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Winterthur gehts besser - trotzdem droht ein Millionenloch

Der Stadtrat verfügt einen Stellenstopp und hofft auf mehr Geld vom Kanton.

Winterthur - Finanzvorsteherin Verena Gick (FDP) rechnet mit dem Schlimmsten. Wenn nicht drastisch gespart werde, drohe der Stadt 2011 ein Defizit von 50 Millionen Franken, schreibt sie in einer gestern verschickten Mitteilung.

Grund für die düstere Prognose ist - so grotesk das tönt - die relativ gute Entwicklung Winterthurs: «Wir sind relativ unbeschadet durch die Wirtschaftskrise gekommen», sagt Gick. Darum gleicht sich die Steuerkraft der Stadt immer stärker dem kantonalen Mittel an. Das hat seine Schattenseite: Je höher Winterthurs Steuerkraft ist, desto weniger Geld erhält die Stadt von den reichen Gemeinden. «Pro Million mehr Steuereinnahmen verlieren wir 1,2 Millionen Franken Steuerkraftausgleich», sagt Gick. Im Budget 2010 sind 70 Millionen eingeplant, fürs nächste Jahr rechnet Gick mit einer «starken Verminderung». Zahlen will sie keine nennen.

Bisher konnte sie davon ausgehen, dass der Kanton den Rest des Defizits über den Steuerfussausgleich deckt. Dieses Jahr sind 50 Millionen budgetiert. Diesen Betrag muss Gick jedes Jahr mit Regierungsrat Markus Notter (SP) neu verhandeln. Auf der Ausgabenseite rechnet sie mit mehr Aufwand in den Bereichen Soziales und Bildung. Grund dafür ist vor allem das starke Wachstum der Stadt. Damit die Finanzen nicht aus dem Lot geraten, verordnet sich der Stadtrat eine Sparkur. «Das Ziel ist, dass keine zusätzlichen Stellen geschaffen werden», sagt Gick. Wo solche unumgänglich seien, müssten sie durch Abbau anderer Stellen kompensiert werden. Zudem werde der Finanzplan der Stadt nach Einsparmöglichkeiten durchforstet. Zum Teil müssten auch Investitionen gestrichen oder verschoben werden, sagt Gick.

Tauziehen um Zentrumslasten

Es ist nicht das erste Mal, dass Winterthurs Finanzvorsteherin vor einem Millionenloch warnt. Letzten Frühling prognostizierte sie 40 Millionen Defizit für 2010 - bei Einnahmen und Ausgaben von je gut einer Milliarde Franken. Später waren es dann bloss noch minus 2,7 Millionen. Mehr Steuererträge, mehr Finanzausgleich und Sparbemühungen brachten das Budget ins Lot.

Bald wird der bisherige Finanzausgleich durch ein neues System abgelöst. Im Moment brütet die Kantonsratskommission über dieser Reform. Winterthur hätte gern einen Zentrumslastenausgleich von 110 Millionen, der Kanton will bloss 75 Millionen zugestehen. Es zeichnet sich ab, dass Winterthurs Forderung bereits in der Kommission scheitert. Es wird kaum einen Antrag in der Höhe von 110 Millionen für Winterthur geben. Sind die gestern publizierten düsteren Prognosen also taktisches Manöver, um die Kantonsräte zu beeinflussen? Gick verneint. «Wir wollen kein Signal nach Zürich schicken», sagt sie. «Wir sagen bloss: Wir haben ein Problem. Und wir werden das auch lösen.»

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