Stadträtin Nielsen gesteht Fehler ein
Die Sozialdemokratin würde heute bei den Stadtspitälern die Weichen anders stellen, sagt sie in einem Interview und geht in die Offensive.
Die Zürcher Gesundheitsvorsteherin, SP-Stadträtin Claudia Nielsen, musste sich in den vergangenen Monaten viele Vorwürfe anhören. Insbesondere wegen der stark defizitären Stadtspitäler Triemli und Waid ist die 55-Jährige in die Kritik geraten. Gegenüber den Stadtzürcher Lokalinfo-Titeln nimmt sie nun Stellung und geht in die Offensive.
Sie verweist darauf, dass das Triemlispital bis 2014 Überschüsse erzielt habe. «Erst mit der Eröffnung des neuen Bettenhauses und der Übernahme der Investitionen in die Finanzabrechnung hat sich die Situation geändert», so Nielsen. Bei ihrem Amtsantritt vor acht Jahren habe sie zudem einen bereits geplanten Ausbau des Waidspitals gestoppt. «Im Nachhinein war das sicher die richtige Entscheidung.»
Keine Spitaldebatte vor den Wahlen
Nielsen verteidigt auch ihre Strategie, die Stadtspitäler in öffentlich-rechtliche Betriebe umzuwandeln. Dadurch seien die Spitäler in der Lage, schneller Entscheidungen zu treffen, und flexibler bei Kooperationen mit anderen Institutionen. Sie betont aber, dass die Stadt die Spitäler weiter politisch steuern will, «denn nur so kann sichergestellt werden, dass alle die Behandlung erhalten, die sie benötigen.»
Auf die Frage, weshalb sie diese Spitalauslagerung nicht schon früher lanciert habe, gibt die Stadträtin zu, dass sie die Weichen anders gestellt hätte, wenn sie die Zeit drei Jahre zurückdrehen könnte. Sie zweifelt jedoch daran, dass es damals für eine Rechtsformänderung der Spitäler eine Mehrheit gegeben hätte.
Video – Claudia Nielsen im Interview zu den Stadtspitälern
«Frau Nielsen, hat man Ihnen Aufpasser zur Seite gestellt?» Die Stadträtin über Schieflage der Stadtspitäler. (Video: Tamedia/pu)
«Wir entschieden uns deshalb dazu, zuerst Grundsätze für die Spitalstrategien vorzulegen. Diese wollte der Gemeinderat aber nicht diskutieren.» Sie äussert den Verdacht, dass im Gemeinderat das gemeinsame Interesse bestehe, sich vor den Wahlen in Sachen Spitalstrategie nicht festlegen zu müssen.
Wahlchance näher bei 100 Prozent
Angesprochen auf den Umstand, dass ihre eigene Partei sich kürzlich gegen ihre Spitalstrategie gestellt hat, sagt Nielsen, dass «in weiten Teilen» Einigkeit bestehe. Die Kommission habe nicht die Grundsätze, sondern das Tempo bemängelt. Ihr Programm Stadtspital 2020 habe nun einen straffen Zeitplan. Die Zusammenarbeit mit einem Ausschuss, den der Stadtrat ihr für die Umsetzung der Strategie zur Seite gestellt hat, bezeichnet Nielsen als Chance. Erste Entscheide seien bereits gefällt.
Ich habe den Eindruck, dass meine Partei und ich uns in weiten Teilen einig sind.
Auch zu ihren Chancen auf eine Wiederwahl am 4. März 2018 wurde die SP-Stadträtin befragt. «Zwischen 0 und 100 Prozent, aber näher bei 100 Prozent», lautet Nielsens Antwort. Gerne würde sie ihr Departement behalten, schliesst aber einen Amtswechsel nicht aus. «Als Stadträtin gehört es dazu, für einen Departementswechsel bereit zu sein, wenn es im Gesamtgremium Sinn macht.»
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