Sie hat alles richtig gemacht und wird nun dafür bestraft

Jetzt spricht eine der beiden Frauen, welche den Fall über den Limmattaler Statthalter ins Rollen gebracht hatten.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die Statthalterwahlen im Bezirk Dietikon haben weit über die Region hinaus Wellen geworfen. Dem amtierenden Statthalter war von der Justizdirektion fristlos gekündigt worden. Ausgangspunkt war eine Anzeige des kantonalen Ombudsmanns, der die Aussagen zweier Whistleblowerinnen als so gravierend erachtete, dass er sich zu dieser aussergewöhnlichen Massnahme entschied.

Wir verzichten hier auf konkretere Aussagen über die gegenüber dem Statthalter erhobenen Vorwürfe, nur so viel: Aus den Einvernahmen der Mitarbeitenden und den späteren Verfügungen von Verwaltungsgericht und Staatsanwaltschaft geht nahezu einhellig hervor, dass der Chef unregelmässig anwesend war, Akten sind verschwunden, es gab Gerüchte über Begünstigungen und übermässigen Alkoholkonsum. Festzuhalten ist aber, dass das Strafverfahren eingestellt und das Verwaltungsverfahren zu seinen Gunsten entschieden wurde, bei dem es um die fristlose Entlassung ging.

Umfrage

Würden Sie ihren Chef «verraten», wenn Sie gravierendes Fehlverhalten beobachteten?




Diese Geschichte ist eine Nachbetrachtung wert, denn Whistleblowing gilt heute als wichtige Massnahme zur Bekämpfung von Begünstigungen, Korruption und anderem Fehlverhalten bei Behörden. So fordert die Direktion der Justiz und des Inneren (JI) in ihrem ­Verhaltenskodex explizit dazu auf, sich beim Ombudsmann zu melden, wenn man in gutem Glauben Missstände wahrnimmt. Weiter heisst es dort: «Die JI behandelt Meldungen vertraulich und ­duldet keine Vergeltungsmassnahmen gegen diese Mitarbeitenden.»

Der Stellenantritt

MP ist eine der beiden Whistleblowerinnen im Fall des Limmattaler Statthalters. Die Juristin war seit September 2014 auf dem Statthalteramt tätig und stellte bald fest, dass ihrer Meinung nach einiges im Argen liegt. MP ist eine zurückhaltende und überlegte Person, spricht mit leiser Stimme, ihre Gesten sind sparsam. Fragen beantwortet sie präzise, wobei sie geradezu minutiös zwischen subjektiven und objektiven Wahrnehmungen unterscheidet.

MP: «In der Kaffeepause wurde zwar gelegentlich über merkwürdige Vorkommnisse gesprochen, aber wenn ich sagte, da müssen wir doch etwas unternehmen, zuckten die meisten nur mit den Achseln. Im Frühling dachte ich dann, dass ich dem nicht einfach so weiter zuschauen dürfe, und begann mir Gedanken zu machen, an wen ich mich wenden könnte. Und als dann schliesslich bei einem Fall, den ich bearbeitete, tatsächlich etwas geschah, das ins Muster passte, war ich entschlossen, den Ombudsmann zu kontaktieren.»

Haben Sie mit Ihrem Chef zuvor über Ihre Bedenken gesprochen?
MP: «Nein, das habe ich nicht, weil man mir zuvor davon abgeraten hat. Er sei nicht sehr kritikfähig, sagte man mir. Und könne in einem solchen Fall sehr aufbrausend sein. Ich habe ihn tatsächlich einmal so erlebt, als mir ein Fehler unterlaufen war, der Anlass hätte sein können für ein normales, sachliches Gespräch. Stattdessen verlief die Begegnung so, dass sie mir beängstigend schien.»

Eine andere Kollegin, die schon länger dort tätig war, kam ihrerseits zum Schluss, dass sie den Ombudsmann einschalten wolle. Die Gespräche fanden im Sommer 2015 statt. Der Ombudsmann war der Meinung, dass die Vorwürfe schwer wiegen und die beiden Frauen diese in guten Treuen äusserten. Er reichte Strafanzeige gegen den Statthalter ein und machte eine Meldung an die JI, welche erst zur Freistellung, später nach Beizug eines externen Gutachtens zur fristlosen Entlassung führte.

MP: «Ich war sehr erleichtert und fühlte mich befreit. Der Ombudsmann hatte mir gegenüber erklärt, dass er die Entscheidungsverantwortung auf sich nehme. Genau so hatte ich es erwartet: dass ich ihm meine Wahrnehmungen mitteile, eine gewisse Einschätzung machen und Erklärungen abgeben darf. Aber was nachher passiert, liegt nicht bei mir, kann nie in meiner Verantwortung liegen. Mir war es sehr wichtig, alles korrekt abzuwickeln, daher war ich auch froh um eine Ombudsstelle.»

Haben Sie nie überlegt, direkt an die Medien zu gelangen, wie das die Whistleblowerinnen Zopfi/Wyler im Fall des Sozialhilfemissbrauchs im Stadtzürcher Sozialamt taten?
MP: «Das ging mir zwischendurch schon durch den Kopf, doch dadurch hätte ich meine eigene Beurteilung weitergegeben, und genau das wollte ich nicht. Ich wollte nur meine gemachten Wahrnehmungen an einer neutralen Stelle deponieren und diese beurteilen lassen.»

Unter den Kolleginnen und Kollegen machte die Kunde, dass die beiden Frauen beim Ombudsmann waren, schnell die Runde. Sie hatten dies auch gar nicht verheimlicht. Heute sagt MP, dass es ein Fehler gewesen sei, dies so offen zu kommunizieren. Der Chef selbst wurde durch zwei anonyme Schreiben gewarnt, die vom Inhalt her nur aus dem Team stammen konnten.

MP schätzte die Situation zunehmend als unberechenbar ein und erschien nicht zur Arbeit, zumal sie ohnehin zwei Tage später in die Ferien verreiste. Dort erreichte sie dann die Mitteilung des Generalsekretärs, dass sie zu ihrer Sicherheit nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren dürfe. Die beiden Frauen waren fortan zwar weiterhin auf dem Statthalteramt angestellt, wurden aber temporär anderswo in der Direktion eingesetzt. Doch war die Sache damit nicht ausgestanden, wie es MP erhoffte. Sie wurde zweifach als Zeugin einvernommen, einmal von der Polizei, das andere Mal in Anwesenheit des Beschuldigten von der Staatsanwaltschaft.

Was war das für ein Gefühl, Ihrem Chef wieder gegenüberzusitzen?
MP: «Wir sassen zu sechst in einem kleinen Raum; der Staatsanwalt und der Schreiber, ich mit meinem Anwalt und der Beschuldigte mit seinem Anwalt. Mein Chef sass schräg hinter mir in meinem Rücken. Es war eine belastende Situation. Ich hatte mir zuvor vorgenommen, dass ich beim Eintreten auf ihn zugehe und ihm die Hand gebe, um alles zu versachlichen. Das gelang mir. Ich spürte auch tatsächlich keinen Groll gegen ihn, ich habe nichts gegen ihn als Person, und er wirkte sichtlich mitgenommen. Er ist am Schluss der Einvernahme aber ohne ein Adieu aus dem Raum gegangen. Das Gespräch war vor allem belastend wegen einiger abfälliger Bemerkungen des gegnerischen Anwalts. Ich war daher froh, dass ich mit einem Anwalt zu der Einvernahme erschienen war.»

Die Zeit der Ungewissheit

Der Fall sorgte zu jener Zeit regelmässig für Schlagzeilen in den Medien, welche MP unter anderem auch belasteten, weil sie selbst sich nicht erklären oder verteidigen konnte. Der entlassene Statthalter verkündete, dass die Anschuldigungen an den Haaren herbeigezogen seien und die beiden Frauen lögen, «dass sich die Balken biegen». Erschwerend hinzu kam, dass sie selbst von den Informationen abgeschnitten war. Sie galt ja nur als Zeugin und nicht als Betroffene. So hat sie bis heute keine offizielle Akteneinsicht. Auch war sie nicht legitimiert, Rechtsmittel zu ergreifen. Dazu wären die JI als Privatklägerin und der Ombudsmann als anzeigende Behörde berechtigt gewesen.

MP: «Ich fühlte mich alleingelassen. Es gab so viele Beteiligte, die alle mehr wussten als ich, und doch schien mir, dass vieles auf meinem Rücken ausgetragen wurde. Ich fühlte mich ohnmächtig. Ich war als Whistleblowerin formell nur Zeugin, sah mich aber von der Staatsanwaltschaft in die Rolle der Privatklägerin oder Anzeigeerstatterin gedrängt, die Beweise erbringen soll. Man hat versucht, mich als unglaubwürdig hinzustellen. Dabei hatte doch der Ombudsmann unsere Glaubwürdigkeit geprüft und bestätigt. Und es war der Ombudsmann, der Anzeige erstattet hatte, nicht ich. Es wäre daher in solchen Fällen hilfreich, wenn es eine zuständige Person gäbe, die sich vor die Whistleblower stellt und eine Drehscheibenfunktion unter den vielen Beteiligten übernähme. Die Ombudsstelle und die JI haben zwar die Verantwortung für das Verfahren übernommen, aber nicht für uns als Angestellte des Kantons. Ich hatte den Mut zu diesem unangenehmen Schritt im Vertrauen auf den Staat und seine Fürsorgepflicht gefasst.»

Die Anonymität ist weg

Unterdessen hatte der entlassene Statthalter angekündigt, dass er wieder für das Amt kandidieren werde. Unterstützt wurde er dabei vom regionalen Gewerbeverein, vorab von dessen Präsidenten. Dieser machte im September 2016 in der Gewerbezeitung die Namen der beiden Whistleblowerinnen bekannt.

Was löste die Tatsache aus, dass Sie plötzlich namentlich als ­Whistleblowerin bekannt waren?
MP: «Anwürfe gegen die Whistleblowerinnen gab es bereits zuvor, doch nun kamen sie gezielter. In Leserbriefen und Zeitungsartikeln, an Parteiversammlungen und auf Facebook wurden wir als Hexen, Lügnerinnen und Anschwärzerinnen dargestellt. Per Telefon wurden wir am neuen Arbeitsplatz kontaktiert. Auch dann, wenn unsere Namen nicht ­direkt genannt wurden, wusste jetzt jeder, der sich dafür interessierte, um wen es sich handelt. Es war ein mulmiges Gefühl, durch die Stadt zu gehen, im Wissen, dass viele solche Dinge über mich gelesen haben. Oder ich ging ans Turnerchränzli und wusste nicht, ob ich plötzlich jemandem gegenüberstehe, der mich auf Facebook als Lügnerin bezeichnete.»

Wie könnte man Ihrer Meinung nach die Anonymität eines ­Whistleblowers besser schützen?
MP: «Vielleicht durch eine Geheimhaltungspflicht mit Strafandrohung für alle direkt Beteiligten und diejenigen, welche Akteneinsicht haben. Allerdings scheint dies schwer durchzusetzen zu sein. Auch könnte sich der Ombudsmann die Aussagen der Whistleblower quasi zu eigen machen. Tatsache aber ist, dass der Ombudsmann mit den Mitteln, die ihm momentan zur Verfügung stehen, nicht in der Lage ist, Whistleblower zu schützen. Auch eine anonyme Meldesoftware könnte ein guter Kanal sein.»

Ihr damaliger Chef hat im Mai die Wiederwahl nicht geschafft. Was hat das bei Ihnen ausgelöst?
MP: «Ich war erleichtert. Mehr noch, als ich es gedacht hatte. Es gab die ganze Zeit keinen einzigen Tag, an dem mich die Sache nicht beschäftigt hat. Ich denke heute noch jeden Tag daran. Wenn einfach alles beim Alten geblieben wäre, hätte ich das sehr ­bedenklich gefunden. Nun hoffe ich, dass ich wieder auf andere Bereiche fokussieren kann. Denn damit ist eines der Kapitel für mich abgeschlossen, ein grosses Kapitel.»

Welche Kapitel sind noch offen?
MP: «Zum einen die Ehrverletzungsanzeige, die ich gegen den Präsidenten des Gewerbeverbandes eingereicht habe. Ihr Ausgang ist für den Umgang mit Whistleblowing sehr wichtig. Das Gericht muss hier die Frage beantworten, ob man Menschen so diffamieren darf, die in guten Treuen auf von ihnen wahrgenommene Missstände hinweisen. Deshalb mache ich das auch. Dann das Kapitel mit der Arbeitsstelle: Ich hatte Ende Monat meinen letzten Arbeitstag bei der JI. Ich hatte die ganze Zeit eine gute, interessante Arbeit in einem Team, in dem ich mich sehr wohl fühlte. Das war enorm wichtig. Doch diese Beschäftigung war stets zeitlich klar beschränkt auf jeweils sechs Monate.»

Eigentlich könnten Sie jetzt wieder an Ihre andere Stelle zurück.
MP: «Das habe ich mir überlegt, und es wäre nach meinem Empfinden auch richtig so. Doch hat man mir bei der JI aus Gründen der Teamdynamik dringend davon abgeraten. Nun wurde das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst.»

Wie sieht nun Ihre berufliche ­Zukunft aus?
MP: «Festlegen will ich mich noch nicht. Ich habe kleine Kinder und wollte Teilzeit in meinem Wohnort, eben auf dem Statthalteramt, arbeiten, bis der Kleinere die Mittelstufe abgeschlossen hat. Doch hat dieses Erlebnis eine grundsätzliche Standortbestimmung bei mir ausgelöst.»

Würden Sie, nachdem Sie all das erlebt haben, wieder zur ­Whistleblowerin werden?
MP: «Ich persönlich würde es wieder machen. Ich müsste es wieder machen, weil es richtig ist. Das entspricht meinem Naturell. Ich will mir nichts vorwerfen müssen. Ich unterschätzte aber den ganzen Prozess und hatte Glück, dass ich ein persönliches Umfeld habe, das mich trägt, mich versteht, intellektuell und emotional. Ich würde also wirklich alles wieder gleich machen – doch ich würde es niemandem empfehlen, diesen Weg zu gehen.» (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 13.07.2017, 07:06 Uhr

Artikel zum Thema

Schlammschlacht im Limmattal

Analyse Alkohol am Morgen, unzuverlässig: Die Vorwürfe von acht Statthaltern gegen ihren Dietiker Ex-Kollegen Adrian Leimgrübler wiegen schwer. Mehr...

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Weiterbildung

Lohncheck in Pflegeberufen

Qualifiziertes Pflegepersonal ist rar. Eine Pflegeinitiative setzt sich darum für höhere Löhne ein.

Kommentare

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Vatikan: Bischöfe während der Heiligsprechung des Papstes Paul VI und des 1980 ermordeten Erzbischofs Oscar Romero aus San Salvador.(14. Oktober 2018)
(Bild: Alessandro Bianch) Mehr...