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Der Schock, der alles verändert hat

Warum FDP und SVP in der Stadt Zürich um jeden Preis miteinander auskommen wollen.

Zwischen den Bürgerlichen ist ein Friedensprozess im Gang: FDP-Gemeinderat Michael Baumer (l.) will Stadtrat werden. Foto: Urs Jaudas
Zwischen den Bürgerlichen ist ein Friedensprozess im Gang: FDP-Gemeinderat Michael Baumer (l.) will Stadtrat werden. Foto: Urs Jaudas

Seit Rot-Grün in der Stadt Zürich an die Macht kam, war eine bürgerliche Wende stets nur die kokette Träumerei der Minderheit. FDP und SVP war es offenkundig zu wenig ernst damit. Lieber lieferten sie sich einen Kampf um die bürgerliche Hegemonie. Man kann das als Zeichen von Selbstüberschätzung lesen, denn dadurch verloren beide Parteien schleichend an Einfluss. Man kann es aber auch als Zeichen mangelnden Leidensdrucks sehen: Ganz so schlecht kann es den Bürgerlichen im rot-grünen Zürich trotz ihres Dauer­lamentos nicht gegangen sein.

Tatsächlich hatten sich beide arrangiert. Der SVP genügte es, mit Fundamentalopposition das Signal nach Herrliberg zu senden, dass das Fähnlein der Aufrechten steht. Und die FDP gefiel sich darin, aus der Mitte Einfluss auf beide Pole zu haben. Im Stadtrat beanspruchte sie die Rolle des «Senior Advisor», dessen väterlicher Ratschlag von den linken Emporkömmlingen gehört und geschätzt wurde. Das ging so weit, dass der FDP-Finanzvorsteher Martin Vollenwyder bei manchen als heimlicher Stadtpräsident galt. Damit liess sich leben.

Der Schock, der alles änderte

Doch diese friedliche Koexistenz ist passé. Der Moment, der alles änderte, war der 21. April 2013, Viertel vor zwei. Da stand fest, dass die FDP einen Stadtratssitz an die AL verloren hatte. An eine Kleinpartei, die viele Freisinnige bis dahin zur Kategorie «politischer Zierrat» zählten. Die Blamage war zu einem guten Teil selbst gemacht: Die FDP unter Führung des aktuellen Stadtratskandidaten Michael Baumer glaubte, sie brächte kraft ihrer Bedeutung auch den unbeholfenen Marco Camin ins Ziel. Aus Sicht der FDP bewies der Sitzverlust aber primär etwas anderes: Man war in den Augen der mehrheitlich linkslastigen Zürcher Wählerschaft verzichtbar geworden.

Das war ein Schock. Wie nachhaltig dieser die Lagebeurteilung bei den Bürgerlichen verändert hat, wurde an der Delegiertenversammlung der FDP vom Dienstagabend klar. Parteipräsident Severin Pflüger und FDP-Stadtrat Filippo Leutenegger warfen ihr vereintes Gewicht in die Waagschale, um die Basis von ihrer Analyse zu überzeugen: Bei der Linken habe man während der Jahre des Erfolgs vergessen, dass man Macht teilen müsse, um sie zu erhalten. Die FDP-Vertreter im Stadtrat redeten oft an eine Wand, aus der Minderheits­position lasse sich kaum noch etwas bewegen. Wenn man Zürich mitgestalten wolle, gebe es nur eines: die alte Fantasie von der bürgerlichen Wende mit Leben zu füllen. Und das bedeutet Zusammenarbeit mit der ungeliebten SVP. Koste es, was es wolle.

Die Rechnung dahinter ist einfach. Solange sich die linke Wählerschaft einen Stadtrat ohne nennenswerte bürgerliche Beteiligung bastelt, kommen Kandidaten von rechts nur an der Konkurrenz vorbei, wenn sich SVP, FDP und CVP gegenseitig konsequent ihre Stimmen leihen. (Und selbst dann braucht es zusätzliche Hilfe aus der Mitte. Oder ein Nachlassen der Solidarität unter den Wählern von SP, Grünen und AL – was wegen der Querelen um AL-Sicherheitsvorsteher Richard Wolff durchaus vorstellbar ist.)

Konzessionen auf beiden Seiten

Neu ist diese Rechnung nicht. Nur hat bisher namentlich die freisinnige Basis selten danach gehandelt, wenn es ernst galt. Die Kränkungen durch die SVP wogen zu schwer. Die Spitzen beider Parteien wollen diese alten Verhaltensmuster durchbrechen, deshalb verfolgen sie ein Ziel, dem sie alles unterordnen: Vertrauen bilden und die eigenen Leute von der Vertrauenswürdigkeit der anderen Seite überzeugen.

Zwischen SVP und FDP ist ein Friedensprozess im Gang. In solchen Verhandlungen spielen Gerechtigkeitsempfinden und Gesichtswahrung eine überragende Rolle. Das erklärt jene Deals, die für neutrale Beobachter schwer nachvollziehbar sind: dass sich die FDP 2018 auf zwei Stadtratskandidaten beschränkt, obwohl ihr dritter wohl bessere Chancen hätte als jeder der SVP. Und dass die SVP zwei zahme Kandidaten aufstellt, mit denen sie beim eigenen Wahlvolk kaum punktet.

Zusätzlich disziplinierend wirken die im Forum Zürich vereinten Wirtschaftsverbände. Sie haben keine Lust mehr, Kampagnen zu finanzieren, wenn die Kandidaten nicht einmal so tun, als ob sie ein Team wären. Der Rückzug der langjährigen Stadträte Andres Türler (FDP) und Gerold Lauber (CVP), deren Loyalität eher den linken Regierungskollegen gehörte als den eigenen Wahlstrategen, ist für die Bürgerlichen eine Chance. An einen durchschlagenden Erfolg schon in den Stadtratswahlen 2018 glauben sie wohl selbst nicht. Aber im Parlament ist eine Mehrheit greifbar, wenn der Friede hält – und das könnte eine neue Dynamik auslösen.

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