«Gefällt mir»-Fall kommt wohl vor Bundesgericht

Im Ehrverletzungsfall wegen Likes auf Facebook ist mit einem Entscheid von höchster Instanz zu rechnen.

Die Richter in Lausanne werden einen Grundsatzentscheid fällen müssen.

Die Richter in Lausanne werden einen Grundsatzentscheid fällen müssen. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Ein 32-jähriger Basler hatte im Frühjahr 2016 auf Facebook-Seiten rund ein Dutzend Aussagen mit «Gefällt mir»markiert, in denen der Präsident des Vereins gegen Tierfabriken (VgT), Erwin Kessler, und der Verein als rassistisch und antisemitisch bezeichnet wurden. Das Zürcher Obergericht bestätigte im August den Entscheid der Vorinstanz und verurteilte den Basler Velokurier und Vizepräsidenten der Liga gegen Tierversuche wegen übler Nachrede zu 60 Tagessätzen à 30 Franken.

In seinem Urteil schreibt das Obergericht, dass die Beschuldigungen in den Facebook-Beiträgen massiv ehrverletzend gewesen seien. Das Verschulden des Beschuldigten erweise sich gesamthaft als keineswegs leicht. Für das Gericht sind die sozialen Medien kein rechtsfreier Raum, in welchem nach Belieben gehandelt werden kann. Auch bei der Nutzung von Facebook und anderen sozialen Medienportalen sei die geltende Rechtsordnung zu beachten. Das Urteil des Obergerichts ist für Zürich wegweisend. Es ist das erste Mal, dass es sich mit dieser Problematik befassen musste.

Wie einer der beiden Anwälte des Beschuldigten auf Anfrage sagt, sei damit zu rechnen, dass der Fall ans Bundesgericht gelangt. Der endgültige Entscheid liege aber bei seinem Mandanten. Der Entscheid des Zürcher Obergerichts sei in mehreren Punkten bundesrechtswidrig, sagt der Anwalt.

Das Bundesgericht wird also einen Grundsatzentscheid fällen, ob die Markierung eines ehrverletzenden Facebook-Kommentars mittels «Gefällt mir»-Knopf ebenfalls den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllt. (hoh)

Erstellt: 17.10.2018, 15:47 Uhr

Artikel zum Thema

Kessler-Kritiker wegen Facebook-Likes verurteilt

Ein Mann, der Rassismusvorwürfe gegen Tierschützer Erwin Kessler «gelikt» hat, ist wegen übler Nachrede bestraft worden. Mehr...

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Weiterbildung

Lohncheck in Pflegeberufen

Qualifiziertes Pflegepersonal ist rar. Eine Pflegeinitiative setzt sich darum für höhere Löhne ein.

Blogs

Sweet Home Einfach speziell

Mamablog Unperfekter Haushalt? Perfekt!

Abo

Abo Digital Light - 18 CHF im Monat

Unbeschränkter Zugang auf alle Inhalte und Services (ohne ePaper). Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Mit Augenringen: Kinder präsentieren in der Shougang-Eishockey-Arena Bing Dwen Dwen das Maskottchen der Winterspiele 2022 in Peking. (17. September 2019)
(Bild: Xinyu Cui/Getty Images) Mehr...