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Gummi abgeben

Die Jungen Grünen wollen in Zürich und Winterthur per Initiative die Gummischrot-Einsätze der Polizei verbieten. Gegen Gewalt gebe es bessere Mittel.

Die Jungen Grünen wollen Gummischrot verbieten und nur noch Wasserwerfer ohne Tränengas als Distanzwaffen zulassen.
Die Jungen Grünen wollen Gummischrot verbieten und nur noch Wasserwerfer ohne Tränengas als Distanzwaffen zulassen.
Keystone

«Gummischrot – Bürgerkriegswaffe in den Händen der Polizei.» Unter diesem Titel veranstalten die Jungen Grünen am Sonntag eine Podiumsdiskussion. Dass dies im Rahmen der Zürcher 1.-Mai-Feier geschieht, dürfte ihnen die gewünschte Beachtung eintragen. Und die brauchen sie auch: Der Anlass soll Startschuss für zwei geplante Volksinitiativen in den Städten Zürich und Winterthur sein.

Laut der Zürcher Gemeinderätin Elena Marti ist man mit Juristen daran, den Text zu verfassen. Das Volksbegehren sei aber insofern eine juristische Knacknuss, als das Polizeigesetz eine kantonale Angelegenheit ist, die Polizeiverordnungen aber kommunal. Mit dem Podium – an der aber keine Polizisten teilnehmen – soll eine Diskussion darüber gestartet werden.

Polizeistock und Wasserwerfer

Für die Jungen Grünen ist der Gummischrot-Einsatz per se unverhältnismässig, also in jedem Fall. Es komme immer wieder zu ernsthaften, irreversiblen Augenverletzungen. Die Polizei müsse deeskalierend wirken und sich zurückhalten. Dann könnte in den meisten Fällen eine Eskalation verhindert werden. Man habe mit Fachleuten intensiv über das Thema diskutiert.

Auf die Frage, wie sich die Polizisten wehren sollen, wenn sie von Demonstranten und Chaoten mit Steinen und Flaschen beworfen werden, sagt Marti: «Dann ist der Polizeistock das legitimere Einsatzmittel.» Zudem könne auch der Wasserwerfer eingesetzt werden, aber ohne Tränengas.

Marti gesteht, noch nie dabei gewesen zu sein, als es gewalttätige Auseinandersetzungen an der Nachdemo am 1. Mai gegeben hat. Sie habe aber schon an Demonstrationen teilgenommen, an denen Gummischrot eingesetzt worden sei.

«Gummischrot – Bürgerkriegswaffe in den Händen der Polizei.» Podiumsdiskussion. Sonntag, 18 Uhr im Kunstraum Walcheturm an der Kanonengasse 20 in Zürich.

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