Bei «Bullenschwein» hört der Spass auf

Eine neue Studie belegt, dass zwei Drittel der Polizisten im Einsatz beleidigt und beschimpft werden. Nun fordert der Verfasser seine Kollegen auf, sich nicht alles gefallen zu lassen.

Polizisten werden bei Personenkontrollen und Verhaftungen am meisten beleidigt und beschimpft.

Polizisten werden bei Personenkontrollen und Verhaftungen am meisten beleidigt und beschimpft. Bild: Keystone

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Tagtäglich sind Polizisten Ehrverletzungen und Beschimpfungen ausgesetzt. Sie werden als «Bullenschweine» oder «Arschlöcher» tituliert und mit dem Stinkefinger konfrontiert. Trotzdem zeigen die meisten Polizisten diese Form von verbaler Gewalt nicht an.

Zu diesem Schluss kommt eine vom Winterthurer Stadtpolizisten Daniel Kindlimann erstellte Diplomarbeit für die eidgenössische höhere Fachprüfung. An der Umfrage des 40-jährigen Ermittlers haben knapp 900 Polizistinnen und Polizisten aus den Kantonen Zürich, St. Gallen und Luzern teilgenommen. Die Studie ist kürzlich in der Fachzeitschrift «Kriminalistik» vorgestellt worden.

Nur ein Viertel der Beschimpften erstattet Anzeige

Die wichtigsten Ergebnisse in Zahlen: Zwei Drittel der Polizisten sind in den letzten vier Jahren in der Ehre verletzt worden. Die meisten Beschimpfungen erleben Polizisten bei Personenkontrollen, gefolgt von Verhaftungen, im Patrouillendienst und beim Bussen-Ausstellen.

Die Wahrscheinlichkeit einer Ehrverletzung liegt bei den Männern mit 68 Prozent deutlich höher als bei den Frauen mit 54 Prozent. Obwohl also die grosse Mehrheit der Befragten beschimpft und verunglimpft wurde, hat nur ein Viertel von ihnen eine Anzeige gemacht – meist wegen Beschimpfungen.

Für Kindlimann zu wenig. «Es geht um die Wahrung des Anstands. Ob man eine Uniform trägt oder nicht. Ein Polizist ist immer auch ein Mensch.» Einige der Aussagen seien schlichtweg grenzüberschreitend. Aber letztendlich würden Ehrverletzungen unterschiedlich gewichtet. «Jeder Polizist muss das mit sich selbst ausmachen.»

Staat ist rechtlich nicht beleidigungsfähig

Kindlimann betont, dass es nicht darum gehe, jede Bagatelle anzuzeigen. Wichtig sei es, klare Grenzüberschreitungen konsequent zu ahnden. So müsse sich kein Polizist als Bullenschwein oder Arschloch titulieren lassen. Anders sei der Fall, wenn eine Person gegen eine Gruppe von Polizisten «Bullenschweine» schreit. Dann sei nicht eine einzelne Person direkt angesprochen, sondern die Polizei als Staatsgewalt, und der Staat sei rechtlich nicht beleidigungsfähig.

Die Frage, ob er auch schon eine Anzeige erstattet habe, bejaht Kindlimann. Er sei vor kurzem bei einer Verhaftung eines Intensivtäters so massiv beschimpft und beleidigt worden, dass er bei der Staatsanwaltschaft eine Ehrverletzungsanzeige eingereicht habe. «Es kommt aber immer wieder vor, dass Leute einem den Mittelfinger zeigen oder beim Vorbeigehen auf den Boden spucken, was meist nicht geahndet wird, weil es den Aufwand nicht wert ist.»

Mit Bussenzettel gehts nicht

Viele Polizisten wünschen sich deshalb, dass sie unkompliziert und einfach mit einem Bussenzettel die betreffende Person bestrafen können. Dieser Wunsch hat sich gemäss Kindlimann in seiner Onlinebefragung zur Studie deutlich herauskristallisiert. «Viele Polizisten würden einen entsprechenden Ordnungsbussentatbestand begrüssen. Es ist jedoch aufgrund der rechtlichen Norm nicht möglich, bei einem Vergehen – wie dies die Ehrverletzung darstellt – eine Ordnungsbusse auszustellen.

Wenig Hilfe durch die Staatsanwaltschaft

Für Kindlimann werden leider immer noch viele Ehrverletzungen und Beschimpfungen auch durch die Staatsanwälte nicht aufgegriffen. Eine Verurteilung mittels Strafbefehl hätte sowohl für die Betroffenen als auch gegenüber der Öffentlichkeit eine grosse Wirkung.

Kindlimann schwebt vor, dass die Gesetzestexte betreffend Ehrverletzung im Sinne eines Offizialdeliktes wie bei Gewalt und Drohung gegen Beamte geändert werden. Es sei wichtig, dass der Problemkreis Ehrverletzung schon in der Ausbildung erörtert werde, damit die angehenden Polizistinnen und Polizisten wissen, wann und wie sie sich rechtlich wehren können.

Üble Nachrede, Verleumdung und Beschimpfung

So umfasst der Begriff Ehrverletzung nämlich drei verschiedene Aspekte:

  • Üble Nachrede. Dies ist dann der Fall, wenn man den Ruf einer Person eines unehrenhaften Verhaltens gegenüber einem Dritten beschuldigt. Diese Beschuldigung kann wahr oder auch unwahr sein.
  • Verleumdung: Dabei wird wider besseres Wissen eine Person des unehrenhaften Verhaltens bezichtigt, das ihren Ruf schädigt und aus Sicht des Täters bewusst unwahr ist.
  • Beschimpfung: Hier wird eine Person durch Wort, Bild, Gebärde in der Ehre angegriffen, dies im Bewusstsein, dass dies möglicherweise ehrenrührig ist.

In allen Fällen müssen sich die Äusserungen stets gegen eine bestimmbare Person richten, und diese muss sie auf sich selbst beziehen können. Äusserungen gegen Polizisten als Behörden dagegen sind nicht ehrverletzend. «Nur ein konsequentes Anzeigeverhalten durch Polizisten wird die Ehrverletzungsdelikte massiv zurückgehen lassen», hält Kindlimann abschliessend fest.

Erstellt: 06.09.2017, 11:41 Uhr

Daniel Kindlimann

Verfasser der Studie über Ehrverletzung im Polizeialltag

Foto: PD

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