Viele Zürcher warten noch auf ihre Wahlcouverts

In der Stadt Zürich lassen die Unterlagen für den zweiten Wahlgang in den Ständerat zum Teil auf sich warten. Der Aufwand fürs Verpacken war besonders gross.

Spätestens zehn Tage vor dem Urnengang müssen die Wahl- und Abstimmungsunterlagen verschickt sein.

Spätestens zehn Tage vor dem Urnengang müssen die Wahl- und Abstimmungsunterlagen verschickt sein. Bild: Urs Jaudas

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Beim Kreisbüro 1 in der Stadt Zürich klingeln die Telefone in diesen Tagen häufiger als sonst: Viele Bürgerinnen und Bürger melden, sie hätten die Unterlagen für die Wahlen und Abstimmungen vom übernächsten Wochenende noch nicht erhalten. «Wir sagen allen Leute dasselbe», sagt eine Sprecherin des Büros. «Warten Sie noch bis zum Freitag. Falls Sie die Unterlagen bis dann nicht erhalten haben, können Sie diese direkt bei uns im Büro beziehen.»

Bis morgen Mittwoch – elf Tage vor der Wahl – sollten die Unterlagen zum zweiten Wahlgang für den Ständerat und diejenigen für die vier Sachabstimmungen bei den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern der Stadt sein. Das hat der Stadtrat in einem Beschluss vom 18. September so vorgesehen.

Die letzten 7000 Couverts

Spätestens dann sollten auch alle Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher die Unterlagen im Briefkasten haben. Die Stadt hat die letzten 7000 Couverts heute Morgen per A-Post abgeschickt, wie ein Sprecher der Stimmregisterzentrale auf Anfrage sagt. «Wir haben in den letzten zwei Wochen 230’000 Couverts verschickt. Diese haben wir nicht aufs Mal auf die Post gebracht, sondern laufend verschickt.» Darum ist es nicht verwunderlich, dass die Unterlagen zu so unterschiedlichen Zeiten in den Briefkästen der Stadt gelandet sind.

Der Aufwand fürs Verpacken sei gross gewesen: In der Stadt wurden die Couverts zuerst mit den Abstimmungsunterlagen gefüllt, die Zettel für den zweiten Ständeratswahlgang wurden danach separat beigegeben. Das bedeutete einige Überstunden, es wurden auch zusätzliche Hilfskräfte eingesetzt.

Eine Übersicht, wie es in allen Zürcher Gemeinden mit der Zustellung der Unterlagen steht, hat der Kanton nicht, wie Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen in der Direktion der Justiz und des Innern bei Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP), sagt. «Der Versand ist Sache der Gemeinden», sagt er. Ziegler ist zuversichtlich, dass der Versand klappt. Insgesamt seien rund eine Million Couverts für den Urnengang vom 17. November verschickt worden. In den kantonalen Gemeinden ausserhalb Zürichs müssen die Unterlagen bis spätestens am Donnerstag, 7. November zugestellt sein.

Karriere um ein paar Tage verlängert

Das Gehetze zwischen dem ersten Wahlgang vom 20. Oktober und dem zweiten Wahlgang am 17. November hat einen Grund: Die allenfalls neu gewählten Ständerätinnen und Ständeräte sollen möglichst beim Start der neuen Legislaturperiode im Amt sein. Und ganz sicher den Bundesrat wählen können. Die Wahl steht dieses Jahr am 11. Dezember an. Wäre der zweite Wahlgang später, und es käme zu Beschwerden, könnte dieser Termin für einen neu gewählten Ständerat allenfalls gefährdet sein.

Vor vier Jahren war es so, dass die Karriere der beiden damals abtretenden Zürcher Abgeordneten ein paar Tage länger dauerte: Verena Diener (GLP) und Felix Gutzwiller (FDP) mussten ihre Nachfolger in der neuen Legislaturperiode noch ein paar Tage lang vertreten. Die Beschwerdefrist lief noch kurz bis vor die Bundesratswahlen, Daniel Jositsch (SP) und Ruedi Noser (FDP) konnten ihre Ämter in der kleinen Kammer erst einen Tag vor diesen Wahlen antreten.

Erstellt: 05.11.2019, 14:07 Uhr

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