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«Wir haben den Hang, alles maximal und grossartig zu machen»

Martin Vollenwyder (FDP), der optimistischste aller Zürcher Stadträte, hat heute seinen letzten Arbeitstag. Er glaubt an ein Ende der Boni-Exzesse. Und hofft auf eine weniger perfektionistische Verwaltung.

Hat heute seinen letzter Arbeitstag: Martin Vollenwyder, FDP-Stadtrat, in seinem Büro im Werd-Hochhaus.
Hat heute seinen letzter Arbeitstag: Martin Vollenwyder, FDP-Stadtrat, in seinem Büro im Werd-Hochhaus.
Doris Fanconi

Welche Aufgabe müssen Sie Ihrem Nachfolger hinterlassen, die Sie selber noch gerne erledigt hätten?

Ich hätte gerne die Sanierung der Tonhalle und des Kongresshauses begleitet. Eins der besten Orchester der Welt ist dort beheimatet. Es muss aber, sagen wir es einmal so: in einem extrem historischen Umfeld arbeiten. Die rückwärtigen Räume sind völlig heruntergekommen.

Was war der grösste Ärger Ihrer Amtszeit?

Das war, als wir das Baurecht der Villa Winkelwiese an Frank Binder vergeben wollten. Dies hat eine Dimension der Verunglimpfung angenommen, die absolut jenseits war. Ich wurde persönlich angegriffen, selbst von Freunden – die nun nicht mehr meine Freunde sind.

Was wurde Ihnen vorgeworfen?

Mir wurde unterstellt, ich wolle mich bereichern. Da ist man schon beleidigt. Was mich aber besonders gestört hat, war die Haltung der Gegner, ganz nach dem Motto: Wenn jemand Geld hat und es hier versteuert, ist er verdächtig, ja ein Charakterlump. Der Abstimmungskampf war auf ein Niveau gesunken, das tief unter dem des Toten Meeres lag.

Und dass Ihre Partei, die FDP, 2010 Ihr Budget zurückgewiesen hat, hat Sie nicht geärgert?

Ach Gott! Meine Partei musste auch etwas aushalten. Ich habe sie gewarnt und gesagt, wir würden mit Tempo 180 ins Stumpengleis fräsen, wenn sie das Budget zurückweisen würden. Das heisst nicht, dass ich darüber erfreut war, aber ich und meine Partei haben einfach verschiedene Rollen.

Dennoch ist nicht der Eindruck entstanden, dass Sie in Minne zusammenarbeiten – die Fraktion ist eher nach rechts abgedriftet, und sie waren im rot-grünen Stadtrat gut eingebettet.

Dass ich meine Meinung an der Garderobe abgebe, passiert sicher nicht. Aber es geht um etwas anderes. Ich vertrete den Freisinn mit Gemeinsinn. Ich glaube, dass es nur Lösungen gibt, wenn man über die Parteigrenzen hinaus zusammenarbeitet. Aber in unserer Gesellschaft ist eine Segregation im Gange. Man kann zu Kirche und Armee stehen, wie man will, aber die hatten eine Klammerfunktion. Da hat der Direktor der Bierbrauerei mit seinem Gabelstapelfahrer zusammen Dienst getan. Man wusste um die Probleme der anderen Gesellschaftsschicht. Man wusste, dass es nicht möglich ist, 5000 Franken Miete zu bezahlen, wenn man nur 3500 Franken verdient. Aber mir sagten schon Jungfreisinnige um die 30 Jahre, beide gut ausgebildet, keine Kinder, das sei kein Problem. Dann sage ich, für euch nicht. Aber für die alleinerziehende Mutter, die 3500 Franken als Kassiererin verdient, könnte es eins sein. Das Problem ist, dass man übereinander statt miteinander redet. In einer Partei gibt es aber immer solche Dissonanzen.

Also alles halb so wild?

Ich sage eben, was ich denke. Und weil ich ein relativ gutes Stimmorgan habe, hört man es auch noch. Aber nein, ich habe mit meiner Partei kein Leiden – nur mit einzelnen Damen und Herren, das ist unbestritten.

Ihre Partei befindet sich seit Jahren im Sinkflug. Nun hat sie auch noch Ihren Sitz an die AL verloren. Wie würden Sie die FDP positionieren?

Am Freisinn muss man gar nichts ändern. Er muss nur sein Parteiprogramm befolgen. Wichtig ist, dass er die Eigenverantwortung im Auge hat. Wichtig ist auch, dass sich Leistung lohnt, aber nicht in einem übertriebenen Mass. Der Freisinn hätte sich viel früher von Exzessen distanzieren müssen. Es gibt Exzesse, die nicht mehr zu verantworten sind und die man bekämpfen muss. Das Problem ist, dass der Freisinn immer mit der Wirtschaft und ihren Exzessen in Verbindung gebracht wird. Aber Herr Ospel hat nicht Freisinnige zu seiner Hochzeit eingeladen, sondern Herrn Blocher. Unser zweiter Fehler war, dass wir zu spät realisiert haben, dass eine Marktwirtschaft nach ökologischen Kriterien auch eine Marktwirtschaft ist und dass sie sich lohnt.

Ihnen wurde vorgeworfen, Sie seien vom rot-grünen Stadtrat vereinnahmt worden.

Ich habe mich sehr wohl eingebracht. Ich bin nicht nur dagesessen und habe brav das Pfötchen hochgehalten. Aber wenn der Stadtrat einen Beschluss gefasst hat, heisst es: Ohren anlegen und durch. Dann ist die Diskussion geführt.

Bei welchem wichtigen Geschäft wurden Sie überstimmt?

Die links-grünen Stadträte wollten etwa, dass Eltern ein Recht auf einen Betreuungsplatz haben. Da haben meine Kollegen Andres Türler, Kathrin Martelli und ich uns einen sogenannten Ausgang ausbedungen. Wir sind auch für Kinderbetreuung, aber wir waren gegen den Rechtsanspruch. Dieser könnte sich nun rächen. Wir sind die Gemeinde, die das Betreuungsangebot am stärksten ausgebaut hat, dennoch haben wir eine Warteliste. Wenn nun jemand keinen Platz bekommt und uns einklagt, könnten wir ins Schleudern kommen. Ich finde, ein Stadtrat darf manchmal auch öffentlich sagen: Hier habe ich eine andere Meinung. Aber er darf das nur selten tun, sonst zerfällt das Gremium – und die Medien hätten permanent Stoff für Storys.

Der Steuerfuss ist während Ihrer Amtszeit nur von 122 auf 119 Prozent gesunken. Das ist nicht viel für einen freisinnigen Finanzvorstand.

Ich hätte ihn auch lieber um 7 Prozent gesenkt, und das hätte es auch ertragen. Meine Partei hätte das gern schon früher getan, weil die Stadt eine Zeit lang ganz nette Überschüsse gemacht hat. Die haben natürlich Begehrlichkeiten geweckt. Ich habe aber immer gesagt: Wir müssen mindestens 800 Millionen Franken Eigenkapital haben, bevor der Vollenwyder über Steuersenkungen redet – es könnten Zeiten kommen, in denen wir wieder Defizite schreiben. Ich habe nicht gedacht, dass ich einmal beweisen muss, dass das keine schlechte Doktrin ist. 2007, zu Beginn der Finanzkrise, hatten wir 957 Millionen Franken Eigenkapital und waren froh darum. Ich wollte immer eine Finanzpolitik machen, die kontinuierlich ist und kein Jo-Jo-Spiel – einmal mit dem Steuerfuss herunter, dann wieder hinauf.

Und trotz Eurokrise schauen Sie – als Optimist, der Sie sind – zuversichtlich in die Zukunft.

Immer diese Schwarzmalerei, das ist ja unglaublich! Seit ich berufstätig bin, heisst es immer: Jetzt geht es uns gleich schlechter. Aber es ist uns nie schlechter gegangen.

Schaut man den Finanzplan der Stadt an, könnte es aber bald so weit kommen.

Der Finanzplan ist primär eine Sammlung der Wünsche aus den Departementen. Natürlich müssen wir nun Massnahmen ergreifen und unsere Leistungen überprüfen. Vielleicht lernen wir ja auch einmal, nicht mehr Toilettenanlagen mit angeschlossenem Hort zu bauen, sondern umgekehrt.

Das wird die Verwaltung wohl müssen. Die Grossbanken CS und UBS haben vor der Finanzkrise 400 Millionen Franken Steuern bezahlt. So viel werden sie nicht mehr abliefern.

Das Potenzial liegt bei 200 bis 250 Millionen Franken. Wir haben die Finanzkrise bis jetzt aber erstaunlich gut überstanden. Schliesslich mussten wir von einem Tag auf den anderen auf 400 Millionen Franken verzichten.

Seit sechs Jahren bezahlen CS und UBS gar keine Steuern mehr. Das heisst, der Stadt sind bisher 2,4 Milliarden Franken entgangen.

So kann man natürlich nicht rechnen. Seien wir ehrlich: Genau von diesen risikoreichen Geschäften, die zur Finanzkrise geführt haben, hatten wir profitiert. Und wenn es dann zu Ausfällen kommt, bekommt die Stadt dies natürlich zu spüren. Mir wäre lieber, die Banken würden pro Jahr «nur» 200 Millionen Franken Steuern zahlen, dafür jedes Jahr. Bezahlen sie mehr, gibt das Parlament mehr Geld aus, wenn sie weniger bezahlen, spart es trotzdem nicht.

Finden Sie es richtig, dass die UBS drei Verlustvorträge über je sieben Jahre machen konnte, obwohl ihre Verluste durch unseriöse Geschäftspraktiken zustande kamen?

Unseriöse Geschäftspraktiken sind ein Fall fürs Strafrecht, Verlustvorträge einer fürs Steuerrecht.

Man kann das Steuergesetz ändern.

Dann müssen wir auch die Konsequenzen tragen. Andere Länder erlauben es, Verluste über eine noch längere Dauer geltend zu machen als wir. Das Problem bei Finanzdienstleistern ist, dass sie flexibel sind und rasch in diese anderen Länder abwandern. Wenn wir aber das Banking, das Herz unserer Wirtschaft, verlieren, sieht es nicht gut aus für uns.

Wir sind erpressbar geworden.

Das ist doch nicht erpressbar. Die Schweiz zieht internationales Recht artig und brav nach. Fast als einziges Land hat sie schon die Bankenregulierung Basel III ratifiziert, die USA haben nicht einmal Basel I nachvollzogen. In Miami können sie sogar auf einen Hund ein Konto eröffnen. Er muss dafür nicht einmal seinen Pfotenabdruck geben.

Das wäre in der Schweiz nicht möglich?

Nein. Gemäss Weltbankreport können sie in den Vereinigten Staaten am besten Geld verstecken, die Schweiz folgt erst auf Rang 20. Aber man redet immer nur von der Schweiz. Weshalb? Die Weltmacht USA zeigt mit dem Finger auf uns, um sich selber zu schützen. Das macht mich etwas unruhig. Wenn wir uns so einschränken, und die anderen machen die Story genau gleich weiter wie bisher, dann haben wir den Wirtschaftskampf verloren.

Dennoch: Die Grossbanken haben kein Geld, um Steuern zu bezahlen. Für grosszügige Boni reicht es aber trotzdem noch.

Ja, das ist sehr stossend. Aber es ist eindrücklich, Daniel Vasella hat auf seine Entschädigung verzichtet, die Aktionäre von Julius Bär haben den Vergütungsbericht abgelehnt. Ich stelle fest, dass in weiten Kreisen gerade ein Umdenken stattfindet.

Wäre die 1:12-Initiative der Juso die Lösung?

Die ist so verkehrt wie nur möglich. Man kann sie leicht umgehen: Man gründeteine Management AG, in der der billigste Manager 1 Million verdient, der teuerste 12. Oder man lagert die Reinigung in eine Reinigungs AG aus, in der die Angestellte, die kaum Deutsch spricht, unanständige 2500 Franken verdient. Der Chef ist mit 12'000 Franken immer noch gut bedient. Die Initiative führt nur dazu, dass Firmen in Gesellschaften aufgesplittet werden, für die am Ende niemand geradesteht.

Was setzen Sie der 1:12-Initiative entgegen?

Ich würde eine negative Einkommenssteuer einführen. Personen, die weniger als 50'000 Franken verdienen, würden keine Steuern mehr zahlen. Der Staat könnte dadurch erst noch Kosten sparen – es macht ja keinen Sinn, dass er jemandem, der 225 Franken Steuern zahlen muss, eine Mahnung schicken und ihn am Ende noch betreiben muss.

Morgen Mittwoch entscheidet der Stadtrat, wer Ihr Departement übernimmt. Wo sehen Sie die grössten Herausforderungen für Ihren Nachfolger oder Ihre Nachfolgerin?

Es sind die Herausforderungen einer wachsenden Stadt. Wir müssen zusätzliche Infrastruktur bauen und mehr Leistungen erbringen. Die Verwaltung muss deshalb dringend auf optimale Lösungen abzielen und nicht auf maximale. Manchmal könnte man den Randstein ja auch einfach wieder am selben Ort einsetzen. Wir haben schon den Hang, alles maximal, grossartig und wunderbar zu machen. Nehmen wir das Pseudoplätzchen bei der CS am Stauffacher mit dem Trottoirnäschen. Bis man nur schon den Randstein abgerundet hat. Dieser Zeitaufwand. Oder die Weststrasse. Da haben wir nach dem Alleenkonzept einen richtigen Wald gepflanzt – und jeden einzelnen Baum mit einer dicken Eisenstange umgeben, damit dem Beetchen ja nichts passiert. Kaum zu glauben. Diese Strasse hätte man auch mit der Hälfte der Bäume begrünen können.

Der Stadtrat redet schon seit Jahren davon, dass er weniger perfektionistisch bauen will. Und trotzdem geschieht nichts.

Es ist immer das gleiche Problem: Es wird etwas geplant, und jeder will das Beste machen. Niemand will halbe Lösungen – da hätte doch noch ein Baum mehr Platz. Wir haben eine Null-Fehler-Kultur,und es ist sehr schwierig, diesen Mechanismus zu durchbrechen; der Schweizer strebt fast naturgemäss nach Perfektion. Deshalb überprüfen wir nun die Leistungen der Stadt. Machen wir das Richtige richtig? Oder das Richtige falsch? Oder sogar das Falsche richtig? Das wäre das Schlimmste, denn wenn wir etwas sehr gut machen, wollen wir nicht mehr damit aufhören.

Die öffentliche Hand hat viele Ausgaben, aber dafür zahlen will niemand. Gerade Ihre Partei versucht dauernd, Steuern abzuschaffen oder zu senken.

Das ist politisch eben sehr eingängig. Aber es ist reiner Steuerfetischismus. Als es um die Abschaffung der Erbschafts- und der Handänderungssteuer ging, war ich beide Male gegen unsere Parteiparole. Wenn schon, dann muss man die Leistungssteuer senken, aber nicht eine Spezialsteuer abschaffen. Sie soll auf keinen Fall exorbitant sein, aber es darf sie geben. Die Erbschaftssteuer sah einen Freibetrag von 2 Millionen Franken vor, nur jeder sechste Schweizer erbt mehr. Dennoch hat das Volk die Steuer abgeschafft; jeder hatte das Gefühl, dass er auch einmal so viel erben könnte.

Und nun will die kantonale Finanzdirektorin noch die Unternehmenssteuern halbieren.

Wir müssen die Unternehmenssteuern senken, aber nicht halbieren. Das hätte auch gar keine Chance beim Volk. Ich habe den Quervergleich über die globale Steuerbelastung, einzelne Firmen haben mir die Bücher geöffnet: Sie liefern global 21 Prozent ihres Gewinns ab, bei uns sind es 27 Prozent. Wir dürfen das Kind aber nicht mit dem Bad ausschütten und auf 14 Prozent herunter, auch wenn gewisse Länder dies getan haben. Wir haben andere Assets – Arbeitsfrieden, flexibler Arbeitsmarkt, gut ausgebildete Arbeitskräfte, eine völlig intakte Infrastruktur. Firmen fragen mich vielleicht an siebter Stelle einmal: Sind Sie verschuldet? Müssen wir mit steigenden Steuern rechnen? Wenn ich Nein sage, sind die schon zufrieden.

Es gäbe noch viel für Sie zu tun. Trotzdem treten Sie nur ein Jahr vor den Gesamterneuerungswahlen zurück.

Für mich war immer klar, dass ich nicht über das Jahr 2014 hinaus bleibe. Es ergab sich nun aber die Möglichkeit, dass ich die Tonhalle und das Kinderspital präsidieren könnte. Beide Aufgaben faszinieren mich, und ich würde gerne etwas zum Wohl dieser beiden Zürcher Institutionen beitragen. Ich möchte aber auch einmal drei Monate Pause machen. Das braucht es einmal. Ich sagte mir: Es sagt dir keiner danke, wenn du bis Ende der Legislatur weitermachst und die beiden Präsidien dann nicht übernehmen kannst. Deshalb ist es nun eben das Jahr 2013.

Möchten Sie noch etwas anderes tun als arbeiten?

Ich möchte mehr lesen und mehr am kulturellen Leben teilhaben. Obwohl ich ein fleissiger Kulturgänger bin, verpasse ich relativ viel. Und ich möchte reisen. Diesen Sommer verbringe ich sieben Wochen auf einem Wohnschiff in Frankreich. Das haben wir schon mehrmals mit meinen Töchtern gemacht. Jetzt wollen wir schauen, ob es auch etwas länger und ohne Matrosen geht. Danach fahren wir mit einer Verhaltensforscherin durch Namibia, kommen kurz nach Hause, um Rechnungen zu bezahlen, und gehen dann nach Bhutan.

Sie sind einer der populärsten Stadträte, sogar Männer, die mit einem Bier in der Hand auf dem Bänkli sitzen und über alles wettern, schätzen Sie. Können Sie sich das erklären?

Ich weiss, von wem Sie reden. Der Mann ruft jeweils: «Herr Martin, wie gehts?» Ich bin vielleicht einer, der mit vielen Leuten reden kann. Das mag es sein. Oder dass mir manchmal ein flapsiger Spruch über die Lippen kommt. Ich habe es selber eben gerne fröhlich.

Was war Ihr schönstes Erlebnis als Stadtrat?

Ha! Das war, als Kofi Annan zum Jubiläum der Universität nach Zürich kam. Die Uni hatte aber vergessen, für die Gäste einen Transport ins Muraltengut zu organisieren. Kathrin Martelli und ich hatten per Zufall unseren kleinen Bus in der Nähe stehen und haben Kofi Annan mitgenommen. Die anderen Gäste mussten sich mit Tram und Bus ins Muraltengut verschieben. So konnten wir mit Kofi Annan reden. Das war schon sehr spannend, als kleiner Lokalpolitiker aus Zürich mit dem grossen UNO-Generalsekretär zu diskutieren.

Was wird man in Zürich ab 15. Mai noch von Ihnen sehen?

Meine volle Figur. Ich muss ja auch dann noch aus dem Haus. Ich habe mein Departement elf Jahre lang geführt. Mit mir geht nur der Lautsprecher – die Substanz bleibt. Ich habe sehr gute Leute in meinem Departement, und wenn mein Nachfolger gut zuhört, ändert sich am 15. Mai noch nicht allzu viel.

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