Diesmal stimmt das Timing

Die Initiative zur Verkleinerung des Stadtrats ist richtig.

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Nichts wäre einfacher, als angesichts der Initiative «sieben statt neun» in den Chor der Stänkerer einzustimmen. Schon wieder ein Versuch, den Zürcher Stadtrat zu verkleinern? Das ist doch ein Ladenhüter! Und dann noch von einem unbekannten Einzelkämpfer lanciert? Chancenlos! Wie gesagt: Nichts wäre einfacher – und doch wäre es falsch. Diese Initiative verdient es, ernst genommen zu werden. Sie kommt zum richtigen Zeitpunkt, mit dem richtigen Argument, und sie zieht die richtigen Schlüsse aus gescheiterten Anläufen. (Ihr grösster Makel ist, dass sie das nicht unterstreicht, sondern mit einem aufgewärmten Slogan hausiert.)

Zum Zeitpunkt: Anders als in früheren Jahren ­bestreitet heute niemand mehr, dass die Stadt haushälterischer mit ihrem Geld umgehen muss. Auch die linkslastige Regierung nicht. Das Eigenkapital schwindet, und der wirtschaftliche Aufschwung lässt auf sich warten. Das bedeutet sparen, und sparen tut weh.

Zum Argument: Genau hier setzt die Initiative an. Statt scheibchenweise wertvolle Leistungen abzubauen, müsse man zusehen, dass kein Geld wegen Doppelspurigkeiten in der Verwaltung versickere. Jetzt, da es ernst gilt und die Zürcherinnen und Zürcher zu merken beginnen, was sparen bedeutet, lässt sich mit diesem Gedankengang nicht mehr nur rechts der Mitte punkten, sondern auch links. Klar, die Gegner werden sagen, eine Verwaltungsreform koste bloss Geld und habe keinen garantierten Nutzen. Man verbessere die Effizienz besser laufend. Bloss: Dieses Argument führten sie schon vor 15 Jahren an, und die Verwaltung wuchs seither ungebremst weiter.

Zu den Lehren aus alten Fehlern: Die Reduktion des Stadtrats ist zuletzt stets im Parlament gescheitert. Nur knapp, aber die Linke stemmte sich jeweils mit Erfolg dagegen – selbst, wenn der Vorstoss aus den eigenen Reihen kam. Die Initiative umgeht das Parlament nun und ruft direkt an die Urne. Dort ist die Meinungsbildung freier als im Parlament, wo die Fraktions­disziplin den linken Block zusammenhält. Dort ist die Lobby der Verwaltungsangestellten schwächer. Und dort könnte den Ausschlag geben, dass auch Linke vom Sparzwang der Stadt persönlich betroffen sind.

Erstellt: 03.11.2015, 23:56 Uhr

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