Jung, schwarz, verdächtig

Gewisse Menschen geraten häufig allein wegen ihres Aussehens in Polizeikontrollen. Das will der Zürcher Polizeivorsteher ändern.

«Ich fühlte mich extrem ausgestellt», sagt Studentin Fatima Moumouni. Fotos: Reto Oeschger

«Ich fühlte mich extrem ausgestellt», sagt Studentin Fatima Moumouni. Fotos: Reto Oeschger

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Es brauchte etwa zehn Kontrollen, bis Tozim Madzima sein Rezept fand: die sanfte Offensive. Immer dann, wenn ihn die Polizei ins Visier nahm, ging er auf die Beamten zu und sprach sie freundlich an. «So merkten sie, dass keine Gefahr von mir ausgeht.» Andere an seiner Stelle würden sich gern unsichtbar machen, er macht das Gegenteil. Sein Markenzeichen ist die farbige Gesichtsbemalung, die er auch im Alltag trägt: «Wenn ich schon auffalle, dann mit zusätzlicher Farbe und einem Lächeln im Gesicht», sagt der 39-jährige Zürcher, der unter dem Pseudonym Zimbabwebird als ­Musiker auftritt. Seine Methode funktioniert: Er wird heute seltener von der Polizei kontrolliert.

Was Madzima gemäss eigener Aussage schon 15- bis 20-mal erlebt hat, nennt sich Racial Profiling. Personenkontrollen, die nicht wegen objektiver Verdachtsmomente, sondern aufgrund äusserer Merkmale wie religiöser Kleidung oder Hautfarbe durchgeführt werden. Der Begriff stammt aus den USA, wo es deswegen regelmässig zu Massenprotesten kommt. Die Schweiz ist von solchen Zuständen weit entfernt. Dennoch werden immer wieder Fälle geschildert, in denen sich Personen durch Sicherheitskräfte zu Unrecht kontrolliert und diskriminiert fühlen.

Mohamed Wa Baile, 41, Dokumentalist

«Auf dem Weg zur Arbeit lief ich im Pendlerstrom durch den Zürcher Hauptbahnhof. Zwei Stadtpolizisten und eine Polizistin hielten mich an und wollten meinen Ausweis sehen. Weil ich es leid bin, mehrmals jährlich von der Polizei grundlos kontrolliert zu werden, weigerte ich mich. Ich sagte: ‹Wissen Sie, wie es sich anfühlt, wenn Sie mich aus all diesen Leuten herauspicken?› Bei der anschliessenden Leibesvisitation verhielt ich mich – wie immer – kooperativ. In der Folge wurde ein Strafverfahren gegen mich eingeleitet – wegen Nichtbefolgens polizeilicher Anordnung. Im Polizeirapport steht, dass ich mich verdächtig machte, weil ich weggeschaut habe. Ich weiss nicht, wie ich mich sonst hätte verhalten sollen.»

«Wir sollten hierzulande eher von ethnischem Profiling sprechen», sagt ­Soziologe Tino Plümecke von der Universität Zürich, der zur kritischen Rassentheorie forscht. Neben Schwarzen würden übermässig oft Personen aus dem Balkan und Asylbewerber aus muslimischen Ländern von der Polizei kontrolliert. «Menschen, die optisch von der Mehrheitsbevölkerung abweichen», sagt Plümecke. Ein prominentes, aber un­typisches Beispiel war der Fall Yassine Chikhaoui: Der Ex-FCZ-Star wurde vergangenen Sommer im Beisein seiner ­Familie auf offener Strasse von Zürcher Stadtpolizisten zu Boden gedrückt und verhaftet. Es handelte sich um ein Missverständnis: Der Fussballer sei mit einem Taschendieb verwechselt worden, begründete die Polizei.

Verfahren gegen Stadtpolizei

Keine Begründung, sondern eine Busse erhielt Mohamed Wa Baile. Der Schweizer mit kenianischen Wurzeln wurde wiederholt und grundlos von der Polizei kontrolliert. Bei einer Kontrolle im Zürcher Hauptbahnhof weigerte er sich für einmal, seinen Ausweis zu zeigen, liess sich aber widerstandslos kontrollieren. Die Folge: ein Strafverfahren wegen Nichtbefolgens polizeilicher Anordnung. Im Strafbefehl gegen Wa Baile gibt der Polizist an, dass ihm eine dunkelhäutige, männliche Person aufgrund ihres Verhaltens verdächtig auffiel: «M. Wa Baile wandte seinen Blick von mir ab, als er mich als Polizeibeamten erkannte und an mir vorbeigehen wollte.» Gemäss geltender Rechtslage müssen objektiv nachvollziehbare Gründe für eine Anhaltung vorliegen.

Mess Barry, 34, Koch / Politiker

«Wenn ich einen wichtigen Termin habe, dann trage ich meinen Anzug. Ansonsten ist das Risiko grösser, dass ich in eine Polizeikontrolle gerate und mich verspäte. Ich trage sehr gerne Hip-Hop-Kleider, jedoch immer mit der Angst im Hinterkopf, dass ich so zur Zielscheibe von Beamten werden könnte. Es ist für mich demütigend, aufgrund von Hautfarbe und Stil diskriminiert zu werden. Ich habe Verständnis, wenn die Polizei verstärkt im Umfeld von Drogenumschlagplätzen kontrolliert. Allerdings muss auch hier das individuelle Verhalten und nicht das Aussehen ausschlaggebend sein.»

Wa Baile schloss sich in der Folge mit anderen Betroffenen zusammen, um rechtlich gegen den «institutionellen Rassismus» vorzugehen. Im vergangenen März leitete Wa Bailes Anwältin ein verwaltungsrechtliches Verfahren gegen die Stadtpolizei Zürich ein. Dabei soll eine allfällige Verletzung des völker- und verfassungsrechtlichen Diskriminierungsverbots abgeklärt werden. Der Fall ist zurzeit hängig. Im Gespräch mit dem TA erzählen die Gruppenmitglieder, dass sie keine Einzelfälle seien: «Fast alle meine Kollegen dunkler Hautfarbe sind schon in Polizeikontrollen geraten. Hellhäutige Freunde hingegen nicht – ausser, sie nehmen an einer Demonstration teil», sagt Wa Baile.

Claudia Kaufmann, Ombudsfrau der Stadt Zürich, teilt diesen Eindruck: Die meisten Betroffenen von Racial Profiling seien junge, dunkelhäutige oder balkanstämmige Männer. Die gemeldeten Vorfälle werden nicht statistisch erfasst, doch es handelt sich jährlich um eine «zweistellige Zahl». «Und das ist nur die Spitze des Eisbergs», sagt Kaufmann. So gebe es auch Personen, die sich bewusst nicht melden würden. Sei es aus Angst, Scham oder weil das Misstrauen in die Institutionen zu gross ist.

Quittung für Kontrollierte

2010 richtete Kaufmann im Jahresbericht der Ombudsstelle den Fokus erstmals auf Racial Profiling. Zu Beginn sei die Ignoranz bei der Polizei gross gewesen: «Polizisten fühlten sich als Rassisten angegriffen. Einige Offiziere warfen mir vor, den Begriff erfunden zu haben», sagt die Juristin. Inzwischen hat sich etwas getan: In der Strategie des Polizeidepartements ist verankert, dass Diskriminierungen wie Racial Profiling zu vermeiden seien. Halbjährlich moderiert Kaufmann einen runden Tisch, an dem sich Polizisten und NGOs über das Thema austauschen.

Tozim Madzima, 39, Musiker/Künstler

«Früher wurde ich häufiger von der Polizei rausgenommen. Seit ich jedoch in der Einstellung immer reifer geworden bin, werde ich vermehrt in Ruhe gelassen. Ich sagte mir: ‹Du gehörst hierhin. Die Polizei ist da, um dir zu dienen – nicht, um dich zu schikanieren.› Das wirkt sich auf meine Ausstrahlung aus. Ich bewege mich selbstbewusst auf der Strasse und achte auf meine Gangart: gerader Rücken, zielstrebig, keinesfalls herumlungern. Letzthin war ich jedoch zu müde, um auf solches zu achten. Ich schlenderte gerade nach Hause, als ein Polizeiauto neben mir eine Vollbremse zog. Daraus sprangen vier Beamte und wiesen mich an, den Rucksack auf dem Boden auszuleeren.»

Die gute Absicht zeigt bisher kaum Wirkung. Gemäss Kaufmann ist die Zahl der gemeldeten Racial-Profiling-Vorfälle in den vergangenen Jahren konstant geblieben. «Es braucht verbindliche Massnahmen auf institutioneller Ebene.» Racial Profiling müsse als fester Bestandteil in das Schulungsprogramm der Sicherheitskräfte integriert werden – mit demselben Ernst und derselben Gewichtung, wie das etwa beim Schiesstraining der Fall sei. «Wir müssen eine Haltungsänderung bis zur Basis herbeiführen», sagt Kaufmann. Unterstützung erhält die Ombudsfrau aus der Politik. Der Zürcher Gemeinderat überreichte dem Stadtrat im vergangenen Sommer ein Postulat zur Überprüfung. Vorgesehen ist die Abgabe einer Quittung an kontrollierte Personen. Darauf wären etwa Grund und Ergebnis der Kontrolle sowie die Dienstnummer des Polizisten vermerkt.

Beim Zürcher Polizeidepartement stossen solche Forderungen auf Gehör: Mit einem Schwerpunktprojekt analysiert die Stadtpolizei zurzeit die Personenkontrollen, wofür auch externe Fachleute herbeigezogen werden. Dabei soll die Perspektive der Kontrollierten thematisiert werden, wie Polizeivorsteher Richard Wolff (AL) zum «Tages-Anzeiger» sagt: «Was erleben sie bei der Kontrolle? Was ist ihnen bei der Kontrolle wichtig? Was ist die Sichtweise der Polizisten? Solche Fragen will ich jetzt klären.» Allfällige Instrumente gegen Racial Profiling würden abhängig vom Analyseresultat umgesetzt. Den Rassismusvorwurf möchte Wolff nicht gelten lassen: Wenn der Drogenhandel zu einem bestimmten Zeitpunkt von einer Menschengruppe organisiert werde, die mehrheitlich dunkelhäutig sei, habe das einen Einfluss auf den Blick der Polizisten. «Ich finde nicht, dass das schon ­rassistisch ist.» Allerdings liessen sich Irrtümer bei Kontrollen nicht vollständig vermeiden. Wichtig sei, dass daraus gelernt werde: «Nicht eine ­fehlerfreie Polizei ist das Ziel, sondern eine Polizei, die sich verbessern will», sagt Wolff.

Akim Bamigbokpa, 39, Bibliothekar

«Ich kenne Racial Profiling aus eigener Erfahrung und in verschiedenen Formen. Ich will jedoch nicht klagen, sondern appelliere an die Polizisten: Sie sollten sich bei jeder Kontrolle fragen, ob sie gleich handeln würden – egal, welche Hautfarbe eine Person hat. Ist dies nicht der Fall, dann haben wir es mit institutionellem Rassismus zu tun. Ich wünsche mir von allen gesetzlichen Entscheidungsträgern, dass sie auf ihre innere Stimme der Vernunft und Menschlichkeit hören.»

Wolffs selbstkritische Haltung kommt nicht bei allen Polizisten gut an. Max Hofmann vom Polizistenverband bezweifelt die Notwendigkeit einer internen Analyse: «Man sollte aufhören, die Polizei als Feind und Angstmacher darzustellen.» Das operative Wirken dürfe keinesfalls geschwächt werden. «Polizisten sind Profis. Sie kontrollieren aufgrund von Verdacht und Notwendigkeit», sagt Hofmann. Es könne vorkommen, dass die Polizei gewisse Ethnien vermehrt kontrolliere, wenn sie beispielsweise wisse, dass diese den Kokainhandel beherrsche. «Bei Racial Profiling handelt es sich nicht um ein Problem, sondern um ein Empfinden.»

Kontraproduktiv für Ermittlung

Eine Studie der Agentur der europäischen Union für Grundrechte (FRA) kommt zu einem anderen Resultat: Eine verstärkte Konzentration auf gewisse Ethnien mache die Polizeiarbeit ineffizient. Während Ethnic Profiling kurzfristig als wirksames Instrument der Verbrechensaufdeckung gelte, seien die Profile letztlich vorhersehbar und könnten so umgangen werden, steht in der Studie. Die Trefferquote polizeilicher Massnahmen werde verbessert, wenn sich die Sicherheitskräfte auf Verhaltensweisen wie Nervosität und inkonsistente Erklärungen konzentriere.

Fatima Moumouni, 23, Studentin/Spoken-Word-Poetin

«Ich wurde schon dreimal ohne jeglichen Tatverdacht kontrolliert. Kürzlich beobachtete ich, wie die Bahnpolizei zwei dunkelhäutige Männer aus dem Abteil zog. Sie führten sie in den Zwischengang, zogen Handschuhe an und kontrollierten ihre Taschen. Einer der Beamten blickte zurück, zeigte auf mich und sagte hörbar laut zu seinem Kollegen: ‹Gehört die auch dazu?› Alle Blicke richteten sich auf mich. Ich fühlte mich extrem ausgestellt.»

«Kriminelle, die dem Bild nicht entsprechen, können aus dem Fahndungsraster fallen», sagt Soziologe Plümecke. Es sei einfacher, sich auf nicht weisse Strassendealer zu fokussieren als auf Kokskonsumenten von der Goldküste, die hinter verschlossenen Türen agieren würden. Betroffene, die zu Unrecht von der Polizei kontrolliert worden seien, entwickeln gemäss Plümecke ein Misstrauen gegenüber den Behörden. «Sie tendieren dazu, nicht mehr zur Polizei zu gehen. Etwa als Zeugen oder wenn sie selber Opfer eines Verbrechens werden.» Ein Umstand, der das European Network against Racism (Enar) in einer Untersuchung über Racial Profiling bestätigt: «Es grenzt genau die Gemeinschaften aus, auf deren Mitarbeit die Behörden angewiesen sind.»

Nicht zuletzt geht es gemäss Plümecke darum, eine gesellschaftliche Errungenschaft zu schützen: die Privatsphäre und die allgemeine Unschuldsvermutung. «Dunkle Haut und ein langer Bart allein dürfen für eine systematische Polizeikontrolle nicht ausreichen.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 26.04.2016, 22:11 Uhr

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