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Verworrener Streit in Zürcher Kirchgemeinde

Die portugiesischen Mitglieder einer Kirchgemeinde haben die Leiterin überrumpelt und abgewählt. Jetzt hat das Bundesgericht entschieden.

Ein Fall für das Bundesgericht: Mitglieder der Kirchgemeinde St. Felix und Regula wählten 2015 die bisherige Gemeindeleiterin ab.
Ein Fall für das Bundesgericht: Mitglieder der Kirchgemeinde St. Felix und Regula wählten 2015 die bisherige Gemeindeleiterin ab.
Dominique Meienberg

Die Zürcher Rekurskommission der Katholischen Kirche muss überprüfen, was die rund 200 portugiesischen Mitglieder der Kirchgemeinde St. Felix und Regula dazu brachte, im November 2015 die bisherige Gemeindeleiterin abzuwählen. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Die Lausanner Richter haben damit die Beschwerde der Präsidentin der Kirchenpflege gutgeheissen. Sie und ihre Kirchenpflege-Kollegen waren an der besagten Kirchengemeindeversammlung vom Aufmarsch der Angehörigen der benachbarten portugiesischen Mission völlig überrumpelt worden.

Die Gläubigen waren an jenem Sonntag gemäss dem Urteil des Bundesgerichtes aufgefordert worden, ihre Messe früher zu verlassen, um ihren Willen an der Kirchgemeindeversammlung durchzusetzen.

Zwar legten die Portugiesen ihre Ausweise vor. Den Versammlungsverantwortlichen gelang es aber gerade mal zu kontrollieren, ob die entsprechenden Personen überhaupt Gemeindemitglieder sind.

Rekurs eingereicht

Wegen der ungewöhnlichen Umstände legte die Kirchenpflege-Präsidentin als einfaches Gemeindemitglied Rekurs in Stimmrechtssachen ein. Sie verlangte von der Rekurskommission, die Versammlung für ungültig zu erklären.

Gut eineinhalb Monate später wandte sich die Präsidentin der Kirchenpflege wiederum an die Kommission und teilte dieser Informationen mit, die ihr unterdessen zugetragen worden waren. So soll der Priester der portugiesischen Mission seine Schäfchen aufgefordert haben, für die Abwahl der Gemeindeleiterin zu sorgen.

Angeblich weil diese der Mission zu wenig Räume zur Verfügung gestellt und einem Missionar gekündigt habe. Nur: Die Gemeindeleiterin war für diese Fragen gar nicht zuständig.

«Unzulässige Beeinflussung»

Die Präsidentin beantragte, dass die Kommission die Umstände abkläre. Es liege allenfalls eine unzulässige behördliche Intervention und Beeinflussung im Vorfeld der Wahlen vor, da es sich beim Priester um ein Mitglied der Körperschaft handle. Die Rekurskommission trat auf den Rekurs jedoch nicht ein. Er sei verspätet eingereicht worden.

Das Bundesgericht hat diesen Entscheid der Rekurskommission nun aufgehoben. Die Beschwerdeführerin habe den entsprechenden Rekurs und die Informationen gar nicht vorher liefern können. Diese seien der Frau nicht bekannt gewesen. Deshalb muss die Rekurskommission der Sache nun auf den Grund gehen.

SDA

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