Rätselraten um Zürcher Betreibung von 690 Millionen Franken

Wer ist die ältere Privatperson, die einen riesigen Schuldenberg hat und am Rande des Existenzminimums lebt?

Im Geld schwimmen ist für den Schuldner offenbar kein Thema mehr.

Im Geld schwimmen ist für den Schuldner offenbar kein Thema mehr. Bild: Keystone

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

690 Millionen Franken Schulden – und fürs Betreibungsamt gibts nichts zu holen. Wie ist das möglich? Wie kann jemand derart hohe Schulden generieren? Diese Frage stellt man sich, seit die Konferenz der Stadtammänner von Zürich diesen mysteriösen Fall letzte Woche beiläufig an ihrer Medienorientierung erwähnt hat.

In Zahlen sieht das so aus: Von 52'000 Pfändungen in der Stadt Zürich verlief im letzten Jahr die Hälfte erfolglos. 760 Millionen Franken konnten nicht eingetrieben werden. Der allergrösste Brocken – 690 Millionen Franken – betraf eine einzelne Betreibung. Beim Schuldner handle es sich um eine Privatperson aus der Stadt Zürich.

Mehr zum Fall wurde in Zürich aus Datenschutzgründen nicht gesagt. Nachfragen bei Betreibungsämtern ausserhalb der Stadt ergaben: Auch Fachleute können sich keinen Reim auf diese ausserordentliche Forderung machen. «Das liegt jenseits unserer Grössenordnung», hiess es überall.

Forderungen aus dem Ausland

Gemäss TA-Informationen soll es sich um einen älteren Mann handeln, die Forderungen stammen aus dem Ausland. Dies ist insofern wahrscheinlich, als bei einer Betreibung aus der Schweiz in solch astronomischer Grösse wohl ein Gerichtsfall stattgefunden hätte und Schlagzeilen in den Medien nicht ausgeblieben wären.

Für eine Forderung aus dem Ausland spricht auch die Tatsache, dass bei Betreibungen und Verpfändungen das Territorialprinzip gilt. Für Schweizer Betreibungsämter gibt es im Ausland nichts zu holen, auch wenn dort Luxusjachten und Immobilien in der Grösse einer halben Stadt stehen sollten.

Preis von fünf Gripen-Kampfjets

Die Summe von 690 Millionen Franken ist so unvorstellbar hoch, dass man bloss spekulieren kann. Da müsste zum Beispiel die ganze Familie Blocher seit Existenz der Ems-Chemie noch nie Steuern bezahlt haben – was schlicht unmöglich ist. Ein Vergleich: Die dritte Gubriströhre soll 565 Millionen kosten, der Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen 470 bis 670 Millionen und die zehn Kilometer lange Limmattalbahn von Schlieren bis Killwangen 560 Millionen. Der Üetlibergtunnel hat 1,14 Milliarden gekostet und die gesamte Durchmesserlinie der SBB 2 Milliarden. Mit dem geschuldeten Betrag könnte Bundesrat Parmelin immerhin fünf Gripen-Kampfjets kaufen. Oder die Stadt Zürich könnte locker das Hardturmstadion samt zwei Wohntürmen bezahlen (570 Millionen).

Ob die Forderung überhaupt berechtigt ist oder ob es sich um eine Fantasiebetreibung handelt, wird von den Betreibungsämtern nicht geprüft. Der Schuldner hat bei einer Betreibung drei Möglichkeiten: zu bezahlen, nichts zu unternehmen oder Rechtsvorschlag zu erheben. Wenn er bezahlt, wird die Betreibung eingestellt. Unternimmt er nichts, kann der Gläubiger die Betreibung fortsetzen und die Pfändung des Schuldners verlangen. Erhebt der Schuldner Rechtsvorschlag, muss das Gericht die Forderung überprüfen. Ist die Forderung rechtens, kann der Gläubiger die Pfändung des Schuldners verlangen. Ob der Schuldner im konkreten Fall Rechtsvorschlag erhoben oder nichts unternommen hat, ist unbekannt. Vielleicht ist er krank, sitzt im Altersheim, will oder kann sich nicht wehren.

Klar ist: Die betreffende Privatperson lebt auf dem Existenzminimum. Denn es waren bei ihr weder pfändbares Vermögen noch pfändbares Einkommen vorhanden, wie es an der Pressekonferenz hiess.

Eine absurde Klage aus den USA?

Rein spekulativ: Wie kann jemand im Ausland auf eine derart hohe Summe betrieben werden, in der Schweiz aber mittellos sein? Ein erster Gedanke gilt immer den USA, wo Haftungsklagen oder gar Sammelklagen absurd hoch sein können. Es kann auch ein irrer Rechtsstreit sein, ein Firmenkonkurs oder ein Haftungsfall, zum Beispiel bei einem Medikament, das Schäden verursacht haben soll oder nicht wie versprochen entwickelt wurde. Oder es könnte ein Bauprojekt sein, das nur halb vollendet wurde und nun zur Ruine vergammelt.

Weil in den USA Haftungsklagen wegen Lappalien in zigfacher Millionenhöhe gang und gäbe sind, wappnen sich Firmen und Veranstalter mit lächerlich klingenden Tipps. Auf Schlaftabletten wird vor möglicher Müdigkeit gewarnt, auf Kinderwagen steht, dass man das Kind vor dem Zusammenfalten herausnehmen muss, McDonalds wurde erfolgreich verklagt, weil der Kaffee zu heiss war, und Nutella musste einer Mutter drei Millionen bezahlen, weil der Brotaufstrich nicht nur «gesund und nahrhaft», sondern auch sehr kalorienreich ist. Auf gewissen Wanderrouten werden die Touristen an jeder Ecke mit Totenköpfen darauf hingewiesen, dass sie trinken müssen, weil Hitze tödlich sein kann. Und zumindest die Legende besagt, dass eine Frau Millionen erstritten hat, weil ihre Katze in der Mikrowelle beim Trocknen starb – die entsprechende Warnung auf dem Gerät fehlte.

Nur Gericht kann Schikanebetreibung löschen

Grundsätzlich kann in der Schweiz jeder jeden betreiben, auch ohne Grund. Die Betreibungsämter dürfen nicht prüfen, ob ein Anspruch tatsächlich besteht. Um sogenannte rechtsmissbräuchliche Schikanebetreibungen wieder zu löschen, muss im Kanton Zürich das örtlich zuständige Bezirksgericht angerufen werden, allenfalls das Obergericht oder das Bundesgericht. Wenn eine Betreibung auf Befehl des Gerichts gelöscht wird, erhält die Betreibung im Register einen entsprechenden Vermerk. Die Ämter dürfen sie Dritten nicht mehr bekannt geben. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 17.04.2018, 11:40 Uhr

Artikel zum Thema

Nach fünf Monaten ist der «Tolggen» weg

Recht & Konsum Ungerechtfertigte Betreibungen lassen sich heute kaum löschen. Für Betroffene wirkt dies wie ein Klotz am Bein. Abhilfe ist auf dem Weg. Mehr...

Findige Gläubiger setzen auf Billig-Betreibungen

Recht & Konsum Unternehmen und Inkassobüros wollen der drohenden Verjährung entgehen. Experten zweifeln an der Rechtmässigkeit. Mehr...

So steht es um die Zahlungsmoral der Schweizer

In der Schweiz gibt es immer mehr säumige Schuldner. Wie der Verband Schweizerischer Inkassotreuhandinstitute mitteilt, nehmen ausstehende Forderungen und Verlustscheine zu. Mehr...

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Service

Ihre Spasskarte

Mit Ihrer Carte Blanche von diversen Vergünstigungen profitieren.

Kommentare

Abo

Abo Digital - 26 CHF im Monat

Den Tages-Anzeiger unbeschränkt digital lesen, inkl. ePaper. Flexibel und jederzeit kündbar.
Jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Abkühlung: Der kleine Gorilla Virunga wird von seiner Mutter Nalani durch den Biopark Valencia in Spanien getragen. Virunga ist der zweite Gorilla, der im Rahmen des europäischen Artenschutzprogrammes geboren wurde. (17.August 2018)
(Bild: Manuel Bruque/EPA) Mehr...