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Nie gültig gekündigt – Manor feiert Zwischenerfolg vor Gericht

Das Mietgericht hat zugunsten des Warenhauses und gegen die Swiss Life entschieden. Ob Manor an der Bahnhofstrasse bleiben kann, ist noch unklar.

Dominique Meienberg

Im jahrelangen Streit um das Warenhaus Manor an der Zürcher Bahnhofstrasse hat das Warenhaus einen Zwischenerfolg erzielt: Das Zürcher Mietgericht hat entschieden, dass die Hausbesitzerin Swiss Life dem Warenhaus gar nie rechtsgültig gekündigt hat.

Der ursprüngliche Vertrag sei so ausgestaltet gewesen, dass immer nur eine Warenhausnutzung vorgesehen gewesen sei, schreibt das Mietgericht in einer Mitteilung von heute Mittwoch. Der von der Swiss Life vorgelegte, neue Vertrag habe nicht dieser Vereinbarung entsprochen. Swiss Life habe dem Warenhaus einen neuen Mietzins offeriert, der sich nicht an Warenhausnutzung orientiere, sondern an Verkaufsflächen jeglicher Art, also Boutiquen und Büros. Für diese kann an der Bahnhofstrasse einiges mehr verlangt werden. Weil Swiss Life keinen Warenhaus-Mietzins offerierte, sei die Auflösung des Mietvertrages nicht gültig, hält das Mietgericht fest. Somit müsse Manor auch nicht um Mieterstreckung ersuchen.

Swiss Life gelangt ans Obergericht

Swiss Life zeigte sich in einer Mitteilung enttäuscht über den Entscheid. Das Unternehmen ist überzeugt, eine korrekte Offerte unterbreitet zu haben, die «den Wert der Liegenschaft reflektiert und den marktüblichen Konditionen entspricht».

Es könne nicht sein, dass Swiss Life einen wirtschaftlich erfolgreichen Konzern massiv subventioniere, indem eine zu tiefe Miete verlangt werde. Es bleibe zudem dabei, dass das Mietverhältnis im Jahr 2019 auslaufen werde. Swiss Life will den Entscheid des Mietgerichtes ans Zürcher Obergericht weiterziehen.

Verfahren am Handelsgericht hängig

Ob sich Swiss Life bei der Offerte wirklich an die Warenhaus-Konditionen halten muss, ist aber noch nicht grundsätzlich geklärt. Parallel zum Verfahren am Mietgericht läuft in dieser Frage ein Verfahren am Handelsgericht. Kommt dieses zum Schluss, dass die Offerte mit dem viel höheren Mietzins rechtens ist, sieht sich Manor doch noch mit einer gültigen Kündigung konfrontiert. Dann könnte Manor aber ausnahmsweise beim Mietgericht die Wiederaufnahme des Erstreckungsverfahrens beantragen.

Der Versicherungskonzern Swiss Life will das traditionsreiche Gebäude an der Bahnhofstrasse umbauen und umnutzen: Die Verkaufsflächen vom ersten Unter- bis ins erste Obergeschoss sollen künftig von Boutiquen genutzt werden, die darüber liegenden Geschosse als private Büroräume. Dies wäre das Ende für das Warenhaus an der Bahnhofstrasse, das seit 1984 von Manor betrieben wird.

(SDA)

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