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Kündigung doch gültig: Manor verliert vor Gericht

Das Handelsgericht erteilt Manor eine Absage: Jetzt ist nur noch die Frage, wann das Warenhaus von der Zürcher Bahnhofstrasse ausziehen muss. Dennoch gibt sich Manor kämpferisch.

Patrice Siegrist und Pascal Unternährer
Die Tage an der Bahnhofstrasse sind gezählt: Manor muss ausziehen – allerdings nicht sofort.
Die Tage an der Bahnhofstrasse sind gezählt: Manor muss ausziehen – allerdings nicht sofort.
Dominique Meienberg

Seit Jahren beschäftigt der Streit zwischen Swiss Life und Manor die Gerichte. Das Warenhaus wollte die Kündigung nicht akzeptieren und weiterhin im Gebäude an der Bahnhofstrasse bleiben. Nun kann die Vermieterin Swiss Life einen wichtigen Sieg feiern. Denn das Handelsgericht weist die Klage der Manor AG ab.

Manor argumentierte, dass die ihnen unterbreitete Offerte für einen weiteren Mietvertrag 2019 nicht rechtens war, da der offerierte Mietzins zu hoch gewesen sei und nicht den marktüblichen Bedingungen für ein Warenhaus entsprochen hätten. Manor hat vom Handelsgericht verlangt, den massgeblichen Mietzins für die gemieteten Räumlichkeiten festzulegen. Das Handelsgericht hat dies aber nicht gemacht, sondern weist die Klage ab, wie es in einer Mitteilung von heute Donnerstag heisst. Der Grund: Manor habe keinen Anspruch auf die Klage, da dem Warenhaus gleich mehrere Fehler unterlaufen sind.

Manor hat Fehler gemacht

Zuerst hat die Manor AG die Klage beim falschen Gericht eingereicht. Sie hätte dann Zeit gehabt, innerhalb eines Monats die Klage beim richtigen Gericht einzureichen. Nur: Die Klage muss identisch beim neuen, richtige Gericht eingereicht werden. Das heisst, sie darf nicht ergänzt oder verändert werden. Dies aus dem Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien im Prozess. Manor habe aber, heisst es in der Mitteilung, dem «Handelsgericht eine ganz erheblich erweiterte und damit ganz andere Klageschrift» eingereicht. Deshalb ist der Anspruch auf eine Offerte verwirkt.

Das hat zur Konsequenz, dass das Handelsgericht das Mietverhältnis per 31. Januar 2014 als beendet ansieht. Mehrfache Bemühungen des Gerichts, zwischen den Parteien eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen, scheiterten, heisst es weiter. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann an das Bundesgericht weitergezogen werden. Es ist aber eine herbe Niederlage für Manor. Noch im Januar 2017 entschied das Zürcher Mietgericht, dass die Hauseigentümerin Swiss Life dem Warenhaus gar nie rechtsgültig gekündigt hatte.

Nur noch Mieterstreckung möglich

Falls das Urteil des Handelsgerichts rechtskräftig wird, besteht für Manor nur noch die Möglichkeit der Mieterstreckung. Das Haus an der Bahnhofstrasse verlassen muss das Warenhaus aber früher oder später ohnehin.

Die Swiss Life hat das Urteil «zur Kenntnis genommen», wie Mediensprecher Florian Zingg auf Anfrage sagt. Noch will man am Hauptsitz in Zürich-Enge nicht jubeln, aber: «Falls das Urteil des Handelsgerichts rechtskräftig wird, ist aus der Sicht der Swiss Life das Hauptverfahren beendet.» Dann ginge es nur noch um die Mieterstreckung. Zingg will nicht über ein Auszugsdatum von Manor spekulieren: «Der Zeitplan wird durch den Rechtsweg vorgegeben und liegt nicht in unserer Hand.»

Manor will «langfristig» bleiben

Manor wiederum bedauert den Entscheid und hält auf Anfrage fest, dass sich der Entscheid des Handelsgerichts «mit rein formalen Überlegungen und nicht mit dem inhaltlichen Anliegen von Manor» befasst. Man werde das Urteil im Detail analysieren darauf über den Weiterzug ans Bundesgericht entscheiden.

Weitere Details will man nicht verraten, aber die Warenhauskette gibt sich kämpferisch: «Manor setzt alles daran, langfristig an der Bahnhofstrasse zu bleiben und der Bevölkerung ein attraktives, für alle erschwingliches Warenhaus zu bieten.»

Boutiquen und Büros statt Warenhaus

Swiss Life will das traditionsreiche Gebäude an der Bahnhofstrasse umbauen und umnutzen: Die Verkaufsflächen vom ersten Unter- bis ins erste Obergeschoss sollen künftig von Boutiquen genutzt werden, die darüber liegenden Geschosse als private Büroräume. Dies wäre das Ende für das beliebte Warenhaus an der Bahnhofstrasse, das seit 1984 von Manor betrieben wird.

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