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Rarität: Zürcher Stadtrat sagt Ja zu Volksinitiative

Die Stadtregierung sieht die Stossrichtung der städtischen Volksinitiative «Sichere Velorouten für Zürich» als «sinnvoll und zielführend».

Auch die Sihlbrücke zwischen den Stadtzürcher Kreisen 1 und 4 soll autofrei werden.
Auch die Sihlbrücke zwischen den Stadtzürcher Kreisen 1 und 4 soll autofrei werden.
Urs Jaudas

Die Initiative «Sichere Velorouten für Zürich» verlangt die Einrichtung eines mindestens 50 Kilometer langen Netzes aus sternförmigen sowie tangentialen Veloschnellrouten in der Stadt innert zehn Jahren. Die Routen sollen grundsätzlich vortrittsberechtigt und frei von motorisiertem Individualverkehr sein. Lanciert worden war sie von der SP Stadt Zürich. Im Initiativkomitee sind zusätzlich Grüne, AL, Grünliberale, Junge Grüne, Juso, Umverkehr und Pro Velo vertreten.

Der Stadtrat unterstützt die Forderung der Initiative, das Velofahren in der Stadt flüssig und sicherer zu machen. Er beurteilt die Stossrichtung der Initiative, Verbesserungen für den Veloverkehr auf kommunalen Quartierstrassen umzusetzen, als sinnvoll und zielführend. Das freut die SP, welche in einer Medienmitteilung staunt: «Damit kommt zum ersten Mal seit Jahrzehnten eine Volksinitiative mit einer Ja-Parole des Stadtrats vors Volk.»

Wenn es nach den Initianten der Velorouten-Initiative geht, sollen auf diesen Strassen (rot eingefärbt, Beispiele beschriftet) die Autos mehrheitlich verschwinden. Grafik: dca, Quelle: PD

Eine Herausforderung bei der Einrichtung der Veloschnellrouten wird gemäss Mitteilung des Stadtrats darin bestehen, diese «quartierverträglich auszugestalten und die Interessen der Quartierbevölkerung und des Fussverkehrs nicht zu beschränken». Der in den Quartieren geltende Grundsatz der Koexistenz der Verkehrsteilnehmenden ist laut Stadtrat «bestmöglich zu wahren».

Nebst den mit der Initiative geforderten partiellen Fahrverboten und der Aufhebung des Rechtsvortritts auf einzelnen Strassenabschnitten schlägt der Stadtrat weitere Massnahmen vor, um Verbesserungen für den Veloverkehr zu erreichen. Dazu gehören die Signalisation von «Velostrassen», die der Bund künftig zulassen will, Tempo 30, die Aufhebung und Versetzung von Parkplätzen und zusätzliche Velostreifen an Knotenzufahrten. Zudem sollen Lichtsignale velogerecht gesteuert und die Veloführung besser signalisiert und sichtbar gemacht werden.

Hier wirds brenzlig: Dave Durner von Pro Velo Zürich weiss, wo Fahrradfahrer aufpassen müssen. Video: Lea Blum

Nein zu «Züri autofrei»

Die Volksinitiative «Züri autofrei» will den motorisierten Individualverkehr aus der Stadt verbannen. Da es sich um eine städtische Initiative handelt, wäre aber nur Verkehr auf Quartierstrassen betroffen. Dort macht der Verkehr jedoch kaum Probleme. Der Stadtrat empfiehlt deshalb die Volksinitiative «Züri autofrei» abzulehnen, wie er am Mittwoch mitteilte.

Unverhältnismässiger Aufwand

Die Initiative schränkt laut Stadtrat ausserdem das Spektrum an Massnahmen zur Verkehrsberuhigung und zum Fernhalten von Durchgangsverkehr ein und schliesst geeignete betriebliche und bauliche Ansätze aus. Unerwünschter Verkehr könne jedoch bereits heute nicht nur mit Fahrverboten aus den Quartieren ferngehalten werden, sondern auch mit baulichen Massnahmen und beispielsweise mit Einbahn-Beschilderungen, heisst es in der Mitteilung.

Wie der Stadtrat weiter schreibt, würde die Umsetzung der Initiative mit partiellen Fahrverboten auf kommunalen Quartierstrassen wegen ihres sehr begrenzten Wirkungsbereichs einen unverhältnismässigen Aufwand verursachen. Es müssten zahlreiche Ausnahmen genehmigt werden, deren Kontrolle sich in der Praxis schwierig gestalten würde. Ausserdem wäre mit langwierigen Rechtsverfahren zu rechnen.

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