Kommentar: Eine Siegerpose, die untypisch ist

Die Zürcher Ressortverteilung ist nicht integrativ. Das kommt hierzulande meist schlecht an – und könnte bestraft werden.

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Über zwei Monate lang dauerte das Werweissen, welcher Stadtrat künftig welches Departement führen wird. Seit heute Mittag herrscht Klarheit. Und das Fazit lässt sich kurzfassen: Die rot-grüne Mehrheit hat ihre Macht demonstriert. Von den sieben wichtigen Departementen gehen sechs an die Repräsentanten von SP, Grünen und AL. Der halblinke Grünliberale – Andreas Hauri – bekommt das siebte: das Gesundheits- und Umweltdepartement.

Die beiden Freisinnigen, die bei den Wahlen vom 4. März auf den letzten zwei Plätzen gelandet waren, erhalten derweil Ressorts von limitierter Einflussmacht und beschränktem Gestaltungsspielraum. Filippo Leutenegger steht künftig dem Schuldepartement vor. Er muss gegen seinen Willen das Tiefbau-Schlüsseldepartement und damit die Zuständigkeit für Verkehr und Parkplätze an den bisherigen Sicherheitsvorsteher Richard Wolff abgeben. Michael Baumer übernimmt die Industriellen Betriebe.

Macht gibt es nicht gratis

Dass die rot-grüne Mehrheit alle wichtigen Ressorts unter ihre Obhut holt, kann man aus Sicht dieser Mehrheit mit dem triumphalen Wahlsieg vom 4. März begründen: Zürcherinnen und Zürcher haben den rot-grünen Kräften einen Auftrag erteilt, den sie nun umsetzen wollen. Allerdings ist eine solche Siegerpose in unserem Land untypisch. Wir sind stolz auf unsere Konkordanzkultur, also auf das Bemühen, die relevanten politischen Kräfte zu integrieren und angemessen mitwirken zu lassen. Die Ressortverteilung im Zürcher Stadtrat drückt keinen Willen zur Integration aus, sondern zur Marginalisierung der freisinnigen Wahlverlierer. Solche Machtdemonstrationen kommen hier nicht gut an. In der Vergangenheit sind übermarchende Wahlsieger von den Wählerinnen und Wählern oft bestraft worden.

Dass Richard Wolff gegen seinen Willen das Sicherheitsdepartement an die neu gewählte Karin Rykart abgeben muss, zeigt zwar, dass auch innerhalb des linken Blocks nicht alle Individualwünsche der einzelnen Stadträte erfüllt worden sind. Es ändert aber nichts an den Machtverhältnissen.

Bei Rot-Grün hält der Wille nach Macht offenbar nur so lange an, wie keine echt schwierige, riskante Aufgabe zu meistern ist.

Sicher ist: Macht gibt es nicht gratis. Der Preis, den Rot-Grün bezahlt, ist die alleinige Verantwortlichkeit. Es wird künftig keine Ausreden mehr geben, wenn etwas schiefläuft oder nicht klappt. In vier Jahren wird Bilanz gezogen, und dieser Abrechnung werden sich die rot-grünen Parteien ganz alleine stellen müssen.

Eines fällt freilich schon heute auf: Ausgerechnet das Gesundheitsdepartement, welches aufgrund der bedrohlichen Schieflage der städtischen Spitäler das allerwichtigste, aber auch das allerschwierigste Ressort ist, schieben die Rot-Grünen an eine Partei ab, mit der sie trotz Berührungspunkten noch immer fremdeln. Man kann das clever nennen, weil es einem Grünliberalen womöglich leichter fällt, eine neue Rechtsordnung für die Spitäler zu finden, als einem klassischen Sozialdemokraten. Man kann es aber auch feige nennen: Bei Rot-Grün hält der Wille nach Macht und Einfluss offenbar nur so lange an, wie keine echt schwierige, riskante Aufgabe zu meistern ist.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 16.05.2018, 12:22 Uhr

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