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«Winterthur hat überdurchschnittlich viel investiert»

Winterthur hat sich in eine prekäre finanzielle Situation manövriert, aus der es sich nicht mehr ohne Hilfe von aussen retten kann. Nils Soguel, Experte für öffentliche Finanzen, erklärt, wie es dazu kommen konnte.

Trübe Aussichten für Winterthur: Die Stadt muss selber schauen, wie sie ihr Finanzloch stopft. Vom Kanton erhält sie keine Unterstützung, da die finanzielle Verantwortung in der Hand jeder einzelnen Gemeinde liegt.
Trübe Aussichten für Winterthur: Die Stadt muss selber schauen, wie sie ihr Finanzloch stopft. Vom Kanton erhält sie keine Unterstützung, da die finanzielle Verantwortung in der Hand jeder einzelnen Gemeinde liegt.
Steffen Schmidt, Keystone
Regierungsrat Martin Graf (Grüne) sagt: «Ich kann Winterthur nur raten, über die Bücher zu gehen und die Ausgaben und Einnahmen anzupassen.»
Regierungsrat Martin Graf (Grüne) sagt: «Ich kann Winterthur nur raten, über die Bücher zu gehen und die Ausgaben und Einnahmen anzupassen.»
Steffen Schmidt, Keystone
Das Fotomusuem Winterthur erhält wie der Kunstverein als Entgegenkommen vom Kanton neu maximal 500'000 Franken und nicht wie bisher 250'000 Franken. Die Kunsthalle wird vom Kanton mit 100'000 Franken unterstützt.
Das Fotomusuem Winterthur erhält wie der Kunstverein als Entgegenkommen vom Kanton neu maximal 500'000 Franken und nicht wie bisher 250'000 Franken. Die Kunsthalle wird vom Kanton mit 100'000 Franken unterstützt.
Eddy Risch, Keystone
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Winterthur kann seine Ausgaben nicht mehr ohne Hilfe von aussen finanzieren. Was ist falsch gelaufen? Wenn man sich die Finanzzahlen von Winterthur genau anschaut, fällt auf, dass ein sehr hoher Teil der Verschuldung auf einmalige Investitionen zurückgeht. Zwischen 2009 und 2011 lagen die einmaligen Ausgaben der Stadt bei mehr als 12, 15 und dann 16 Prozent der laufenden Ausgaben. Als normal gelten zwischen 7 und 8 Prozent. Die sehr hohen Investitionen erklären, warum Winterthur im Vergleich zu anderen Städten nur einen geringen Teil selbst tragen konnte.

Die Bevölkerung der Stadt Winterthur ist zwischen 2005 und 2011 um fast zehn Prozent gewachsen. Erklärt das die überdurchschnittlichen Aufwendungen für Investitionen? Wenn eine Stadt sehr stark wächst, hat sie natürlich hohe Aufwendungen für die Infrastruktur, für Strassen, Wohnungen und Schulen. Und jede Investition bringt wieder zusätzliche laufende Kosten mit sich. Die Abschreibungen steigen und jede Investition erhöht die laufenden Ausgaben wie Zinszahlungen und Unterhalt.

Hat Winterthur also zu viel investiert? Hohe Investitionen sind nicht per se gut oder schlecht. Ich kenne die konkrete Situation in Winterthur aber nicht gut genug, um Notwendigkeit und Qualität der getätigten Ausgaben beurteilen zu können. Der Vergleich mit anderen Schweizer Städten zeigt jedoch, dass Winterthur schon seit langem viel investiert hat und diese Investitionen auch sehr gut tragen konnte.

Welche anderen Faktoren tragen Ihres Erachtens zum drohenden Finanzloch Winterthurs bei? Eine wichtige Rolle spielen zweifellos die Veränderungen beim Finanzausgleich. 2011 erhielt Winterthur aus dem kantonalen Finanzausgleich 111 Millionen Franken, 2012 waren es 166 Millionen. Wenn diese Zahlungen drastisch zurückgehen, hat das natürlich schwerwiegende strukturelle Folgen für die Finanzen einer Stadt.

Wie beurteilen Sie die Veränderungen beim Finanzausgleich im Kanton Zürich? Grundsätzlich sollte ein Finanzausgleich so geregelt sein, dass sich die zugewiesene Summe ändert, wenn sich die Voraussetzungen ändern. Im Kanton Waadt bekommen zum Beispiel Lausanne und andere Gemeinden eine höhere Summe aus dem Finanzausgleich, wenn die Bevölkerung ansteigt. Tragen die Zuweisungen solchen Faktoren nicht sofort Rechnung, bekommt ein Gemeinwesen natürlich Schwierigkeiten.

Wie beurteilen Sie generell die finanzielle Situation der Schweizer Städte? Die einfachen Zeiten sind für alle Städte vorbei. So gehören zum Beispiel die hohen Steuereinnahmen aus dem Bankensektor der Vergangenheit an. Den geringeren Einnahmen stehen höhere Sozialausgaben gegenüber. Alle Städte müssen sparen und sehen, wo sie neue Einnahmen herkriegen. Im internationalen Vergleich stehen die Schweizer Städte jedoch immer noch sehr gut da.

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