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SVP mit untauglichem Mittel gegen den Kran

SVP und Jungfreisinnige wollen den Hafenkran mit einer Volksinitiative bodigen. Diese kann gegen das bereits bewilligte Kunstprojekt aber nichts mehr ausrichten.

Der geplante Hafendrehkran auf der Plattform vor dem Rathauscafé sorgt für rote Köpfe. Im Parlament geniesst das Kunstprojekt aber eine Mehrheit.
Der geplante Hafendrehkran auf der Plattform vor dem Rathauscafé sorgt für rote Köpfe. Im Parlament geniesst das Kunstprojekt aber eine Mehrheit.
zürich transit maritim
Auf der Fotomontage sind nicht nur die Möwen schon da, sondern auch der umstrittene Kran.
Auf der Fotomontage sind nicht nur die Möwen schon da, sondern auch der umstrittene Kran.
zürich transit maritim
Künstler Jan Morgenthaler sitzt auf einem Profilboden für den Hafenkran, der nun nicht wie geplant 2011, sondern im Jahr danach am Limmatquai stehen soll.
Künstler Jan Morgenthaler sitzt auf einem Profilboden für den Hafenkran, der nun nicht wie geplant 2011, sondern im Jahr danach am Limmatquai stehen soll.
Nicola Pitaro
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Der Zürcher Stadtrat hat die Volksinitiative «Hafenkräne – Nein» für gültig erklärt. Nachdem die Initianten den Namen und die Illustration geändert haben, entspricht die Vorlage den gesetzlichen Vorschriften. Wie die Stadt mitteilt, kann der Hafenkran damit jedoch nicht verhindert werden.

Eingereicht wurde die Initiative im Juli unter dem Namen «Hafenkran Nein». Weil aber die Bezeichnung und die Bebilderung der Initiative den Eindruck erwecken könnte, dass das umstrittene Kunstprojekt «Zürich transit maritim» Gegenstand der Initiative sei, mussten die Initianten nochmals über die Bücher.

Für die Errichtung am Limmatquai im Rahmen des Kunstprojekts liege eine rechtskräftige Baubewilligung vor, betont die Stadt Zürich. Diese sei nicht mit einer nachträglichen Änderung der Bauvorschriften rückgängig zu machen. Die sechsmonatige Frist für die Sammlung von Unterschriften beginnt Ende Oktober und endet am 30. April 2013.

Mehrheit im Rat stützt Projekt

Während die Baubewilligung erteilt wurde, ist der Budgetentscheid des Parlaments noch ausstehend. Im Gemeinderat haben sich die Linken und die Grünliberalen hinter das 600'000 Franken teure Kunstprojekt gestellt, das damit eine Mehrheit geniesst.

Die SVP will nun mit einer Initiative die Stadtzürcher Bauordnung um einen Artikel erweitern. Demnach darf im Stadtzentrum keine Hafeninfrastruktur errichtet werden, ausser sie diene der Schifffahrt. Hinter den Vorstoss haben sich auch die Junge SVP und die städtischen Jungfreisinnigen gestellt.

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