Kaum gebaut und schon verkleinert

Das neue Bundesasylzentrum in Zürich-West wird mit deutlich weniger Plätzen eröffnet als geplant. Das Zentrum in Embrach ist noch stärker vom Platzabbau betroffen.

Im nächsten Monat soll das Bundesasylzentrum auf dem Duttweiler-Areal im Zürcher <nobr>Kreis 5</nobr> bezugsbereit sein. Visualisierung: Stadt Zürich

Im nächsten Monat soll das Bundesasylzentrum auf dem Duttweiler-Areal im Zürcher Kreis 5 bezugsbereit sein. Visualisierung: Stadt Zürich

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Im kommenden Monat soll es seinen Betrieb aufnehmen: das neue Bundesasylzentrum auf dem Zürcher Duttweiler-Areal mit 360 Betten und 30 Arbeitsplätzen. Vor zwei Jahren haben die Stadtzürcher Stimmberechtigten den 24-Millionen-Baukredit mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 70 Prozent bewilligt. Wobei das Asylzentrum die Stadt unter dem Strich nichts kosten soll, weil der Bund das Geld über die Miete zurückzahlt.

216 statt 360 Plätze

Jetzt wird klar: Ins neue Asylzentrum, zu dessen Spatenstich letztes Jahr gar Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) anreiste, werden vorerst deutlich weniger Asylbewerber einziehen als ursprünglich geplant. «Durch die temporäre Teilstilllegung der Unterbringungskapazitäten wird es ab Eröffnung mit vorerst 216 Plätzen betrieben», bestätigt Lukas Rieder, Sprecher des Staatssekretariat für Migration (SEM). Gar noch stärker fällt der Abbau im Bundesasylzentrum Embrach aus. Dort wird die Zahl der Plätze bis auf weiteres von 360 auf 108 verkleinert.

Grund für die Redimensionierung ist die rückläufige Zahl von Asylgesuchen in der Schweiz. Dies veranlasste das SEM von Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) zu Anpassungen in den Bundesasylzentren, wie es heute Montagmorgen bekannt gab. Bis auf weiteres gleich ganz stillgelegt werden die Bundesasylzentren Kappelen BE und Muttenz BL. In den anderen Zentren fährt der Bund die Kapazitäten teils deutlich herunter. Dadurch könnten die Betriebskosten um rund 30 Millionen Franken pro Jahr gesenkt werden, wie das SEM schreibt.

«Starke Schwankungen»

Überkapazitäten bereits vor der Eröffnung? Da drängt sich die Frage auf, ob das Bundesasylzentrum in Zürich nicht von Anfang an zu gross dimensioniert wurde. Der Bund bestreitet dies. «Die Gesuchseingänge im Asylbereich unterliegen starken Schwankungen, die nur schwierig vorherzusagen sind», sagt SEM-Sprecher Lukas Rieder. Um diese Schwankungen auffangen zu können, wurde 2014 bestimmt, dass auf Bundesebene 5000 Unterbringungsplätze geschaffen werden müssen.

«Hätte der Bund auf die Realisierung dieser 5000 Plätze verzichtet, müsste er im Fall von ansteigenden Gesuchseingängen die fehlenden Plätze in Reserveunterkünften wie unterirdischen Schutzanlagen oder Militärunterkünfte bereitstellen.» Dies würde relativ lange dauern, in der Regel über ein Jahr, und wäre kostspielig, so Rieder. Im Gegensatz dazu könnten die nun vorübergehend stillgelegten Kapazitäten, auch im Bundesasylzentrum Zürich, innert 4 bis 12 Wochen reaktiviert werden.

Kompensation soll bleiben

Keinen Einfluss soll die Redimensionierung auf die Zahl der Asylsuchenden haben, welche die Stadt Zürich aufnehmen muss. Da die Plätze im Bundesasylzentrum Zürich dem Kontingent der Stadt angerechnet werden, muss die Stadt gemäss Abmachung 360 Asylsuchende weniger unterbringen. Zwar sei die Anrechnung der Plätze im Bundesasylzentrum Zürich an das Kontingent der Stadt Zürich eine Angelegenheit zwischen Kanton und Stadt, sagt SEM-Sprecher Rieder. Doch: «Der Bund wird dem Kanton auch während der Teil-Stilllegung die volle Bettenkapazität an die Kompensationen anrechnen.»

Erstellt: 09.09.2019, 14:27 Uhr

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