Wegen Schändung einer Patientin verurteilt

Ein Arzt war vom Bezirksgericht Winterthur noch freigesprochen worden. Nach Anhörung einer Pflegefachfrau kehrt das Obergericht das Urteil um.

Die Aussage einer Frau hat dazu geführt, dass das Obergericht das Urteil des Bezirksgerichts umgekehrt hat. Foto: Urs Jaudas

Die Aussage einer Frau hat dazu geführt, dass das Obergericht das Urteil des Bezirksgerichts umgekehrt hat. Foto: Urs Jaudas

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Eine junge Frau hatte sich für eine Untersuchung zum 28 Jahre älteren Arzt begeben. Nach dem Eingriff, für welchen die Frau in einen tiefen Schlafzustand versetzt worden war, verliess der Arzt das Zimmer, kehrte aber wieder zurück. Nun soll er der Frau, die noch nicht bei Bewusstsein war, mit beiden Händen unter das Top und den Büstenhalter gegriffen und ihre Brüste mehrere Sekunden lang massiert und geknetet haben. Dabei wurde er überrascht. «Was suchen Sie da?», rief eine Pflegefachfrau, die den Raum unbemerkt betreten hatte, mit lauter Stimme. Der Arzt liess von seiner Handlung ab und verliess das Untersuchungszimmer.

Die Pflegefachfrau stellte ihn anschliessend zur Rede. Gemäss ihrer Aussage soll sich der Arzt entschuldigt haben. So etwas sei ihm zum ersten Mal passiert, er schäme sich, er wisse nicht, was in ihn gefahren sei. Er habe um eine zweite Chance gebeten.

Keine zweite Chance

Die erfahrene Fachfrau vertraute sich ihrem Hausarzt an und bat um Rat. Er empfahl ihr, der Gesundheitsdirektion das Vorgefallene schriftlich zu schildern. Daraufhin reichte die Direktion Strafanzeige gegen den Arzt ein. Als der Arzt realisierte, dass er offenbar keine zweite Chance erhalten hatte, kündigte er der Pflegefachfrau fristlos und reichte später noch eine Strafanzeige wegen Falschaussage und Falschbeschuldigung ein.

Der Arzt hatte eine andere Geschichte parat. Er habe im Untersuchungszimmer nach einem Test gesucht und dabei bemerkt, dass die Patientin unruhig war, gehustet und Speichel von sich gegeben habe. Um eine beginnende Aspiration zu verhindern, habe er mit der einen Hand den Speichel weggewischt und die andere Hand auf den Brustkorb der sich aufrichtenden Patientin gelegt und sie zurückgedrückt.

Die Aussagen der Frau sind «sehr stimmig, farbig, konkret, detailliert, lebendig und gefühlsbetont».

Das Bezirksgericht Winterthur sprach den Arzt frei und entschädigte ihn mit 33'000Franken. Erstaunlich war der Freispruch, weil das Gericht die Aussagen der Pflegefachfrau als «detailreich, stimmig, homogen, geprägt von Realitätsmerkmalen» beschrieb. Es lägen «keine Hinweise vor, die eine bewusste Falschaussage begründen würden». Und schon gar nicht sei die Frau «auf einem Kreuzzug gegen die männliche Gewalt», wie der Verteidiger ihr unterstellt hatte.

Aber aufgrund verschiedener Umstände – etwa der Lichtverhältnisse – wollte das Bezirksgericht «nicht vollständig ausschliessen», dass die Fachfrau «möglicherweise meinte, Geschehnisse wahrzunehmen, die niemals geschehen sind». Mit anderen Worten: Die Frau ist wohl einer «Wahrnehmungsverfälschung» erlegen. Diesen Schluss zog das Bezirksgericht, ohne die Fachfrau selber gesehen und gesprochen zu haben – ein Kunstfehler, wenn es sich um ein Vieraugendelikt handelt und keine objektiven Beweise vorhanden sind.

Diesen Fehler hat das Zürcher Obergericht nun korrigiert. Es befragte die Pflegefachfrau anlässlich der Berufungsverhandlung. Sein Eindruck: Die Aussagen der Frau sind «sehr stimmig, farbig, konkret, detailliert, lebendig und gefühlsbetont». Dass sie sich geirrt oder etwas falsch interpretiert habe, schloss das Gericht aus. Bei der zentralen Aussage («mit beiden Händen unter dem T-Shirt») handle es sich um einen «einfachen Lebensvorgang, den man fast nicht falsch interpretieren kann».

«Rein sexuelle Motive»

Das seltsame Verhalten des Arztes nach der Tat wertete das Gericht als «Eingeständnis des Fehlverhaltens». Wegen Schändung einer wehr- und arglosen, schutzbedürftigen Patientin bestrafte ihn das Obergericht mit einer bedingten Freiheitsstrafe von vierzehn Monaten. Aus rein sexuellen Motiven habe er das Vertrauen schamlos und krass missbraucht.

Das Urteil kann noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Ob und in welcher Weise die Gesundheitsdirektion auf den Schuldspruch reagieren wird, ist offen. Laut dem Verteidiger hat der Arzt nach dem Bekanntwerden des Vorfalls «eine Aufpasserin aufs Auge gedrückt erhalten», die der Gesundheitsdirektion Rapport erstatten muss.

Urteil SB180250; nicht rechtskräftig.

Erstellt: 08.10.2019, 22:29 Uhr

Das Risiko eines reinen Aktenprozesses

Strafprozesse in der Schweiz sind fast ausschliesslich reine Aktenprozesse. Das heisst: Die Aussagen von Zeugen und Auskunftspersonen werden im geheimen Vorverfahren durch die Staatsanwaltschaft erhoben und liegen dem Gericht schriftlich vor. Vom Gericht direkt befragt wird in aller Regel nur noch der Beschuldigte.

Das ist vor allem dann problematisch, wenn es sich um ein sogenanntes 4-Augen-Delikt handelt, wenn es zu einem mutmasslichen Delikt also nur die Aussagen von Täter und Opfer und keine weiteren objektiven Beweise gibt. In einem solchen Fall steht Aussage gegen Aussage. Und die belastende Aussage eines Opfers oder eines Zeugen wird zum entscheidenden Beweismittel, das über Freispruch oder Schuldspruch entscheidet. Denn es ist ein Irrtum anzunehmen, dass der Grundsatz «Im Zweifel für den Angeklagten» angewendet wird, wenn Aussage gegen Aussage steht. In diesem Fall muss ein Gericht entscheiden, welche Person glaubwürdiger, aber insbesondere welche Aussage glaubhafter ist.

Nochmals vorladen

Um Fehlinterpretationen zu vermeiden, verlangt das Bundesgericht, dass Opfer oder Zeugin noch einmal persönlich vorgeladen und befragt werden, «wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck abhängt, der bei seiner Präsentation entsteht». Das ist zum Beispiel der Fall, wenn es bei der alles entscheidenden Aussage nicht nur darum geht, was gesagt wurde, sondern auch darum, wie etwas gesagt wurde.

Das höchste Gericht formulierte diese Regeln aufgrund eines Urteils, mit dem es sich befassen musste. Darin war über eine Frau, die belastende Aussagen gemacht hatte, zu lesen, sie sei fähig, sich sprachlich adäquat auszudrücken. Das Gericht messe ihrer Schilderung eine hohe Authentizität und einen grossen Wahrheitsgehalt zu. «Ihre Aussage ist flüssig, nachvollziehbar und in sich geschlossen.» Das Besondere an diesen Feststellungen: Das Gericht machte sie allein aufgrund der schriftlich vorliegenden Aussagen. Die Richter hatten die Frau nie gesehen, nie selber sprechen gehört.

Videoaufnahmen als Lösung

Um Opfern oder Zeugen eine erneute Befragung zu ersparen, ist die Staatsanwaltschaft bei bestrittenen 4-Augen-Delikten dazu übergegangen, die Befragung auf Video aufzunehmen. So kann sich das Gericht einen Eindruck verschaffen, auf welche Weise eine Aussage zustande kam. Im Fall des Arztes, der nun wegen Schändung verurteilt wurde, gab es allerdings keine solchen Aufnahmen. (thas.)

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