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Zürich gibt ÖV die Vorfahrt

Mit 50,6 Prozent Ja-Stimmen haben die Zürcher die Städte-Initiative äusserst knapp angenommen. Sie verlangt, dass der öV- und Langsamverkehr in 10 Jahren um 10 Prozent gesteigert werden muss.

Die Stadt Zürich setzt künftig konsequent auf den öffentlichen, den Velo- und den Fussverkehr. Zwar haben sich nur vier Wahlkreise direkt für die Volksinitiative «Zur Förderung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Zürich» ausgesprochen. Den Gegenvorschlag nehmen alle Kreise an – und zwar mit 64,3 Prozent Ja-Stimmen viel deutlicher als die Initiative mit 52,4 Prozent.

In der Stichfrage entschieden sich die Stimmberechtigten aber mit 50,6 Prozent knapp für die Initiative. Damit muss die Stadt Zürich den prozentualen Anteil des öV, des Fuss- und Veloverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen innerhalb von zehn Jahren um mindestens zehn Prozentpunkte steigern.

Zürich folgt St. Gallen und Genf

Der Anteil soll in zehn Jahren statt heute 64 neu 74 Prozent betragen. Die Zürcher Gemeindeordnung wird um einen entsprechenden Artikel ergänzt. Für den Stadtrat ist diese Forderung «völlig unrealistisch». Er hatte deshalb einen Gegenvorschlag zur Initiative präsentiert. Dieser verlangte, dass die Stadt öV, Fuss- und Veloverkehr bevorzugt behandelt und dem öffentlichen Raum besonders Sorge trägt.

Der Verein «Umverkehr» hat ähnliche Initiativen auch in anderen Schweizer Städten lanciert, so in Basel, Genf, Luzern, St. Gallen und Winterthur. In St. Gallen und Genf wurden die Initiativen angenommen, in den anderen Städten die Gegenvorschläge. In Zürich sagten 31'493 Ja zur Initiative, 28'624 legten ein Nein in die Urne. Die Stimmbeteiligung lag bei 28,7 Prozent.

SVP und FDP lehnten beides ab, die CVP bloss die Initiative. Ja zu beidem sagten SP, Grüne, GLP, AL, EVP und SD.

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Gegenvorschlag «Zur Förderung des öV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Zürich»

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