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Die Sache mit den Triemli-Geldern – warum es Nielsen zu viel wurde

Die Verbuchung von Honoraren im Stadtspital Triemli veranlasst Claudia Nielsen zum Rückzug. Doch dies allein wäre kein Grund, aufzugeben.

Claudia Nielsen gab gestern vor Medienvertretern bekannt, dass sie nicht mehr für den Stadtrat kandidiere. (7. Februar 2018) Video: Tamedia

Seit Monaten steht die Zürcher SP-Gesundheitsvorsteherin Claudia Nielsen in der Kritik. Weil die Stadtspitäler, insbesondere das Triemli, in finanzielle Schieflage geraten sind und sie lange nichts dagegen unternahm. Und weil sie einen Führungsstil pflegt, der für ihre engen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schwer auszuhalten ist. Es ist aber nicht diese Kritik, die sie nun zum Verzicht auf eine erneute Kandidatur bei den Wahlen vom 4. März bewogen hat. Die Diskussionen der letzten Wochen seien für sie zwar nicht besonders angenehm und manchmal auch persönlich verletzend gewesen, gestand Nielsen gestern vor den Medien. «Aber ich habe mich ihnen gestellt, weil mir die Mechanismen der Politik seit einem Vierteljahrhundert bestens vertraut sind und weil ich immer dem Motto nachgelebt habe: Wer austeilt, muss auch einstecken können.»

Nielsen wollte eigentlich die Wählerinnen und Wähler über ihre Stadtratstätigkeit entscheiden lassen: «Diese haben ja in unserem System zum Glück das letzte Wort.»

Honorarregelung ist veraltet

Doch jetzt hat sie sich überraschend umentschieden. Sie sei mit einem Thema konfrontiert worden, «das die Ausgangslage für mich leider wesentlich verändert», sagte sie gestern. Es gehe um fragwürdige Verwendungen und Verbuchungen von ärztlichen Honoraren im Stadtspital Triemli, welche die städtische Finanzkontrolle aufgedeckt hat. Die Stadt sei dabei nicht geschädigt worden, und gemäss heutigem Wissensstand stehe auch kein böser Wille dahinter. Es handle sich um «Pflicht- und Reglementsverletzungen im finanziellen Bereich». Und dafür trage sie die politische Verantwortung. Nielsen hat eine Administrativuntersuchung angeordnet, um die Vorwürfe im Detail abzuklären. Was konkret falsch gelaufen ist, sagte die Stadträtin nicht. Nachdem sie ihre vorbereitete Rede gehalten hatte, verliess sie den Raum.

Viele Fragen blieben offen: Um welche Beträge geht es? Ist das ein ähnlicher Fall wie jener im ERZ? Was wusste Nielsen über die Honorarverteilung im Triemli? Seit wann lief es nicht korrekt?

Gemäss TA-Recherchen hat sich das Problem über Jahre angebahnt und letzte Woche in einem Masse zugespitzt, dass es Nielsen zu viel wurde.

Die Verwendung der Honorare, welche die Kaderärzte der Stadtspitäler durch die Behandlung von Zusatzversicherten generieren, ist durch Stadtratsbeschlüsse aus dem Jahr 1997 geregelt. Diese Regelungen sind nicht mehr zeitgemäss, da sie Teamwork zu wenig berücksichtigen. Die Spitalleitungen von Triemli und Waid haben deshalb seit 2012 wiederholt eine Reform angeregt. Erfolglos: Die Gesundheitsvorsteherin ging nicht darauf ein. So behalf man sich mit kleineren Anpassungen, die jeweils mit Nielsen abgesprochen wurden, wie der langjährige frühere Triemli-Direktor Erwin Carigiet sagt. Er hat Ende September sein Amt an André Zemp übergeben.

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Mauch versuchte noch, Nielsen vom Rückzug abzuhalten

Der Blick in die aufgewühlte SP von Rafaela Roth und Corsin Zander.

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Im Triemli fliessen heute wie vorgeschrieben 50 Prozent der Honorare in die Spitalrechnung. Die anderen 50 Prozent gehören gemäss Stadtratsbeschluss den Kaderärzten. Das Geld geht in Klinikpools, und die Chefärzte verteilen es nach einem Reglement an ihre Kaderärzte. Einen Teil davon, der je nach Klinik verschieden gross sein kann, behalten sie allerdings als sogenannte Führungsreserve zurück. Damit finanzieren die Chefärzte zum Beispiel Weiterbildungen, die Teilnahme an Kongressen, Teamanlässe oder Boni – auch für nicht ärztliche Mitarbeitende wie Techniker oder Sekretärinnen.

So übernehmen die Ärzte Leistungen, die eigentlich das Spital erbringen müsste, wie die Spitalleitung gestern in einer internen Mitteilung an die Angestellten schrieb. Anders gesagt: Das Triemli würde sonst noch mehr Defizit schreiben. Die Höhe des Betrages ist unbekannt, laut einem Insider liegt er im Bereich von einer Million Franken.

Steuern umgangen?

2017 überprüfte die Finanzkontrolle die Honorarregelungen – erstmals seit 20 Jahren – und monierte diese Verwendung von Arzthonoraren. Sie widerspreche den Stadtratsbeschlüssen, weil auch nicht ärztliches Personal profitiere. Dies teilte die Behörde sowohl der Triemli-Leitung als auch der Gesundheitsvorsteherin im Oktober mit. Ein Befund, der noch nicht besonders alarmierend war, hatten doch alle mit bester Absicht und zum Wohl der Stadt gehandelt. Doch das änderte sich vergangene Woche, als die Finanzkontrolle neue Erkenntnisse präsentierte, die sie aus weiteren Abklärungen gewonnen hatte. Triemli-Direktor André Zemp: «Die Finanzkontrolle hat Hinweise gefunden, dass steuerliche Vergehen vorliegen könnten.»

Es besteht der Verdacht, dass nicht alle Zahlungen für Spesen und Fortbildungen korrekt verbucht und in den Lohnausweisen berücksichtigt wurden. Die Administrativuntersuchung soll hier nun Aufklärung bringen. Laut Zemp lässt sich der Fall Triemli nicht mit dem Fall bei Entsorgung & Recycling vergleichen, wo die Finanzkontrolle schwarze Kassen und Falschverbuchungen im grossen Stil aufgedeckt hatte. «Davon sind wir meilenweit entfernt.»

Doch für Claudia Nielsen sind die Vorwürfe eine Belastung, die sie offensichtlich nicht mehr verkraftet. Die geballte Kritik an ihrer Amtsführung hat sie mehr geschwächt, als sie bisher zugab. Ihren Entschluss, aufzugeben, muss sie in den letzten Tagen gefällt haben. Noch am Montagabend, am Wahlpodium des TA im Kaufleuten, war ihr nichts anzumerken. Gestern nun, im Musiksaal des Stadthauses, als sie allein vor den vielen Mikrofonen und Kameras sass, wirkte sie müde. Sie sprach mit fester Stimme, doch zum Schluss ihrer Rede fiel ihr das sichtlich schwer. Erstmals gestand sie ein, sie habe «auch Fehler gemacht». Ein Satz. Dann gab sie ihrer Hoffnung Ausdruck, «dass vieles von dem, was ich habe auf den Weg bringen können, Bestand haben und weiterhin vielen kranken, alten und sozial schwachen Menschen zugutekommen wird».

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Der Kommentar zu Claudia Nielsens Rückzug: «Zum Vorteil der SP»

«Eine schmalere Stadtratstruppe könnte für die Partei einen positiven Effekt haben», schreibt Ressortleiter Hannes Nussbaumer.

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