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Stadtpolizei Zürich filmte bei 19 Anlässen

Im Jahr 2012 übertrug die Stadtpolizei Zürich bei 12 Fussballspielen und vier unbewilligten Demonstrationen Live-Bilder in den Führungsraum. Dies gab der Stadtrat bekannt.

Nehmen ausschliesslich auf, wenn eine hohe Gefährdung für die öffentliche Sicherheit besteht: Zürcher Polizisten während eines Einsatzes in der Innenstadt. (Archivbild)
Nehmen ausschliesslich auf, wenn eine hohe Gefährdung für die öffentliche Sicherheit besteht: Zürcher Polizisten während eines Einsatzes in der Innenstadt. (Archivbild)
Keystone

Die Stadtpolizei Zürich hat 2012 bei 19 Einsätzen im Zusammenhang mit Risiko-Fussballspielen oder unbewilligten Demonstrationen Live-Bilder direkt in den Führungsraum der Stadtpolizei übertragen. Bei 16 Einsätzen filmte die Polizei, um Beweise für die Strafverfolgung zu erhalten.

Aufnahmegeräte zum Zwecke der Strafverfolgung kämen ausschliesslich dann zum Zug, wenn von einem Anlass eine hohe Gefährdung für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgehe, schreibt der Stadtrat in seiner Antwort auf eine Anfrage der AL-Gemeinderatsfraktion.

Die Aufnahmen erfolgten ausschliesslich «punktuell und zielgerichtet». Eine willkürliche und flächendeckende Aufnahme von Besucherinnen und Besuchern von 1.-Mai-Kundgebungen oder Sportveranstaltungen fänden nicht statt, heisst es in der stadträtlichen Antwort. Falls doch einmal friedliche Passantinnen und Passanten aufgenommen worden seien, handle es sich «um einen bedauerlichen Einzelfall».

Lagebild über Menschenströme

Die Kameras zur Beweissicherung für die Strafverfolgung kamen 2012 bei Gewalttätigkeiten rund um 12 Fussballspiele und bei vier unbewilligten Demonstrationen oder Räumungen von illegal besetzten Liegenschaften zum Einsatz. 2011 wurden die Aufnahmegeräte 18 Mal eingesetzt.

Bei Grossanlässen wie der Street Parade oder dem Silvesterzauber gehe es der Stadtpolizei darum, dass sich die Einsatzleitung dank der Live-Bilder ein aktuelles Lagebild - zum Beispiel über die Menschenströme - machen könne.

Bei sieben Grossveranstaltungen und unbewilligten Demonstrationen sowie bei 12 Fussballspiel-Einsätzen machte die Polizei im letzten Jahr Live-Bilder für die Einsatzleitung. 2011 kam die Bildübertragung bei 9 Grossanlässen und Demonstrationen sowie bei 15 Risiko-Fussballspielen zum Einsatz.

Die im Führungsraum aufgezeichneten Bildaufnahmen werden nach 100 Tagen gelöscht, wenn es nach dem Ereignis keine Strafverfolgung gibt, wie es in der stadträtlichen Antwort auf den Vorstoss aus dem Parlament heisst.

SDA/kpn

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