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Steuerausfall befürchtet

Grundstückgewinnsteuern, Alimente und die Unterländer Medien beschäftigten das Klotener Parlament.

Von Karin Wenger Kloten – Drei Interpellationen gaben am Dienstag im Klotener Parlament zu reden. Christoph Fischbach (SP) wollte wissen, mit welchen finanziellen Auswirkungen Kloten rechnen müsste, wenn die Volksinitiative «Grundstückgewinnsteuer – Ja, aber fair» angenommen würde. Die Stadt habe über die letzten fünf Jahre durchschnittlich 2,2 Millionen Franken Grundstückgewinnsteuern ausgewiesen, hielt der Stadtrat fest. Bei einer Annahme der Initiative wären es noch rund 980 000 Franken. Der Steuerausfall wäre nicht ohne weiteres zu kompensieren. Anderer Meinung war Beat Vorburger (FDP). Die Initiative führe zu einer gerechteren Besteuerung. Das Geld könnte anders investiert werden, was Arbeitsplätze und somit auch Steuereinnahmen generiere. Viel Geld verliert die Stadt jährlich bereits aufgrund der Alimentenbevorschussung. Die Antwort auf eine Interpellation von Luzia Lobefaro (SP) zeigte, dass seit 2005 4,4 Millionen Franken ausbezahlt wurden und nur 1,8 Millionen Franken eingingen. «Schockierend» nannte diese Zahlen SVP-Fraktionspräsidentin Rachel Grütter. Der Stadtrat müsse harte Massnahmen ergreifen, um die Beträge zurück zu erhalten. Um Geld ging es auch in Grütters Interpellation zu Kosten und Nutzen für Integrationsangebote. Mit der vorgelegten Kostenaufstellung war sie zufrieden, aber es sei erstaunlich, wie viel ausgegeben werden müsse, um Menschen zu integrieren, die selber keine Anstrengungen in diese Richtung machten. Medienvielfalt macht Sorgen Sigi Sommer (SP) wollte in ihrer Interpellation wissen, was der Stadtrat gegen die «schwindende Medienvielfalt» unternehmen wolle. Sie sprach dabei die Zusammenarbeit des «Zürcher Unterländer» mit dem «Tages-Anzeiger» an. Dies sei eine unternehmerische Entscheidung. Darauf habe die öffentliche Hand keinen Einfluss, so die Antwort. Die Rechnung 2010 genehmigte das Parlament, obwohl der Revisionsdienst des Gemeindeamts der Meinung war, dass die Rechnung einen um 7 Millionen Franken zu hohen Gewinn ausweist. Grund dafür war ein Grundstückgewinnsteuerbetrag, der bereits im letzten Jahr verbucht worden war (TA von gestern).

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