Er war «nicht ansatzweise ehrverletzend»

Ein Satz in einem Interview brachte Zürichs Kulturdirektor Peter Haerle vor Gericht. Der Richter sprach ihn frei – doch der Konflikt geht weiter.

Die Staatsanwaltschaft forderte eine Verurteilung wegen übler Nachrede. Der städtische Kulturdirektor Peter Haerle. Foto: Reto Oeschter

Die Staatsanwaltschaft forderte eine Verurteilung wegen übler Nachrede. Der städtische Kulturdirektor Peter Haerle. Foto: Reto Oeschter

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Der Satz scheint recht harmlos: «Wie du ja auch weisst, hat sich Frau Weber im Verlauf ihres Lebens mit sehr vielen Leuten leider ein bisschen verkracht», sagte Peter Haerle im Interview zum Radio-1-Chef Roger Schawinski. Dieser Satz hat in den vergangenen drei Jahren die Staatsanwaltschaft, die Oberstaatsanwaltschaft und das Obergericht beschäftigt. Alle waren der Ansicht, es gebe keinen Anlass, ein Strafverfahren gegen Haerle zu eröffnen. Das Bundesgericht kam zum gegenteiligen Schluss, und die Staatsanwaltschaft nahm das Verfahren auf.

Nun stand Haerle gestern vor dem Zürcher Bezirksgericht. Die Zürcher Staatsanwaltschaft forderte eine Verurteilung wegen übler Nachrede zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen à 290 Franken und einer Busse von 700 Franken. Die Staatsanwaltschaft beurteilt das Vergehen zwar als sehr leicht, doch handelt es sich beim Straftatbestand der üblen Nachrede nicht etwa nur um eine Übertretung. Eine Verurteilung würde einen Eintrag in das Strafregister nach sich ziehen.

Streit um Pavillon

Um zu verstehen, weshalb dieser Satz mehrere Gerichte und Ermittlungsbehörden über Jahre hinweg beschäftigt, muss man die Verfahrensbeteiligten genauer betrachten: Peter Haerle ist der Stadtzürcher Kulturdirektor. Er war bei Schawinski eingeladen, um über die Kunstausstellung Manifesta 11 zu sprechen. Gegen Ende des einstündigen Gesprächs sprach ihn Schawinski auf einzelne Problemfälle in der Zürcher Kultur an.

Dazu gehört auch der Le-Corbusier-Pavillon im Zürcher Seefeld. Er wurde in den 1960er-Jahren von Heidi Weber angeregt und 1965 unter ihrer Leitung fertiggestellt. Die mittlerweile über 90-jährige Heidi Weber, die heute in Dubai wohnt, hatte in den 1960ern eng mit dem schweizerisch-französischen Architekten Le Corbusier zusammengearbeitet. Für den Bau des Pavillons hatte sie das Land von der Stadt für 50 Jahre erhalten.

Eine Million war ihr zu wenig

2014 fiel das Baurecht an die Stadt zurück, und diese bezahlte Weber eine Million Franken für den Pavillon. Den Preis, der im Vertrag von 1963 vereinbart wurde, hält Weber für zu tief. Ausserdem wollte Weber den Namen des Pavillons bestimmen und dass das Haus von einer öffentlich-rechtlichen Stiftung betrieben werden soll. So hat sie es einst in einer Absichtserklärung der Stadt festgehalten. Seit einer Gesetzesänderung ist die Gründung solcher Stiftungen aber nicht mehr gesetzeskonform, und die Stadt entschied stattdessen, einen Verein zu gründen.

Umstrittenes Gebäude: Der Le-Corbusier-Pavillon im Zürcher Seefeld.

Der Streit um die Weiterführung des Pavillons – er wird in einem anderen Verfahren momentan vor Bundesgericht ausgetragen – ist jedoch nur die Fortführung eines jahrelangen Konflikts rund um den Pavillon. Schon den Bau des Hauses erstritt sich Weber hart. «Ich musste gegen die ganze Welt kämpfen», sagte sie einst in einer Publikation des Schweizerischen Heimatschutzes. Später kamen auch immer wieder Konflikte mit der Stadt Zürich hinzu.

Deutlicher Freispruch

Auf diese Kämpfe spielte Haerle im Radiointerview an, wie er und sein Anwalt gestern vor Bezirksgericht ausführten. Schawinski habe der Stadt Zürich vorgeworfen, «einfach keinen Deal mit Frau Weber hingebracht zu haben». Mit seinem Satz wollte Haerle einordnen, weshalb es so schwierig ist, sich mit Heidi Weber zu einigen. Wie vor Gericht sprach Haerle auch damals im Interview von Weber als einer «eindrücklichen Person», deren Werk man sehr achte.

Für Webers Anwalt war hingegen klar: Haerle habe mit dem Satz, seine Mandantin habe sich «im Verlauf ihres Lebens mit sehr vielen Leuten leider ein bisschen verkracht», sagen wollen, sie habe seit ihrer Geburt bis heute mit über hundert Personen ein freundschaftliches Verhältnis gebrochen. Damit habe Haerle den Ruf von Weber als Person beschädigt.

Das Gericht konnte diese Argumentation indes nicht nachvollziehen. Es bezeichnete die Äusserung als «nicht ansatzweise ehrverletzend» und sprach Haerle vollumfänglich frei. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, und es ist damit zu rechnen, dass Weber das Urteil als Privatklägerin weiterzieht.

Erstellt: 10.09.2019, 10:06 Uhr

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