Harte interne Kritik an SP-Stadionplänen

Heute Abend werden die Zürcher SP-Delegierten ihren Stadträten in den Rücken fallen. Das gefällt vielen altgedienten Sozialdemokraten gar nicht.

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Im Restaurant Weisser Wind wird heute Donnerstagabend ab 18.50 Uhr Bemerkenswertes geschehen: Stadtpräsidentin Corine Mauch und Hochbauvorsteher André Odermatt werden mit fulminanten Voten ihr politisches Gewicht in die Waagschale werfen, um ihre Stadionvorlage den rund 150 Delegierten ihrer Partei schmackhaft zu machen.

Doch sie werden verlieren. Darauf deutet vieles hin. Die Parteileitung und die Parlamentsfraktion haben vor ein paar Monaten eine Kehrtwende inszeniert, die ihresgleichen sucht. Von einem grundsätzlichen Ja zum privat finanzierten Fussballstadion auf dem Hardturmareal zur schroffen Ablehnung der Arena. Zudem will die SP noch vor der Volksabstimmung im November eine Volksinitiative lancieren für ein öffentlich finanziertes Stadion.

Das Vorgehen wird von allen Parteien – auch den linken Verbündeten – hart kritisiert. SP-intern wurde die neue Linie aber eisern durchgesetzt. Hört man sich um, wird schnell klar, dass die Meinungen in der Fraktion auseinandergehen, sich aber niemand mit öffentlicher Kritik die Finger verbrennen will.

«Sektiererische Tendenzen»

Die Kritik üben andere. Peter Stähli-Barth etwa. Der ehemalige SP-Parlamentspräsident mit 20 Amtsjahren im Gemneinderat auf dem Buckel ortet «sektiererische Tendenzen» in der Fraktion. Die Strategie in der Stadionfrage findet er «völlig unbegreiflich» und «abwegig». Gar «konsterniert» ist Stähli-Barth über das Verhalten gegenüber den eigenen Stadträten. «Wie sollen diese je wieder mit Investoren an einem Tisch sitzen können, wenn ihnen die Partei derart in den Rücken fällt?» Ähnlich äussert sich der ehemalige SP-Kantonsrat und Zürcher Statthalter Hartmuth Attenhofer: «Die SP-Initiative zeugt von politischer Unreife.» So könne man ein Staatswesen nicht lenken. Die SP verspiele ihr Vertrauen. Beide werden an der DV allerdings fehlen.

Anders Min Li Marti. Die frühere Fraktionschefin und heutige Nationalrätin wird für die Stadionvorlage des Stadtrats eintreten. Ihr Argument: Das öffentlich finanzierte Stadionmodell ist 2013 an der Urne gescheitert. Wie soll es in einem zweiten Anlauf erfolgreich sein, wenn die SP-Version im Gemeinderat von Freund und Feind abgelehnt wurde?, fragt Marti rhetorisch.

Retourkutsche bei den nächsten Wahlen befürchtet

Auch Kantonsrat Benedikt Gschwind, Delegierter der SP 10, wird sich für die Stadtratsvorlage starkmachen. «Wenn man ein Stadion will, muss man in der Novemberabstimmung Ja sagen.» Dass die Arena privat finanziert wird, sei die Konsequenz des Volks-Nein von 2013. Ebenfalls Ja stimmen wird der Ex-Gemeinderat und heutige Friedensrichter Heinz Bögle, der die SP 5 vertritt: «Zürich braucht ein echtes Stadion, der Letzigrund ist für Fussball unbrauchbar.» Ein Stadion sei eine städtische Infrastruktur wie Schulen oder Kulturhäuser. Er sei enttäuscht von seiner Partei, bekundet Bögle, und befürchtet aufgrund der Pirouetten gar «eine Retourkutsche für die SP bei den nächsten Wahlen».

Ueli Mägli macht sich Sorgen um seine Partei. «Mit diesem Crashkurs isoliert sich die SP», sagt der Ex-Kantons- und Bildungsrat. «Dabei braucht auch sie Alliierte.» Kantonsrat Thomas Marthaler, Delegierter der SP 3, hadert ebenfalls. Inhaltlich ist er mit der Parteileitung zwar einverstanden, das Vorgehen aber kritisiert er: «Die SP macht in der Stadionfrage eine schlechte Falle.»

Delegierten stimmen frei

Ob sich die Delegierten heute Abend eher von Corine Mauch, André Odermatt und ihren Verteidigern überzeugen lassen oder eher von der Parteileitung um die neue Co-Präsidentin Liv Mahrer, wird sich zeigen. Erwartet wird ein klarer Sieg der Parteispitze.

Es gibt rund 170 Delegierte, meist kommen 140 bis 150 an Delegiertenversammlungen. Jede der zehn SP-Stadtsektionen stellt mindestens sieben Delegierte. Dazu kommen weitere je nach Anzahl Genossinnen und Genossen in einer Sektion. Eine mittelgrosse Sektion ist mit zwölf Delegierten zum Beispiel die SP 10 (Wipkingen und Höngg).

Stimmberechtigt sind die 13 Mitglieder der Geschäftsleitung sowie die – derzeit drei – Stadtratsmitglieder. Die Gemeinderatsfraktion stellt fünf Delegierte, die Jungsozialisten sowie die Gruppe 60+, die SP-Migranten sowie die Fachkommissionen stellen je drei. Die Delegierten werden jährlich in den Sektionen gewählt und stimmen nach ihrem Gewissen ab und nicht im Mandat der Sektion.

Erstellt: 23.08.2018, 11:23 Uhr

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