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Leutenegger als Verkehrsminister?

Der künftige Stadtrat werde die Nachfolge von Ruth Genner antreten, schreibt die «NZZ am Sonntag» – allerdings mit einem Vorbehalt.

Die neu Gewählten: Filippo Leutenegger (FDP, li.) und Raphael Golta (SP) am 9. Februar 2014 im Stadthaus Zürich.
Die neu Gewählten: Filippo Leutenegger (FDP, li.) und Raphael Golta (SP) am 9. Februar 2014 im Stadthaus Zürich.
Keystone

FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger, am 9. Februar in den Stadtrat gewählt, werde das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement übernehmen. Das schreibt die «NZZ am Sonntag» ohne Angabe von Quellen und mit der Einschränkung «vorausgesetzt, es kommt nicht noch zu einem Manöver in letzter Sekunde».

Am 9. April wird der Stadtrat über die Ämterverteilung entscheiden. Weil Martin Waser (SP) und Ruth Genner (Grüne) aufhören, sind das Sozialdepartement sowie das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement neu zu besetzen. Wie Felix E. Müller schreibt, will keiner der amtierenden Stadtratsmitglieder wechseln.

Auch Claudia Nielsen (SP) nicht, die Vorsteherin des Gesundheits- und Umweltdepartementes. Sie befürchte, dass der Freisinnige Leutenegger zusammen mit seinem Parteikollegen Thomas Heiniger, dem kantonalen Gesundheitsdirektor, die Fusion von Universitätsspital und Stadtspital Triemli vorantreiben könnte.

Da niemand im Stadtrat wechselt, erhalten die beiden Neugewählten laut NZZaS die freien Departemente: Raphael Golta (SP) das Soziale und Filippo Leutenegger den Verkehr und die Entsorgung. Das wäre eine grosse Überraschung, gehört doch die Verkehrsberuhigung zu den Säulen rot-grüner Politik, während die FDP deren schärfste Kritikerin ist. Auch Leutenegger hat im Wahlkampf immer wieder kritisiert, die Stadt betreibe eine ideologische Verkehrspolitik zulasten des Autoverkehrs.

Der Vorsteher des Tiefbauamtes kann zwar die Verkehrspolitik des Stadtrates nicht ändern, doch kann er die einzelnen Projekte fördern oder bremsen. Sowohl Leutenegger als auch Golta wollten den Artikel nicht kommentieren.

(jr)

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