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Kessler-Kritiker wegen Facebook-Likes verurteilt

Ein Mann, der Rassismusvorwürfe gegen Tierschützer Erwin Kessler «gelikt» hat, ist wegen übler Nachrede bestraft worden.

Das Obergericht hat ein wichtiges Urteil bezüglich «Gefällt-mir»-Kommentare auf Facebook gefällt. (Bild: Tages-Anzeiger/Urs Jaudas)
Das Obergericht hat ein wichtiges Urteil bezüglich «Gefällt-mir»-Kommentare auf Facebook gefällt. (Bild: Tages-Anzeiger/Urs Jaudas)

Erwin Kessler, Präsident des Vereins gegen Tierfabriken (VgT), hat vor dem Zürcher Obergericht einen Sieg errungen. Das Gericht bestätigte im heute Montag veröffentlichten Urteil den Entscheid der Vorinstanz. Das Bezirksgericht Zürich hatte den heute 32-jährigen Basler Tierschützer und Vizepräsidenten der Liga gegen Tierversuche im Juni 2017 erstinstanzlich wegen übler Nachrede verurteilt. Strafmass: 60 Tagessätze zu 30 Franken.

Das heutige Urteil liegt erst im Dispositiv vor, die ausführlichen Begründung wird den Parteien schriftlich zugestellt. Es ist das erste Mal, dass das Zürcher Obergericht ein Urteil zu einem Facebook-Like gefällt hat.

Das Verfahren wird für den Basler teuer. Er muss neben den Gerichtskosten auch noch die Anwaltskosten der Gegenparteien (Erwin Kessler und VgT) bezahlen, alles in allem deutlich über 20'000 Franken.

Streit unter Tierschützern

Der Beschuldigte habe die Ehre von Kessler und des Vereins gegen Tierfabriken verletzt, hatte die Vorinstanz festgestellt. Der Basler hatte auf den Facebook-Seiten von «Vegan in Zürich und Umgebung» und «Indyvegan» rund ein Dutzend Aussagen mit «Gefällt mir» kommentiert («gelikt»), welche Kessler und den VgT als rassistisch und antisemitisch bezeichneten. Un er hat von «brauner Scheisse» geschrieben.

Kessler zeigt sich erfreut über den Gerichtsentscheid: «Dieses Urteil bedeutet vor allem einen Sieg für die Tiere». Viele Menschen würden sich heute wegen der Rassimus-Antisemitismus-Keule nicht mehr wagen, öffentlich Kritik am betäubungslosen Schächten zu üben. «Wir hoffen, dass künftig durch dieses Urteil sich wieder mehr Stimmen gegen diese Tierquälerei erheben werden», schreibt er.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Christian von Wartburg, der Anwalt des Beschuldigten geht davon aus, dass sein Mandant das Urteil an das Bundesgericht weiterziehen wird. Aus dem Dispositiv gehe leider nicht exakt hervor, von welchen Prämissen das Obergericht bei seinem Urteil ausging. Er sei deshalb sehr gespannt auf die schriftliche Urteilsbegründung.

Auch in Thurgau recht erhalten

Neben dem Urteil vor dem Zürcher Obergericht hat Kessler und der Verein gegen Tierfabriken auch im Kanton Thurgau recht erhalten. Das Thurgauer Obergericht hat am 28. Juni in einem zivilrechtlichen Entscheid eine junge Winterthurer Grüne unter Strafandrohung verpflichtet, auf ihrer Facebook-Seite Vorwürfe gegen den VgT und gegen Erwin Kessler bezüglich «Antisemitismus, Nazi, Ausländerfeindlichkeit, Hass» sowie entsprechende Links auf Indyvegan zu löschen. Zudem muss die Frau das Urteil auf ihrem Facebook-Profil veröffentlichen.

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