Jetzt wäre ein guter Moment, um zu zahlen

Im Streit zwischen Urs Schwarzenbach und der Zollbehörde geht es um Steuergelder.

Dieser Schmuck hätte versteigert werden sollen. Urs Schwarzenbach liess dies gerichtlich stoppen. Foto: Walter Bieri (Keystone)

Dieser Schmuck hätte versteigert werden sollen. Urs Schwarzenbach liess dies gerichtlich stoppen. Foto: Walter Bieri (Keystone)

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Für Urs Schwarzenbach scheint sein Kampf gegen jeden Behördenentscheid in der Kunstschmuggel-Affäre ein unterhaltsames Spiel zu sein. Seit 2012 beauftragt der Besitzer des Hotel Dolder im Streit mit der Zollverwaltung seine Rechtsanwälte damit, jede staatliche Entscheidung mit allen rechtlichen Mitteln zu bekämpfen.

Das ist sein Recht. Wie jeder Bürger, jede Bürgerin darf er alle Rechtsmittel ausschöpfen, wenn er sich ungerecht behandelt sieht. Aber bei Schwarzenbach scheint es noch um etwas anderes zu gehen. Denn er wehrt sich auch dann, wenn es sinnlos ist.

Im Universum von Schwarzenbach geht es offenbar nicht nur darum, Recht zu bekommen, sondern darum, Behörden zu nerven, Anweisungen mit allen Mitteln zu bekämpfen, staatliche Abgaben zu umgehen und auch Zahlungsbefehle über zweistellige Millionenbeträge nonchalant zu ignorieren. Er tut es nicht, weil es Sinn macht, sondern weil er scheinbar das Motto beherzt: I do it because I can.

Schwarzenbach schuldet noch immer 90 Prozent der 11 Millionen Franken.

Weil er viel eigenes oder fremdes Geld hat, weil er sich teure Anwälte leistet, kann er sich um behördliche Forderungen foutieren. In aller Öffentlichkeit führt er damit den Normalbürgern vor, wozu sie nicht einmal im Traum in der Lage sind, wenn ihnen Zahlungsaufforderungen ins Haus flattern.

Der Aufwand, der dem Staat dadurch entsteht, ist gewaltig. Seit Jahren beschäftigt sich eine ganze Truppe von Zollfahndern und sonstiges Personal mit der Akte Schwarzenbach. Der kostspielige Sisyphus zeigt sich an der soeben durch Schwarzenbach gerichtlich gestoppten Zwangsversteigerung von 114 Kunstwerken. Ob die Auktion doch noch stattfinden kann, wird ein Gericht in ein paar Wochen entscheiden. Die Zollverwaltung wollte mit dem Zwangsverkauf einen Teil der 11 Millionen Franken eintreiben, die Schwarzenbach wegen Kunstschmuggels schuldet – und seit Jahren nicht bezahlt.

An dieser Schuld gibt es nichts zu rütteln. Alle Rechtsmittel sind ausgeschöpft. Doch statt die Kröte zu schlucken, kämpft Schwarzenbach jetzt dagegen, auf welche Weise die Behörde das Geld einziehen will. Er argumentiert, er habe bisher insgesamt 1,1 Millionen Franken – also 10 Prozent dessen, was er schuldet – überwiesen. Das reiche für die 114 Kunstwerke, die hätten versteigert werden sollen. Der Zoll bestreitet das. Aber selbst wenn: Schwarzenbach schuldet trotzdem noch immer 90 Prozent der 11 Millionen Franken.

Die Zollverwaltung wird nicht locker lassen – zu Recht. Die verhinderte Auktion ist in dieser Saga somit nur eine weitere Etappe auf dem unausweichlichen Weg bis zur Zahlung der Schulden.

Die Zollbehörde hat noch gegen hundert weitere Werke beschlagnahmt oder mit Zollpfand belegt, die sie zu Geld machen kann. Etwa einen Giovanni Segantini, der Millionen wert ist, einen Picasso oder auch einen Kasimir Malewitsch, der beim Kauf 16 Millionen Franken kostete und der nie verzollt wurde.

Der nächste Versuch eines Zwangsverkaufs von Kunstwerken ist somit programmiert. Schwarzenbach hat es jetzt in der Hand. Nach dem Etappensieg mit dem Auktionsverbot könnte er in seinem Spiel mit den Behörden einen überraschenden Zug machen – und die Millionen nach Bern überweisen, die er den Steuerzahlern schuldet.

Erstellt: 05.12.2019, 22:44 Uhr

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