Wie 20 Stimmende die Wahlen in Zürich verändert hätten

Das städtische Wahlsystem bringt scheinbar absurde Wahlresultate hervor. Für eine Partei geht es nun ums Existenzielle.

Noch-CVP-Präsident Markus Hungerbühler am Wahlsonntag im Video-Interview.
Video: Tamedia/pu

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Jetzt ist es ein Fiasko, dabei fehlte sehr wenig, und vieles wäre heute anders. Hätten nur 20 Stimmende mehr von insgesamt 23'797 Stimmberechtigten in Albisrieden oder Altstetten die CVP-Liste unverändert in die Urne geworfen, wäre die Lesart des Resultats der Christlichdemokraten eine andere. Der gescheiterte Stadtratskandidat und CVP-Präsident Markus Hungerbühler dürfte von einem Achtungserfolg reden. Dass es für ihn schwierig würde, war von vornherein klar. Nun hat er sich im Stadtratsrennen immerhin als Vertreter einer Kleinpartei vor den SVP-Kandidaten eingereiht.

Womöglich hätte Hungerbühlers Partei einen Sitz im Gemeinderat verloren, aber das hätte man verkraften können. Es wären noch fünf gewesen. Stattdessen (angenommen, es wären einzig diese 20 CVP-Wähler zusätzlich an die Urne gegangen) hätte die SP zwei Sitze weniger und SVP, GLP und Grüne je einen Sitz weniger. Das hat Andreas Kyriacou, Präsident der Freidenker-Vereinigung der Schweiz, nachgerechnet.

Jetzt klingt es anders. Mit dem Ende der Legislatur verschwindet die CVP in der städtischen Politik in der Bedeutungslosigkeit. «Dass die CVP an der 5-Prozent-Hürde scheitert, hat niemand erwartet», sagte ein konsternierter Markus Hungerbühler, als das Resultat feststand: «Eine böse Überraschung.» Die CVP fliegt aus Gemeinde- und Stadtrat. Die Partei ist das jüngste Opfer der 5-Prozent-Hürde, welche besagt: Nur Parteien, die mindestens in einem der neun Wahlkreise 5 Prozent der Stimmen erhalten, bekommen Sitze im Gemeinderat zugeteilt.


Video: Und was bedeuten die Wahlen nun für Zürich?

Rafaela Roth und Hannes Nussbaumer analysieren den Wahlausgang.


Die kleinen Stadtzürcher Parteien kritisieren diese Hürde immer wieder. Erst vor einem Jahr versuchten sie, diese mittels Volksinitiative zu Fall zu bringen. Sie scheiterten aber an der Urne und am Widerstand der grossen Parteien, die argumentierten, dass es ohne das Quorum zu einem zersplitterten Parlament kommen würde.

Die Kleinparteien warfen den grossen Parteien hingegen Machterhaltung vor und sprachen von Demokratiedefizit, weil viele abgegebene Stimmen schliesslich nicht im Gemeinderat repräsentiert würden. So ziehen die EVP und die BDP nach den gestrigen Wahlen in den Gemeinderat ein; vier Sitze gibt es für sie. Dies, obwohl ihre gemeinsame Liste im städtischen Vergleich 0,87 Prozentpunkte weniger Stimmen machte als jene der CVP.

Vor vier Jahren widerfuhr der EVP ein ähnliches Schicksal. Schauplatz war ebenfalls der Wahlkreis 9, in Albisrieden und Altstetten. Nach einer Nachzählung verlor die Partei ihre bereits gefeierten drei Gemeinderatssitze. Es fehlten 31 Stimmen, um die 5-Prozent-Hürde zu erreichen. Dieses Mal waren es rund 320. Oder 20 unveränderte Listen.

Ob es auch in diesem Jahr zu einer Nachzählung kommt, ist noch unklar. Das Zentralwahlbüro tagt gemäss Stadtkanzlei erst morgen Dienstag. Sollte das Gremium eine solche in Betracht ziehen, müsste noch der Stadtrat darüber befinden und eine Nachzählung anordnen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.03.2018, 11:20 Uhr

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