Ein erfolgreicher Anti-Populist

Raphael Golta erhält für seine klar sozialdemokratische Politik im Sozialdepartement von allen Seiten Lob. Bloss wissen das die wenigsten. Denn in der Öffentlichkeit ist er nur selten präsent.

Pragmatisch und unaufgeregt: SP-Stadtrat Raphael Golta. Foto: Sabina Bobst

Pragmatisch und unaufgeregt: SP-Stadtrat Raphael Golta. Foto: Sabina Bobst

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Wäre Raphael Golta eine Handy-App, die Nutzer würden ihn wohl so bewerten: «Tut, was er soll.» Oder so: «Läuft zuverlässig, nervt nicht.»

Tatsächlich hat Golta, seit vier Jahren als Sozialvorsteher im Amt, einiges erreicht. Sein Einstieg war zwar denkbar unglücklich, musste der Sozialdemokrat doch als Erstes einen Stopp beim Ausbau der Krippenplätze in Zürich verkünden. Inzwischen aber ist alles anders. Zürich hat erstmals genügend Kitaplätze, und das nicht nur für Vollzahler, sondern auch für Kinder, deren Eltern subventionsberechtigt sind.

In den letzten vier Jahren hat Golta seinem Amt mit einigem Erfolg einen pragmatischen, aber trotzdem klar sozialdemokratischen Kurs verpasst. Er hat auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise rasch gehandelt und das Aufnahme­kontingent erfüllt, indem er in Oerlikon in zwei Messehallen Holzhütten hat aufstellen lassen. Die Abstimmung über das Bundesasylzentrum im vergangenen September gewann er mit satten 70 Prozent Ja-Stimmen. Und auch in der Sozialhilfe steht ein Kurswechsel bevor: Wer keine Chance auf eine reguläre Arbeit hat, soll künftig keine Pro-forma-Kurse mehr absolvieren müssen und keine Sanktionen mehr angedroht bekommen. Dennoch will Golta auch in Zukunft nicht auf den Einsatz von Sozialdetektiven verzichten, um Missbräuchen auf die Schliche zu kommen.

Weitherum respektiert

Es ist eine Politik, die weitherum respektiert und positiv beurteilt wird. Selbst SVP-Gemeinderat Roberto Bertozzi sagt: «Raphael Golta macht eine gute Arbeit. Klar versucht er, Schwerpunkte seiner Partei umzusetzen, aber er ist nicht ideologisch gefärbt.» In der Spezialkommission Sozialdepartement des Gemeinderats attestiert man Golta sehr gute Dossierkenntnis, gepaart mit einem umgänglichen Wesen, der Bereitschaft zu unkonventionellen Lösungen sowie Kritik- und Kompromissfähigkeit.

Video: Der Zürcher Schandfleck von Raphael Golta

Raphael Golta stellt sich erneut als Stadtratskandidat der SP zur Wahl und zeigt, was er bei den Gammelhäusern im Kreis 4 ändern will. Video: Lea Blum

Dennoch will keine rechte Begeisterung aufkommen. Golta ist nicht der Mann, den jeder auf der Strasse erkennt. Die NZZ hat den 42-Jährigen gar zum Prototyp des jungen, urbanen SP-Politikers erkoren, der seine Arbeit weitgehend ohne öffentliche Aufmerksamkeit und Auftritte verrichtet.

Bezeichnend sind auch die Einschätzungen von politischen Freunden und Gegnern. Da findet etwa GLP-Gemeinderat Markus Baumann, Golta fehlten die Visionen – nachdem er ihn kurz davor für die Art gelobt hat, wie er Probleme anpacke und Lösungen suche. Auf diesen Widerspruch angesprochen, sagt Baumann: «Ja, das fällt mir jetzt auch auf. Raphael Golta verkauft sich offenbar einfach schlecht.» Anders sieht es hinter den Kulissen aus, etwa in der Kommissionsarbeit. «Raphael Golta macht sehr klare und verständliche Aussagen», sagt Anjushka Früh (SP).

Blitzgescheit, aber trocken

Warum tut Golta das nicht? Anders als politische Gegner vermuten, ist die fehlende Aufmerksamkeit keineswegs gewollt oder gar ein taktischer Schachzug. Es ist ja nicht so, dass Golta frei von Eitelkeit wäre; Freunde sagen, es ärgere ihn, wenn man ihn nicht kenne. Der ehemalige Softwareentwickler ist nicht nur ein höflicher, zugänglicher Mensch, sondern auch gescheit und ein eloquenter Redner. Und das weiss er. Wenn er ein Projekt vertreten muss, so tut er dies unaufgeregt, aber mit einer Sachkenntnis, die es Kritikern schwer macht und die ihn mitunter etwas überheblich erscheinen lässt.

Es ist auch nicht so, dass Golta die Öffentlichkeit scheuen würde. Zwar hat er den erklärten Anspruch, trotz Stadtratsamt Zeit mit der Familie verbringen zu können. Aber wenn es darauf ankommt, dann ist Golta weder um Aufwand noch klare Worte verlegen. So ist es unter anderem sein Verdienst, dass das Bundesasylzentrum derart deutlich angenommen worden ist: Golta hat alle Beteiligten an einen Tisch geholt und mit ihnen gesprochen. Mehr als einmal hat er sich öffentlich gegen sein Pendant im Regierungsrat, SP-Sicherheitsdirektor Mario Fehr, gestellt – was eigentlich per se schon schlagzeilenträchtig wäre. Und dennoch hat auch das Golta nicht bekannter gemacht.

Erst sah es nicht nach Lorbeeren aus

Es sind zwei Dinge, die Goltas Popularität im Weg stehen. Das eine ist die Tatsache, dass ihm sein Vorgänger Martin Waser (SP) ein funktionierendes Departement übergeben hat. Waser hatte, als er im Jahr 2008 das Sozialdepartement von Monika Stocker (Grüne) übernahm, den expliziten Auftrag, insbesondere das krisengeschüttelte Sozialamt in ruhige Gewässer zu führen. Das tat Waser – und machte es seinem Nachfolger damit ungewollt schwer. Es gab für Golta erst einmal nichts, womit er sich durch schnelles Handeln hätte Lorbeeren verdienen können.

Vor allem aber ist Golta kein Selbstdarsteller. Seine Welt sind die Zahlen und Tabellen, die er wälzt, bevor er eine Entscheidung fällt. Dass er Sozialdemokrat ist, scheint weniger eine Herzens­angelegenheit zu sein als vielmehr das Resultat nüchterner Überlegungen. Politik als Egoprojekt, das ist nicht sein Ding. Ein ehemaliger Weggefährte sagt es so: «Im Grunde ist er halt ein Nerd.» Selbst wenn er dezidiert für seine Meinung einsteht, fehlen ihm Ecken und Kanten, bietet er kaum Angriffsfläche.

Emotionen weckt er nicht

Der Nachteil dieser unaufgeregten Art ist, dass Golta es mit seinen Argumenten schwer hat, wenn es um Bauchentscheide geht. So geschehen bei der Abstimmung um eine Kürzung der Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Ausländer. Golta stellte sich dagegen. Doch so vernünftig seine Worte klangen, sie holten die Menschen nicht dort ab, wo sie waren. Bei den Emotionen. Und so war der Tag, an dem sieben von zehn Zürchern Ja zum Bundesasylzentrum sagten, gleichzeitig der Tag der herbsten Niederlage für Golta. Denn an jenem Tag sprachen sich 67 Prozent der Stimmbürger im Kanton für die Sozialhilfekürzung aus – und selbst in Zürich betrug der Ja-Anteil 54 Prozent.

Aber auch wenn der Sozialvorsteher nicht die schillerndste Figur im Stadtrat ist, seine Wiederwahl ist kaum gefährdet. Und das liegt nicht nur an seinem Parteibuch, sondern auch an seiner Art. Denn an einem Unauffälligen bleiben auch Niederlagen weniger hängen.


«Anreize und Drohungen wirken in der Sozialhilfe nicht besonders» Zum Interview mit dem SP-Stadtrat.


(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 25.01.2018, 19:24 Uhr

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