Umstrittener Rastplatz bleibt

Oberengstringen blitzt mit einer Beschwerde gegen die Autobahnraststätte auf seinem Gemeindegebiet ab. Das Astra muss die Notwendigkeit des Platzes nicht prüfen.

Sorgt für Ärger: Der Rastplatz an der A1 bei Oberengstringen.

Sorgt für Ärger: Der Rastplatz an der A1 bei Oberengstringen. Bild: Google Maps

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Die Gemeinde Oberengstringen kämpft schon seit Jahren gegen den Autobahnrastplatz an der A1 auf ihrem Gebiet. Einerseits herrscht die Meinung, dass ein Rastplatz so nahe bei Zürich keinen Sinn macht. Andererseits sorgte er in der Vergangenheit immer wieder für Negativschlagzeilen, weil er als Strassenstrich für Schwule genutzt wurde. Nun ist die Gemeinde vor Bundesverwaltungsgericht erneut abgeblitzt, wie aus einem heute Montag publizierten Urteil des Gerichts zu entnehmen ist.

Als das Bundesamt für Strassen (Astra) seine Pläne für den Umbau des Platzes bekannt gab, legte der Gemeinderat und die Gemeindeallianz Lebensqualität Limmattal beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) Beschwerde ein. Das Uvek lehnte die Einsprache jedoch ab, woraufhin sich die Oberengstringer Exekutive dazu entschloss, den Fall ans Bundesverwaltungsgericht weiterzuziehen – und dafür eigens einen Kredit von 10'000 Franken sprach, wie die «Limmattaler Zeitung» damals schrieb.

Der Gemeinderat kritisierte nicht nur die geplante Verlängerung der Einspurstrecke, die eine Verbreiterung der Autobahn und den Bau einer 125 Meter langen Stützmauer entlang des Limmatuferwegs nötig gemacht hätte. Er ist generell der Ansicht, dass ein Rastplatz unweit des renaturierten Limmat-Auenpark Werdhölzli keinen Sinn macht und zweifelt seine Notwendigkeit an. Er forderte daher den Rückbau des Platzes und die Eingliederung der Fläche in das Naherholungsgebiet.

Astra zieht Bauprojekt zurück

Das Bundesverwaltungsgericht wies die Sache daraufhin ans Astra zurück. Dieses sollte den Bedarf an der Raststätte abklären. Diese Abklärung fand nun nicht statt, weil das Astra sein Bauvorhaben zurückgezogen hat. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) schrieb das Plangenehmigungsverfahren deshalb als gegenstandslos ab.

Auf eine Beschwerde der Gemeinde Oberengstringen gegen diese Verfügung ist das Bundesverwaltungsgericht nicht eingetreten. In seinem Urteil schreibt es, dass kein Rechtsschutzinteresse mehr bestehe. Die Gemeinde hatte unter anderem nochmals gefordert, dass die Notwendigkeit des Rastplatzes endlich fach- und sachkundig geklärt werde. (sda/tif)

Erstellt: 18.02.2019, 12:31 Uhr

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