SP will CS-Türme mit Initiative verhindern

Ein Stadion? Gern. Aber bitte ohne Hochhäuser: Die SP lanciert eine Stadioninitiative. Damit attackiert sie das Projekt des eigenen Stadtrats. 

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Ein neues Fussballstadion auf dem Hardturm gibt es derzeit nur im Multipack: zusammen mit zwei 137 Meter hohen Türmen – oder gar nicht. Über das Projekt «Ensemble» stimmen die Zürcherinnen und Zürcher voraussichtlich im November ab.

Diese Wahl missfällt der SP. Daher startet sie ihre eigene Ini­tiative mit dem Namen «Für ein Fussballstadion ohne Milliarden-Abzocke». Darin fordern die Sozialdemokraten ebenfalls ein Stadion, aber ohne Hochhäuser.

Die Vorlage des Stadtrats beruht auf einem Geschäft mit der Credit Suisse. Deren Immobilienfonds baut zwei Hochhäuser auf dem Nachbargrundstück, das ebenfalls der Stadt gehört. Mit der Rendite daraus würde die Grossbank das Stadion bezahlen. Als Gegenleistung bekäme die Bank den Boden zu vorteilhaften Bedingungen ausgeliehen. Eine solche Quersubventionierung hatte der Gemeinderat gefordert.

SP gegen «Luxustürme»

Die SP hält den Handel für misslungen: «In den Türmen würden Luxuswohnungen entstehen. Das ist das Gegenteil davon, was das Quartier braucht», sagt SP-Gemeinderätin Vera Ziswiler. Durch den Baurechtsvertrag verliere die Stadt langfristig eine Milliarde Franken an die Grossbank. Diese erwirtschafte mit den Türmen zudem eine laut Mietrecht unzulässig hohe Rendite von 5,7 Prozent. Die SP zweifelt auch an der Umsetzbarkeit. Anwohner aus Höngg haben juristischen Widerstand gegen die Hochhäuser angekündet. «Die Verfahren können gut ein Jahrzehnt dauern und am Ende scheitern», sagt Ziswiler.

Gemäss SP-Initiative soll die Stadt das Stadion selber zahlen, dieses dürfte höchstens 130 Millionen Franken kosten. Über die Wohnprojekte auf den zwei Nachbargrundstücken würde separat bestimmt. «Durch diese Trennung kriegen wir eine saubere Lösung», sagt Ziswiler. Es sei allerdings klar, dass gemeinnützige Wohnungen entstehen müssten, wie üblich auf städtischem Grund.

Die Idylle auf dem Hardturmareal trügt: Das Grundstück ist politisch hart umkämpft. Foto: Samuel Schalch

Ihre Idee hätten die Sozialdemokraten gerne als Gegenvorschlag an die Urne gebracht, gleichzeitig mit dem Stadtratsprojekt. Dies lässt das Gesetz aber nicht zu. «Ein demokratiepolitisches Defizit», findet Ziswiler. «Die Stimmbürgerinnen sollen eine echte Wahl haben.» Die SP-Initiative wird aber nicht schon im kommenden November vors Volk kommen. Dafür reicht die Zeit nicht.

Nächste Woche gehts los

An der Generalversammlung vom kommenden Donnerstag werden die SP-Delegierten voraussichtlich das Nein zum «Ensemble»-Projekt und das Ja zur eigenen ­Initiative beschliessen. «Dann beginnen wir mit dem Sammeln der 3000 nötigen Unterschriften», sagt Ziswiler. Die Abstimmung soll möglichst bald im nächsten Jahr stattfinden.

Ihre Kritik am «Ensemble»-Projekt machte die SP im Mai öffentlich. Die zuständigen Stadträte, André Odermatt (SP) und Daniel Leupi (Grüne), reagierten erbost auf den Angriff aus den eigenen Reihen: Das Volk habe ein von der Stadt bezahltes Fussballstadion abgelehnt. Zudem hantiere die SP mit falschen Zahlen, das Geschäft mit der Credit Suisse lohne sich. Auch keine andere Partei konnten die Sozialdemokraten überzeugen.

Für die «Ensemble»-Lösung treten die Bürgerlichen und die GLP ein sowie die Zürcher Fussballclubs FCZ und GC. Trotzdem dürfte es die Vorlage nicht leicht haben. Teile der Grünen und der AL lehnen sie ebenfalls ab.

Vertrag hängt an einer Bedingung

Viele Gegner aus Grünen und AL wollen gar kein Stadion. Lie­ber würden sie das ganze Areal mit günstigen Wohnungen bebauen. Dies findet die SP aufgrund der Besitzverhältnisse illusorisch. Die Stadt konnte das Grundstück im Jahr 2010 von der Credit Suisse erwerben, für 50 Millionen, deutlich unter Marktwert. Der Vertrag hängt jedoch an einer Bedingung: Auf dem Hardturm muss ein Stadion entstehen. Falls dies bis 2035 nicht geschieht, kann die Credit Suisse das Areal zum gleichen Preis zurückkaufen. Grüne und AL spekulieren, dass die Bank dieses Recht nach einem Nein im November nicht einfordert. Die SP hält dies für naiv. «Ein Stadion und zwei gemeinnützige Siedlungen. Das ist das Beste, was wir kriegen können», sagt Ziswiler.

Die CS selber kommentiert diese Frage nicht. Sie tut es aber indirekt. Der «Ensemble»-Sprecher, Hans Klaus von der Agentur Kmes Partner, sagt: «Uns gegenüber hat sich die Credit Suisse klar geäussert: Sie habe weder einen Grund noch die Absicht, auf das Rückkaufsrecht zu verzichten, falls es auf dem Hardturm kein Stadion gäbe.»

Zumindest ein Plan B

Noch offen ist, ob die SP ihre Initiative nach einem Volks-Ja zum «Ensemble»-Projekt zurückziehen würde. «Darüber würden wir gegebenenfalls beraten», sagt Vera Ziswiler. Ein mögliches Szenario sei, dass man die eigene Vorlage sistierte und sie als Plan B bereithielte, falls das «Ensemble» vor Gericht scheitern sollte. «Klar ist aber, dass es mit dem Stadion nach einem Nein im November dank unserer Initiative schnell weitergehen kann.»

Erstellt: 17.08.2018, 22:19 Uhr

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