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Tiefe Beteiligung an Monsterabstimmung

Zürich – Die Abstimmung vom 15. Mai mit sieben Vorlagen, drei Gegenvorschlägen und vier Stichfragen motiviert die Stimmbürger nicht sonderlich. Bei der Stadt Zürich sind bis gestern Mittag erst 30 000 oder 13,6 Prozent der Stimmcouverts eingetroffen. Gemäss Beat Gähwiler, Leiter Abstimmung und Wahlen auf der Stadtkanzlei, lässt dies auf eine tiefe Stimmbeteiligung schliessen. Zudem fehlt eine zugkräftige eidgenössische Vorlage. Wegen Ostern und Frühlingsferien sind Hochrechnungen schwierig. «Vielleicht haben die Leute erst jetzt Zeit, die komplizierten Unterlagen zu studieren», sagt Gähwiler. Ein ähnliches Bild ergibt sich in Winterthur. Da sind bis jetzt erst 13 Prozent der Couverts eingetroffen. Gemäss einer Mitarbeiterin der Stadtkanzlei rufen aber auffallend viele Stimmbürger an und fragen wegen der Stichfragen um Rat. Es gibt wohl viele leere Zettel Vergleiche mit früheren Abstimmungen lassen auf eine Stimmbeteiligung um die 30 Prozent schliessen. Möglich ist, dass am 15. Mai besonders viele Stimmzettel leer oder ungültig sind, weil sich Stimmbürger zwar für oder gegen Mundart im Kindergarten engagieren, beim Steuergesetz oder beim Finanzausgleich aber überfordert sind. «Wir schulen die Stimmenzähler dieses Mal besonders gut», sagt Gähwiler von der Stadt Zürich. Zum Glück sei der Stimmzettel zum Steuergesetz perforiert, damit sich sechs einzelne Zettel machen lassen. «Sonst brauchten wir eine ganze Turnhalle, um die 729 möglichen Varianten auszulegen.» (rba)

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