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Geht den Zürcher Parlamentariern abends die Luft aus?

Die Konzentration im Gemeinderat lasse am Abend oft zu wünschen übrig, sagen zwei, die es wissen müssen. Die beiden Ratsmitglieder wollen die Sitzungen deshalb verlegen.

«Von Konzentration oft nur noch wenig zu spüren»: Budgetdebatte im Gemeinderat im Ratshaus in Zürich. (8.12.2010)
«Von Konzentration oft nur noch wenig zu spüren»: Budgetdebatte im Gemeinderat im Ratshaus in Zürich. (8.12.2010)
Keystone

Die Kritik an den 125 Gemeinderäten der Stadt Zürich kommt aus den eigenen Reihen. Gegen Sitzungsende sei von Konzentration bei den Parlamentariern oft nur noch wenig zu spüren, sagen zwei Gemeinderäte. Sie möchten die Sitzungen deshalb von den Abend- in die Morgenstunden verlegen.

Die Sitzungen des Zürcher Stadtparlaments finden jeweils mittwochs von 17-20 Uhr statt. Da die Traktandenliste jedoch immer länger wird, gibt es häufig Doppelsitzungen. Diese sind angesetzt von 17-19 Uhr und von 20.30-23 Uhr. Versuche, die Pause zwischen den Doppelsitzungen auf 30 Minuten zu kürzen, fanden wenig Anklang. Man benötige die längere Pause fürs Abendessen und regen Meinungsaustausch, wurde argumentiert.

Lieber am Morgen eines Werktags

Die Gemeinderäte Gian von Planta (GLP) und Markus Knauss (Grüne) haben nun einen Beschlussesantrag zur Änderung der Sitzungszeit eingereicht. Sie beantragen, dass in der kommenden Legislatur die ordentlichen Sitzungen des Gemeinderates am Morgen eines Werktages stattfinden sollen.

Von Planta ist überzeugt, dass Ratsmitglieder am Morgen konzentrierter arbeiten und fundiertere Entscheidungen fällen können als nach einem langen Arbeitstag. Ausserdem gingen den Ratsdebatten heute auch noch Fraktionssitzungen voraus, wie er gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte.

Vereinbarkeit von Politik und Familie erhöhen

Mit der Verlegung des Ratsbetriebes auf den Vormittag werde die Vereinbarkeit von Beruf, Politik und Familie erhöht, sagte der GLP- Fraktionschef. Unter den jetzigen Bedingungen sei es sehr schwierig, ein vernünftiges Privatleben zu führen. «Denn an weiteren Abenden finden noch Kommissionssitzungen und parteiinterne Anlässe statt.» Das Zürcher Stadtparlament würde seine Sitzungszeit ausserdem dem Zürcher Kantonsrat angleichen. Dieser tagt, wie andere Kantonsparlamente auch, tagsüber. Meist genügt ihm eine vierstündige Sitzung am Montagmorgen.

Die Stadt Zürich verfügt nach dem Bund und den Kantonen Zürich und Bern über den viertgrössten öffentlichen Haushalt der Schweiz. Gleichzeitig sind die Finanzkompetenzen des Stadtrates relativ gering. Somit ist die aktive Mitsprache des Gemeinderates bei einer Vielzahl von Geschäften gefragt und die Anzahl der Weisungen entsprechend hoch.

SDA/fko

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