«Sie mag das Regierungs-WG-Gefühl, ich weniger»

Corine Mauch ist Stadtpräsidentin von Zürich, Filippo Leutenegger will es werden. Er vermisst bei ihr eine Vision für die Stadt, sie bei ihm die harten Fakten.

«Wir müssen uns zusammenraufen»: Stadtpräsidentin Corine Mauch über die Zusammenarbeit im Stadtrat und die Kritik von Filippo Leutenegger. Foto: Dominique Meienberg

«Wir müssen uns zusammenraufen»: Stadtpräsidentin Corine Mauch über die Zusammenarbeit im Stadtrat und die Kritik von Filippo Leutenegger. Foto: Dominique Meienberg

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Frau Mauch, in wenigen Worten: Wer ist Filippo Leutenegger?
Corine Mauch: Filippo Leutenegger ist Vorsteher des städtischen Tiefbau- und Entsorgungsdepartements und irgendwie immer noch ganz fest auch Journalist.

Herr Leutenegger: Wer ist Corine Mauch?
Filippo Leutenegger: Corine Mauch ist Stadtpräsidentin. Privat ist sie umgänglich, politisch weniger. Sie ist eine fleissige Person, sie kennt die Dossiers, aber sie verwaltet mit wenig Zukunftsstrategie.

Bereits vor vier Jahren fochten Sie miteinander ums Stadtpräsidium. Wie hat sich das Bild voneinander seither verändert?
Leutenegger: Die Rivalität im Alltag um Themen ist geblieben. Ich packe die Sachen anders an als sie. Daneben gibt es eine halb private Ebene. Wir haben neben den Sitzungen auch viele offizielle Termine am Abend. Da komme ich mir manchmal nicht wie in einer Regierung vor, sondern wie in einer Wohngemeinschaft.
Mauch: (lacht)
Leutenegger: Sehen Sie: Jetzt lächelt sie. Sie mag das Regierungs-WG-Gefühl, ich weniger.


Video: Hat der Stadtrat bei den Stadtspitälern zu lange zugeschaut?

Videos: Lea Blum und Lea Koch

Als das Zürcher Stadtspital Triemli 2016 das neue Bettenhaus eröffnete, war die Euphorie gross. Vom «Winterkurort Triemli» war die Rede, und Stadträtin Claudia Nielsen freute sich: «Das Bettenhaus ist kein Spitalbau von der Stange, sondern massgeschneidert.» Inzwischen ist die Euphorie verflogen. Die Stadtspitäler Triemli und Waid sind in finanzielle Schieflage geraten. Nielsens Spital­strategie fiel im Gemeinderat durch. Ende November stellte der Stadtrat der Gesundheitsvorsteherin Beistände zur Seite.


Wie hat sich Ihr Leutenegger-Bild verändert, Frau Mauch?
Mauch: Vor vier Jahren musste ich Filippo Leutenegger darauf aufmerksam machen, dass er im Stadtrat präsent sein muss. Im Nationalrat gehörte er ja zu den grössten Schwänzern. Meine Befürchtungen haben sich zum Glück nicht bestätigt.
Leutenegger: Typisch Mauch, noch einen drauf. Ich war als Nationalrat kein Berufspolitiker, sondern Unternehmer. Da hat man auch noch andere Jobs.

«Ich bin Prima inter Pares, ich kann keine Befehle erteilen.»Corine Mauch

In der laufenden Legislatur mussten Sie, Frau Mauch, gleich bei zwei Stadträten die Notbremse ziehen: Richard Wolff musste das Koch-Dossier abgeben, Claudia Nielsen werden in der Spitalpolitik Beistände zur Seite gestellt. Etwas viele Notbremsen, nicht?
Mauch: Es war anders. Beim Koch-Areal kam Richard Wolff nach längeren Diskussionen zum Schluss, dass er befangen ist. Bei den Stadtspitälern wollte die Kommission des Gemeinderats, dass es schneller geht. Jetzt machen wir Tempo. Doch vielleicht reden wir lieber über Gegenwart und Zukunft. Auf dem Koch-Areal werden ja 370 Wohnungen, Raum für Gewerbe und KMU sowie ein Park entstehen. Dies in einem Quartier, das bisher nicht überversorgt ist mit öffentlichem Grünraum.

Sie lenken ab. Hatten Sie Ihre Kollegen in den Fällen Koch-Areal und Stadtspitäler im Griff?
Mauch: Ich bin Prima inter Pares im Stadtrat. Ich kann nicht wie eine Königin Befehle erteilen, und die anderen müssen sagen: verstanden. Alle neun Mitglieder des Stadtrats sind vom Volk gewählt. Gemeinsam tragen wir eine grosse Verantwortung, und im Team müssen wir auch die Themen angehen. Das braucht zuweilen viel Überzeugungsarbeit, ist aber eine sehr spannende Aufgabe.

Das besetzte Koch-Areal in Zürich Albisrieden. Foto: Thomas Egli

Zeigt Frau Mauch genug Führung, Herr Leutenegger?
Leutenegger: Frau Mauch setzt zu wenig strategische Impulse. Als Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident hat man erheblichen Einfluss auf die Themensetzung. Diesen Spielraum muss man gekonnt einsetzen. Am Schluss entscheidet die Mehrheit, denn eigentliche Macht hat man als Stadtpräsident nicht. Frau Mauch verwaltet und setzt zu wenig strategische Impulse.

Und weil Sie im links-grünen Stadtrat in der Minderheit sind, schauen Sie einfach zu?
Leutenegger: Selbstverständlich vertrete ich meine Positionen. Aber in der Minderheit verliert man oft und muss aufs Maul sitzen, sonst riskiert man eine Rüge wegen Verletzung der Loyalität.

Machen Sie es sich damit nicht zu einfach? Konkret: Wann haben Sie im Fall der Stadtspitäler auf den Tisch gehauen und gesagt: «Claudia, jetzt musst du handeln?»
Leutenegger: Was im Gremium besprochen wird, darf ich hier natürlich nicht ausführen. Aber die Defizite der Stadtspitäler sind ja nicht neu. Es fehlt eine richtige Strategie. Deshalb hat der Gemeinderat – völlig zu Recht – einen Stopp gerissen.
Mauch: Man muss an dieser Stelle vielleicht auch mal sagen: Die Spitäler funktionieren hervorragend. Sie sind aber in einer finanziellen Schieflage.
Leutenegger: Die Schieflage war längst absehbar. Man hat zu lange zugeschaut.

«Zürich profitiert davon, dass es sehr viel Steuern einnimmt.»Filippo Leutenegger

Warum haben Sie nicht gewarnt?
Leutenegger: Selbstverständlich habe ich gewarnt. Als ehemaliger Unternehmer sehe ich auch ziemlich rasch, wenn etwas aus dem Ruder läuft.

Im Stadtrat sind Sie damit aber aufgelaufen?
Leutenegger: Am Ende braucht es eine Mehrheit, um etwas ändern zu können.
Mauch: Man muss aber auch sehen: Die Rahmenbedingungen haben sich 2012 mit der neuen Spitalfinanzierung grundsätzlich geändert. Es wurde plötzlich über Fallpauschalen abgerechnet, die auch die Investitionen abdecken sollten. Das wusste die Bevölkerung damals, als sie dem neuen Triemli-Bettenhaus zustimmte, noch nicht.
Leutenegger: Man hat alles gewusst.
Mauch: Du weisst genau, dass man eben nicht von vornherein weiss, wie der Kanton etwas auf kommunaler Ebene umsetzen will. Dass die Investitionen unterfinanziert sind, fiel erst später auf. Das Triemli hat seine Hausaufgaben gemacht und in ein neues Bettenhaus investiert – im Gegensatz zu anderen Spitälern, die mit veralteter Infrastruktur kämpfen.

Der Stadtrat hat also nichts falsch gemacht.
Mauch: Klar hätte er von Anfang an eine konkrete Vorlage bringen können. Als es um die Rechtsformänderung beim Elektri­zitätswerk der Stadt Zürich (EWZ) ging, ist man mit dieser Strategie aber im Gemeinderat aufgelaufen. So gingen wir Schritt für Schritt vor, was dem Gemeinderat dieses Mal zu wenig schnell war.
Leutenegger: Als Stadtpräsidentin oder Stadtpräsident muss man vorausschauend gestalten. Corine Mauch fehlt eine ­Zukunftsstrategie und eine Vision.


Video: Wie soll sich Zürich entwickeln?

Urs Pauli wurde einst als Sanierer gefeiert. Er machte aus dem verlustreichen Abfuhr­wesen einen profitablen Betrieb. Doch dann kam heraus, dass bei Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) offenbar über Jahre nicht ordnungsgemäss Buch geführt worden war. ERZ-Direktor Pauli geriet unter Druck. Im Mai 2017 wurde er wegen Verdachts auf ungetreue Geschäftsführung freigestellt. Wenig später entdeckte man in einem ERZ-Büro­gebäude eine schwarze Kasse. Darauf wurde Pauli vom Stadtrat fristlos entlassen.


Herr Leutenegger, mit dem Fall ERZ hatten Sie selbst einen Krisenfall. Haben Sie denn da vorausschauend gehandelt?
Leutenegger: Die Vorfälle sind zum grössten Teil 10 bis 18 Jahre alt. Selbstverständlich ging ich nach Amtsantritt davon aus, dass der Laden funktioniert. Ich hatte keine Störmeldungen. Als ich entdeckte, was da alles schieflief, habe ich gehandelt.

Der Gemeinderat fand Sie zu zögerlich.
Leutenegger: Der Gemeinderat meinte, ich sei einige Monate zu spät gewesen mit der Krisenintervention. Um zu handeln, braucht man harte Fakten. Ich musste zuerst herausfinden, was wirklich passiert war. Dann handelte ich, ohne zu zögern.


Video: Entweder ... oder ...

Richard Wolff hatte sich im letzten Stadtratswahlkampf als Kandidaten «mit Biss» präsentiert. Als sich jedoch die Lärmklagen um das besetzte Koch-Areal häuften, liess der Sicherheitsvorsteher genau jenen vermissen. Im Februar warf ein aufsichtsrechtlicher Bericht Wolff und dem Gesamtstadtrat vor, auf dem besetzten Areal willkürlich zu handeln. Wolff war zu diesem Zeitpunkt bereits nicht mehr für das Areal zuständig. Weil seine Söhne dort verkehrten, hatte der Sicherheitsvorsteher im Herbst 2016 das Geschäft abgegeben.


Koch-Areal, Stadtspitäler, ERZ – würden Sie, Frau Mauch, rückblickend alles gleich machen?
Mauch: Wenn solche Sachen auftauchen, ist entscheidend, dass man die Sachlage wahrnimmt und handelt. Das hat der Stadtrat in allen drei Fällen getan.

Von aussen hat man den Eindruck, im Stadtrat seien neun Einzelpersonen am Werk, die sich gegenseitig in Ruhe lassen.
Leutenegger: Stimmt nicht. Es gibt eine rot-grüne Dominanz. Die Mehrheit powert und setzt ihre Themen durch – nicht alle, aber zum grossen Teil. Man braucht schon schlagende Argumente, um dagegen anzukommen.
Mauch: Filippo leidet unheimlich . . .
Leutenegger: Nein, ich leide nicht. Ich stelle fest . . .
Mauch: . . . oh doch, du leidest. Immer wieder kommst du damit. Es ist ja nichts Neues, dass die Bürgerlichen in der Minderheit sind. Aber nur du betonst immer wieder, wie schlimm das sei.
Leutenegger: Deshalb will ich es ja ändern. Zudem bin ich viel zu sehr eine Frohnatur, als dass ich an solchen Dingen leiden würde.
Mauch: Es ist doch so: Wir sind neun einzeln gewählte Regierungsmitglieder, haben aber eine gemeinsame Aufgabe. Das heisst: Wir müssen uns zusammenraufen. Da funktioniert es eben nicht, wenn alle immer das Parteischild vor sich her tragen. Zuvorderst müssen die Argumente sein. Man muss die Kolleginnen und Kollegen mit Argumenten überzeugen. Das gilt für alle.
Leutenegger: Unsinn. In der Realität ist es so, dass ihr vier SPler ein Gruppetto bildet und euch bei heiklen Themen vor der Stadtratssitzung absprecht. So schafft ihr Mehrheiten.
Mauch: Erstens: Man rechne. Wie schafft man zu viert in einem Neunerstadtrat eine Mehrheit? Zweitens sprecht ihr FDPler euch auch ab – und das ist völlig legitim.
Leutenegger: (lacht laut) Ja, aber wir sind bis jetzt nur zwei. Zu den Zürcher Megathemen gehört das Wohnen. Links-Grün fördert den gemeinnützigen Wohnungsbau mit geradezu obsessivem Eifer . . .
Mauch: Wir haben uns ein ambitioniertes Ziel gesetzt, nämlich ein Drittel gemeinnütziger Wohnungen. Das wurde in einer Volksabstimmung mit grosser Mehrheit so beschlossen. Dieses Ziel kann man nicht von heute auf morgen realisieren deshalb der Zeithorizont bis 2050.

Konkret, Frau Mauch: Sind Sie für die vom Gemeinderat überwiesene Motion, die ein Kongresshaus auf dem Carparkplatz verhindern will? Lieber möchte man Wohnungen . . .
Mauch: Der Stadtrat hat seine Meinung dazu geäussert. Wir hätten es begrüsst, wenn die Motion in ein weniger verbindliches Postulat umgewandelt worden wäre.
Leutenegger: Du hast völlig recht, Corine, wir brauchen mehr Wohnraum. Doch Rot-Grün geht diese Frage ideologisch an: Man will Umverteilung, man will staatliche oder subventionierte Wohnungen. Der private Wohnungsbau dagegen wird eingeschränkt. Bei der Bau- und Zonenordnung (BZO) hätten wir die einmalige Chance gehabt, den Umbau von Dachgeschossen in Wohnraum zu ermöglichen oder an den gut erschlossenen Einfallsachsen einen Stock höher zu bauen. Aber nein: Das ging nicht, Rot-Grün wollte nicht. Weil ihr befürchtet habt, die Eigentümer könnten davon profitieren. Das ist kleinkariert und ideologisch.

Warum verlieren die Bürgerlichen denn Abstimmung um Abstimmung? Sind die Zürcher kleinkariert?
Leutenegger: Die Bevölkerung stimmt über das ab, was man ihr vorlegt. Und zur BZO hatte das Volk gar nichts zu sagen. Darüber befand der Gemeinderat. Die FDP hat im Gemeinderat die Möglichkeit des Dachstockausbaus und der Aufstockung an den Einfallsachsen beantragt. Doch Rot-Grün hat erfolgreich blockiert. Dass Gemeinde- und Stadtrat über Jahrzehnte hinweg eine Einkommenslimite für die Bewohner städtischer Wohnungen blockiert haben, gehört ins selbe Thema. Warum hat man das verhindert? Es geht um linke Klientelpolitik. Erst unter dem Druck von aussen hat der Gemeinderat nun reagiert – mit einer sehr hoch angesetzten Limite.
Mauch: Gehen wir zurück zu den Fakten. In der BZO hat es Reserven für 115'000 Einwohnerinnen und Einwohner und für 160'000 Arbeitsplätze. Die Frage lautet, ob diese Reserven realisiert werden. Und nicht, ob wir Angst vor Profiteuren haben. Das ist Humbug. Im Kern geht es doch darum: Wie wollen wir unsere Stadt entwickeln? Wenn man einfach beginnt, zusätzliches Geschoss aufzupflastern, ist das erstens konzeptlos, zweitens erhöht es primär mal den Wert der Grundstücke, und daraus entsteht drittens keine einzige zusätzliche günstige Wohnung. Und was die Einkommenslimite anbetrifft: Es ist erwiesen, dass in den städtischen und genossenschaftlichen Wohnungen der Mietzins tiefer ist als in den Wohnungen auf dem freien Markt und dass dort überdurchschnittlich viele Menschen mit tieferen Einkommen leben . . .
Leutenegger: . . . und ein Teil des Gemeinderats und der gut verdienenden städtischen Angestellten.
Mauch: Ist das verboten?
Leutenegger: Nein, aber man sollte die Wohnungen für jene Menschen reservieren, die es wirklich brauchen.

Frau Mauch, Ihr Vorgänger als Stadtpräsident hat jüngst gesagt, Zürich brauche nicht nur Wohnungen und Velowege.
Mauch: Das ist absolut richtig. Und wir wollen auch nicht nur Wohnungen und Velowege. So ist uns der Detailhandel ein grosses Anliegen, der durch das Onlineshopping stark unter Druck gekommen ist. Wie können wir ihn unterstützen? Wie können wir auch in Zukunft eine gewerblich-industrielle Produktion in dieser Stadt ermöglichen? Wir kümmern uns um diese Fragen.
Leutenegger: Ich muss ein bisschen lachen. Immer fährst du die süsseste Rhetorik auf, wenn es ums Gewerbe geht. Wird es konkret, machen deine Parteigenossen das Gegenteil: Sie verhindern Parkplätze, erschweren Zufahrten und machen dem Gewerbe das Leben schwer. Ich sage dir eines, Corine: Wenn das Gewerbe genug hat, dann gehen diese Leute nicht demonstrieren. Dann gehen sie einfach – und wir müssen länger laufen oder fahren, um einzukaufen.

Zürich wächst, und damit steigen die Ausgaben. Sie wollen diese senken, Herr Leutenegger. Wo?
Leutenegger: In einem Haushalt von neun Milliarden muss man strategische Ziele setzen. Zudem: Ich will gar nicht die Ausgaben senken, sondern das Ausgabenwachstum. Und ich finde es richtig, den Steuerzahlenden, die in den letzten Jahren unglaublich viel mehr Steuern bezahlt haben, etwas zurückzugeben – indem man den Steuerfuss um bescheidene 2 bis 3 Prozent senkt.

Wo sollten die Ausgaben weniger schnell wachsen, Frau Mauch?
Mauch: Überall dort, wo wir in den letzten Jahren Effizienzsteigerungen beschlossen haben. Es ist noch nicht lange her, da budgetierten wir 400 Millionen Franken Defizit. Darauf ergriffen wir Massnahmen, und jetzt sind wir so weit, dass wir das Eigenkapital auf über eine Milliarde steigern konnten.
Leutenegger: Aber das ist doch nicht euer Verdienst. Die Stadt profitiert einfach davon, dass sie immens viel Steuern einnimmt.
Mauch: Natürlich gibt es mehrere Faktoren. Dass es der Stadt gut geht, fällt aber nicht einfach vom Himmel, es ist auch eine Folge davon, dass in diese Stadt investiert wird. Als Stadtbehörden versuchen wir, gute Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Ideen realisiert werden können. Unser Ziel ist es, diese Stadt attraktiv zu machen. Und das gelingt uns offenbar: In den letzten zehn Jahren wurden über 50'000 neue Stellen in Zürich geschaffen, und es zogen 44'000 Menschen nach Zürich.

Ein paar Kurzfragen zum Schluss. Wo gehen Sie lieber hin, Kosmos oder Maag-Tonhalle-Provisorium?
Mauch: Ich habe in diesen Tagen sowohl das Kosmos wie das Tonhalle-Provisorium besucht. Also unentschieden.
Leutenegger: Ich war jüngst an einem Kinderkonzert in der provisorischen Tonhalle. Es war grossartig. Ich kann es nicht fassen, dass man eine solche Halle nach ein paar Jahren wieder abbrechen will. Es ist vielleicht illusorisch, aber ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass diese Halle bleibt . . .
Mauch: . . . so illusorisch ist das nicht . . .
Leutenegger: In jedem anderen Land wäre das kein Provisorium, sondern ein Kunstwerk . . .
Mauch: . . . wir sind dran . . .
Leutenegger: . . . also diese Bemühungen würde ich gerne weiterführen.

Kronenhalle oder Sternengrill?
Mauch: Sternengrill.
Leutenegger: Sternengrill.

See- oder Flussbadi? Mythenquai oder Unterer Letten?
Mauch: Mythenquai. Es ist beides schön, aber die Weite des Sees ist halt schon grossartig.
Leutenegger: Tiefenbrunnen ? und wenn das nicht zählt: Letten.

Erstellt: 07.01.2018, 22:39 Uhr

Corine Mauch

Die Stadtpräsidentin (SP)



Corine Mauch (57) ist nach bald neun Jahren in ihrer Rolle als Stadtpräsidentin angekommen. Sie wirkt bei Auftritten souverän und meist locker. Rhetorisch hat sie zugelegt. Kein politischer Gegner käme daher mehr auf die Idee, sie – wie in ihrem ersten Wahlkampf – als «graue Mauch» zu bezeichnen. Als Stadtpräsidentin ist die Agraringenieurin für Kultur, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung zuständig. Ihre Dossiers habe sie im Griff, sagen selbst Bürgerliche. Akzente setze sie aber wenige. In der links-grünen Stadtregierung agiert Mauch bewusst integrativ als Prima inter Pares. (Red)

Filippo Leutenegger

Der Herausforderer (FDP)



Filippo Leutenegger (65) tritt zum zweiten Mal gegen Corine Mauch an. Bereits vor vier Jahren kandidierte er für das Amt des Zürcher Stadtpräsidenten – und verlor. Allerdings wurde er für die FDP in den Stadtrat gewählt und übernahm dort das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement. Leutenegger, einst Mitgründer der alternativen Wochenzeitung WOZ, wurde bekannt als Leiter und Moderator der TV-Sendung «Arena». Von 1998 bis 2002 war er Chef­redaktor des Schweizer Fernsehens. 2003 wurde er als FDP-Nationalrat gewählt. Das blieb er bis zu seiner Stadtratswahl. (Red)

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Bisher erschienen: 2018.tagesanzeiger.ch

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