nielsen kann jetzt bei den Stadtspitälern ein glaubwürdiger Kurswechsel stattfinden. Andreas Hauri ist bereit, das Gesundheitsdepartement zu übernehmen», schrieben die Grün­liberalen in einer Medienmitteilung.

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Der Kommentar zu Claudia Nielsens Rückzug: «Zum Vorteil der SP»

«Eine schmalere Stadtratstruppe könnte für die Partei einen positiven Effekt haben», schreibt Ressortleiter Hannes Nussbaumer.

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