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SVP hat Strafanzeige wegen Video am Hals

Youtube hat den Clip der Zürcher SVP bereits als Hassrede qualifiziert. Der Eritreische Medienbund Schweiz spricht jetzt von Rassismus.

Der Eritreische Medienbund Schweiz reicht Strafanzeige gegen die SVP ein: Patrick Walder, Präsident der Zürcher SVP, verteidigte den Clip. Foto: Keystone
Der Eritreische Medienbund Schweiz reicht Strafanzeige gegen die SVP ein: Patrick Walder, Präsident der Zürcher SVP, verteidigte den Clip. Foto: Keystone

Rassendiskriminierung. So lautet der Vorwurf des Eritreischen Medienbunds Schweiz gegenüber der SVP. Er hat Strafanzeige eingereicht, wie Radio SRF berichtet. Im Video verwende die SVP eine Symbolik, die Angst und Hass schürt und zur Diskriminierung von Personen aus Eritrea aufrufe, heisst es in einer Mitteilung.

Das Wahlkampfspot der Zürcher SVP dauert etwa eineinhalb Minuten und wurde vor rund zwei Wochen auf verschiedenen Plattformen publiziert. Das Videoportal Youtube sperrte vergangene Woche das Eritreer-Video (Zum Artikel). Die Begründung: Es verstosse gegen die Richtlinien betreffend Hassrede. Die Plattform qualifiziert nach eigenen Angaben Inhalte als solche, die wegen der ethnischen Herkunft oder der Nationalität zu Hass aufrufen.

Unvollständige Statistiken

Der Zürcher SVP füllte ein Beschwerdeformular aus. Bislang zeigte dieses keine Wirkung. Das Video ist weiterhin nicht abrufbar. Patrick Walder, Präsident der kantonalen SVP, sprach von «willkürlicher Zensur». Der Clip sei eine «Aufklärungskampagne», seine Partei verbreite keinen Hass.

Der Eritreische Medienbund Schweiz sieht das anders. Er schreibt von unvollständigen, unvergleichbaren und aus dem Kontext gerissenen Statistiken, welche die SVP als Fakten präsentiert habe. Das Video, so das Urteil des Medienbunds, «ist eindeutig rassistisch».

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